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Rechtsprechung
   BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,17940
BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 (https://dejure.org/2015,17940)
BAG, Entscheidung vom 16.07.2015 - 2 AZR 85/15 (https://dejure.org/2015,17940)
BAG, Entscheidung vom 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 (https://dejure.org/2015,17940)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • rechtsinformationen.bund.de

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 626 Abs 2 BGB, § 108 Abs 2 BPersVG, § 67 Abs 2 PersVG ST 2004, § 138 Abs 2 ZPO
    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • kanzlei.biz

    Außerordentliche Kündigung - Herstellung von Raubkopien am Arbeitsplatz

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Erstellung von Raubkopien am Dienstrechner

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung bei unerlaubter Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • hensche.de

    Tatkündigung, Raubkopien, Surfen am Arbeitsplatz, Kündigung: Verdachtskündigung, Verdachtskündigung, Kündigung: Straftat, Kündigung: Fristlos

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • ra.de
  • arbeitsrecht-hessen.de

    Erstellung von Raubkopien am Dienstrechner

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (61)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Missbrauch des Dienst-PC für illegales Filesharing kann zur fristlosen Kündigung führen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Computers und anderer IT-Ressourcen des Arbeitgebers zur Herstellung von Raubkopien rechtfertigt außerordentliche fristlose Kündigung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung des Computers und anderer IT-Resourcen des Arbeitgebers zur Herstellung von Raubkopien rechtfertigt außerordentliche fristlose Kündigung

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Raubkopien auf Dienst-PC rechtfertigen fristlose Kündigung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Missbrauch des Dienst-PC für illegales Filesharing

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • heise.de (Pressebericht, 17.07.2015)

    "Raubkopien" am Arbeitsplatz können Kündigungsgrund sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Private Raubkopien auf dem Firmenrechner

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Raubkopieren am Arbeitsplatz

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • mueller.legal (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung bei Fertigen von Raubkopien in großer Menge

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Nutzung dienstlicher Resourcen zur Herstellung von Raubkopien kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Massenhaft Raubkopien angefertigt - Angestellter fliegt aus dem öffentlichen Dienst, weil er dienstliche Ressourcen privat nutzte

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien" kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz - Darlegungslast im Kündigungsschutzprozess - eigene Ermittlungen des Arbeitgebers - Beginn der Zwei-Wochen-Frist - Beteiligung des Personalrats

  • spiegel.de (Pressemeldung, 16.07.2015)

    Raubkopien auf dem Firmenrechner sind Kündigungsgrund

  • boorberg.de (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung rechtens - Raubkopien mit Dienst-Drucker hergestellt - Rauswurf

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien = außerordentliche Kündigung

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Darf der Chef der IT-Abteilung eines Gerichts wegen tausendfacher Raubkopien gekündigt werden?

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Raubkopien auf Dienst-PC

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kein Gleichbehandlungsgrundsatz bei verhaltensbedingter Kündigung

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Eine außerordentliche Kündigung ist bei der Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien gerechtfertigt´

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wer am Dienstrechner Raubkopien zieht, gefährdet seinen Arbeitsplatz

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 10.08.2015)

    Kündigung wegen privater Geschäfte am Dienst-PC

  • esche.de (Pressemitteilung)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien rechtfertigt fristlose Kündigung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung durch unbefugte Privatnutzung des Dienstcomputers

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn dienstliche Computer von Arbeitnehmern für private Kopiervorgänge genutzt werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung durch unbefugte private Nutzung des Dienst-Computers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unbefugte private Nutzung des dienstlichen Computers kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Raubkopien auf Kosten des Arbeitgebers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz

  • weka.de (Kurzinformation)

    Dienstliche Hardware: Nutzung für private Zwecke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beim Herstellen von Raubkopien auf seinem dienstlichen Computer wird eine fristlose Kündigung riskiert

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Herstellung von Raubkopien auf Dienstcomputer kann fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nutzung betrieblicher Ressourcen zur Herstellung von Raubkopien kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Raubkopierer-Urteil: Kündigung wegen Raubkopien

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen unerlaubter Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung durch unbefugte private Nutzung des Dienst-Computers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Böse ist immer und überall..

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Arbeitsvertrags bei Raubkopien?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wirksam bei unerlaubter Nutzung von PC und Material des Arbeitgebers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gleichbehandlungsgrundsatz bei außerordentlicher, verhaltensbedingter Kündigung unanwendbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei Raubkopien

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kündigung wegen Erstellung von Raubkopien mit Dienst-PC rechtmäßig

  • esche.de (Kurzinformation)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater Raubkopien rechtfertigt fristlose Kündigung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Raubkopien berechtigen zur Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines Justizangestellten wegen Anfertigung von Raubkopien

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Herstellung privater Raubkopien

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kündigung nach "Raubkopieren"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien" kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen - Erlaubnis zur privaten Nutzung des PCs gestattet nicht automatisch Kopier- und Brennvorgänge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater "Raubkopien"

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Raubkopien am OLG

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen illegaler Downloads

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 161
  • MMR 2015, 13
  • MMR 2016, 568
  • BB 2016, 505
  • DB 2016, 419
  • DB 2016, 837
 
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Wird zitiert von ... (228)Zitiert selbst (49)

  • BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 1039/06

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen tätlicher …

    Auszug aus BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15
    In einer solchen Situation kann der Arbeitnehmer gehalten sein, dem Arbeitgeber durch nähere Angaben weiteren Sachvortrag zu ermöglichen (…BAG 21. Juni 2012 - 2 AZR 694/11 - Rn. 52, BAGE 142, 188; 18. September 2008 - 2 AZR 1039/06 - Rn. 31).

    Kommt er in einer solchen Prozesslage seiner sekundären Darlegungslast nicht nach, gilt das tatsächliche Vorbringen des Arbeitgebers - soweit es nicht völlig "aus der Luft gegriffen" ist - iSv. § 138 Abs. 3 ZPO als zugestanden (vgl. BAG 18. September 2008 - 2 AZR 1039/06 - aaO).

    Sie dient lediglich dazu, es dem kündigenden Arbeitgeber als primär darlegungs- und beweispflichtiger Partei zu ermöglichen, weitere Nachforschungen anzustellen und sodann substantiiert zum Kündigungsgrund vorzutragen und ggf. Beweis anzutreten (zu den Einzelheiten vgl. BAG 18. September 2008 - 2 AZR 1039/06 - Rn. 33).

  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 736/13

    Außerordentliche Kündigung - Anhörung des Betriebsrats

    Auszug aus BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15
    Zu einer vollständigen und wahrheitsgemäßen Information gehört darüber hinaus die Unterrichtung über Tatsachen, die ihm - dem Arbeitgeber - bekannt und für eine Stellungnahme des Betriebsrats möglicherweise bedeutsam sind, weil sie den Arbeitnehmer entlasten und deshalb gegen eine Kündigung sprechen können (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Rn. 14;… 19. Juli 2012 - 2 AZR 352/11 - Rn. 41 mwN, BAGE 142, 339).

    Die Anhörung zu der Absicht, das Arbeitsverhältnis (fristlos) zu kündigen, impliziert eine Abwägung zu Lasten des Arbeitnehmers (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Rn. 15;… 21. November 2013 - 2 AZR 797/11 - Rn. 27, BAGE 146, 303).

    Dabei ist auch auf den Gegenstand der nachgereichten Informationen Bedacht zu nehmen (vgl. BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 736/13 - Rn. 27).

  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13

    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch

    Auszug aus BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15
    Mögliche Zweifel müssen überwunden, brauchen aber nicht völlig ausgeschlossen zu werden (vgl. BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 44;… 31. Mai 2007 - 2 AZR 276/06 - Rn. 42, BAGE 123, 1).

    Dabei sind die Tatsacheninstanzen grundsätzlich frei darin, welche Beweiskraft sie den behaupteten Indiztatsachen im Einzelnen und in einer Gesamtschau beimessen (…BAG 18. Juni 2015 - 2 AZR 480/14 - Rn. 35; allgemein zum Indizienbeweis BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 43).

    Insoweit gelten die gleichen Anforderungen wie an eine Anhörung des Betriebsrats gemäß § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG (vgl. BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 57 mwN).

  • BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Mögliche Zweifel müssen überwunden, brauchen aber nicht völlig ausgeschlossen zu werden (vgl. BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 35 mwN).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15

    Beweisverwertungsverbot bei Kündigung wegen exzessiver Nutzung des dienstlichen …

    Ob der behauptete Kündigungsgrund vorliegt, beurteilt sich allein danach, ob die ihn tragenden und im Prozess mitgeteilten Tatsachen bewiesen sind oder nicht (BAG v. 16.07.2015 - 2 AZR 85/15, Rz. 38).
  • BAG, 31.01.2019 - 2 AZR 426/18

    Ordentliche Verdachtskündigung - Sachvortragsverwertungsverbot

    Diese Behauptung war nicht völlig "aus der Luft gegriffen" (vgl. BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 41).

    Der Arbeitgeber braucht nicht jeder noch so entfernten Möglichkeit einer Entlastung des Arbeitnehmers nachzugehen (BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 38).

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