Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,789
BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03 (https://dejure.org/2004,789)
BAG, Entscheidung vom 12.10.2004 - 3 AZR 557/03 (https://dejure.org/2004,789)
BAG, Entscheidung vom 12. Oktober 2004 - 3 AZR 557/03 (https://dejure.org/2004,789)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,789) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Eingriff in die einem Ruheständler zugesagte Witwenrente

  • Judicialis

    BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung; ; BetrAVG § 1 Besitzstand; ; BGB § 313 (Störung der Geschäftsgrundlage); ; BGB § 614

  • IWW

    BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung BetrAVG § 1 Besitzstand BGB § 313 (Störung der Geschäftsgrundlage) BGB § 614
    EBetrAVG, BGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Personalvertretungsrecht; Betriebliche Altersversorgung; Gleichbehandlung - Hinterbliebenenversorgung; Angleichung von Witwer- und Witwenversorgung; Änderung von Versorgungsregelungen; Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas; Verhältnismäßigkeit; Vertrauensschutz; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Eingriff in die einem Ruheständler zugesagte Witwenrente

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Eingriff in die Witwenrente

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 112, 155
  • MDR 2005, 638
  • NZA 2005, 580
  • BB 2005, 945
  • DB 2005, 783
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (45)Zitiert selbst (7)

  • BAG, 28.07.1998 - 3 AZR 357/97

    Mitbestimmungsrecht beim Abbau einer Überversorgung

    Auszug aus BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03
    Ob an dieser Rechtsprechung festzuhalten ist oder die im Schrifttum zunehmend vertretene Gegenansicht den Vorzug verdient, kann im vorliegenden Fall ebenso offen bleiben wie im Urteil des Senats vom 28. Juli 1998 (- 3 AZR 357/97 - BAGE 89, 279, 287 ff.).

    Die Anpassung der Versorgungsregelungen darf nicht dazu dienen, die Versorgung umzustrukturieren und veränderte Gerechtigkeitsvorstellungen zu verwirklichen (BAG 28. Juli 1998 - 3 AZR 357/97 - BAGE 89, 279, 293 mwN).

  • BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 91/00

    Beschränkung der Hinterbliebenenversorgung auf Anwärtertod

    Auszug aus BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03
    Bei Änderungen der Versorgungsregelungen nach Eintritt eines Versorgungsfalles ist auf die dem Prüfungsraster zugrunde liegenden Prinzipien der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes zurückzugreifen (vgl. ua. BAG 9. November 1999 - 3 AZR 432/98 - BAGE 92, 358, 365 f.; 21. November 2000 - 3 AZR 91/00 - AP BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 26, zu II 3 der Gründe mwN).

    Die Versorgung der Hinterbliebenen auf dem bisherigen Niveau stellt einen bedeutenden wirtschaftlichen Wert dar (BAG 21. November 2000 - 3 AZR 91/00 - AP BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 26, zu II 4 a der Gründe).

  • BAG, 17.04.1985 - 3 AZR 72/83

    Versorgungsregelung - Unterstützungskasse - Zusatzversorgung - Annahme des …

    Auszug aus BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03
    Diese Grundsätze hat der Senat, soweit Versorgungsanwartschaften betroffen sind, durch ein dreistufiges Prüfungsschema präzisiert (ständige Rechtsprechung seit 17. April 1985 - 3 AZR 72/83 - BAGE 49, 57, 66 ff.).
  • BAG, 09.11.1999 - 3 AZR 432/98

    Ruhegeldanpassung - Bochumer Verband

    Auszug aus BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03
    Bei Änderungen der Versorgungsregelungen nach Eintritt eines Versorgungsfalles ist auf die dem Prüfungsraster zugrunde liegenden Prinzipien der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes zurückzugreifen (vgl. ua. BAG 9. November 1999 - 3 AZR 432/98 - BAGE 92, 358, 365 f.; 21. November 2000 - 3 AZR 91/00 - AP BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 26, zu II 3 der Gründe mwN).
  • BAG, 05.09.1989 - 3 AZR 575/88

    Betriebliche Altersversorgung: Witwerrente - Gleichbehandlungsgrundsatz

    Auszug aus BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03
    Die Gleichstellung von Witwen- und Witwerversorgung galt bereits vor In-Kraft-Treten der VO 94. Bereits im Urteil vom 5. September 1989 (- 3 AZR 575/88 - BAGE 62, 345, 347) hat der Senat entschieden, dass die Witwer die gleiche Hinterbliebenenversorgung verlangen können wie die Witwen.
  • BAG, 16.03.1956 - GS 1/55

    Betriebsvereinbarung - Betriebliche Ruhegelder - Veränderung der …

    Auszug aus BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (seit 16. März 1956 - GS 1/55 - BAGE 3, 1) können die Betriebspartner nicht in die Rechte der Mitarbeiter eingreifen, die bereits aus dem Betrieb ausgeschieden sind.
  • LAG Baden-Württemberg, 08.05.2003 - 19 Sa 49/02

    Betriebliche Altersversorgung - unzulässige Kürzung der Witwenrente

    Auszug aus BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03
    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 8. Mai 2003 - 19 Sa 49/02 - hinsichtlich des Zinsanspruchs zum Teil aufgehoben.
  • BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 282/09

    Betriebsrente - Eingriff in Anpassungsregelung

    Das bedeutet, dass nach Eintritt des Versorgungsfalls in der Regel nur noch geringfügige Verschlechterungen gerechtfertigt sein können (…BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - Rn. 32; 12. Oktober 2004 - 3 AZR 557/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 112, 155).
  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    Das bedeutet, dass nach Eintritt des Versorgungsfalls in der Regel nur noch geringfügige Verschlechterungen gerechtfertigt sein können (…BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - Rn. 32; 12. Oktober 2004 - 3 AZR 557/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 112, 155).
  • BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 35/09

    Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer …

    Dafür sind sachlich-proportionale Gründe erforderlich, aber auch ausreichend (vgl. BAG 11. Dezember 2001 - 3 AZR 512/00 - zu II 1 der Gründe, BAGE 100, 76; 12. Oktober 2004 - 3 AZR 557/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 112, 155).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht