Rechtsprechung
| BFH, 09.05.2000 - XI B 52/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 6
- Wolters Kluwer
Wertermittlungsverfahren - Divergenz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 115 Abs. 2, 3
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 2000, 1234
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BFH, 02.02.1990 - III R 173/86
Gemeiner Wert von Grundstücken, die im Rahmen einer Betriebsaufgabe in das …
Auszug aus BFH, 09.05.2000 - XI B 52/99
Damit entspricht der vom FG seiner Entscheidung zugrunde gelegte Rechtssatz den tragenden rechtlichen Erwägungen des Urteils des Bundesfinanzhofs vom 2. Februar 1990 III R 173/86 (BFHE 159, 505, BStBl II 1990, 497).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BFH, 10.05.2000 - II B 33/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 3 Satz 1; ; FGO § 55 Abs. 2 Satz 1; ; FGO § 55 Abs. 1 Satz 1; ; FGO § 55; ; FGO § 56 Abs. 2 Satz 3; ; FGO § 155; ; ZPO § 238 Abs. 1 Satz 2; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 1
- Wolters Kluwer
Vertretungszwang - Beschwerdefrist - Wiedereinsetzung
- rechtsportal.de
FGO § 55 Abs. 2 S. 1 § 56
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; missverstandene Rechtsmittelbelehrung - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFH/NV 2000, 1234
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BFH, 21.04.1997 - VIII R 26/97
Zulässigkeit der Revision bei fehlender Vertretung durch einen …
Auszug aus BFH, 10.05.2000 - II B 33/00
Die von ihnen persönlich eingelegte Beschwerde ist daher unwirksam (vgl. BFH-Beschluss vom 21. April 1997 VIII R 26/97, BFH/NV 1997, 797). - BFH, 24.02.1989 - III R 77/85
Wahrung der Klageerhebungsfrist durch Anbringung oder Niederschrift bei der …
Auszug aus BFH, 10.05.2000 - II B 33/00
Dabei kann auf sich beruhen, ob in der Rechtsmittelbelehrung über den Wortlaut des § 55 Abs. 1 Satz 1 FGO hinaus überhaupt auf den beim BFH bestehenden Vertretungszwang hinzuweisen war (vgl. dazu Spindler in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 55 FGO Anm. 24 mit Fußnote 27); selbst wenn ein derartiger Hinweis erforderlich gewesen wäre, wäre er durch die Wiedergabe des Wortlauts des Art. 1 Nr. 1 BFHEntlG korrekt erfolgt (vgl. BFH-Urteil vom 24. Februar 1989 III R 77/85, BFH/NV 1989, 649, 651).
- BFH, 26.08.2004 - IX B 54/04
Keine grundsätzliche Bedeutung bei einzelfallbezogener Verschuldensprüfung; § 115 …
Die mit der Beschwerde sinngemäß aufgeworfene Frage, ob die --rechtlich zutreffend abgefasste-- Rechtsmittelbelehrung der Einspruchsentscheidung für den 81 Jahre alten Vertreter der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) missverständlich (…dazu vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. Juli 1987 IX B 87/87, BFH/NV 1988, 180; vom 10. Mai 2000 II B 33/00, BFH/NV 2000, 1234) und ob die förmliche Zustellung der Einspruchsentscheidung (dazu vgl. BFH-Urteil vom 4. Juni 1987 V R 131/86, BFHE 150, 305, BStBl II 1988, 392;… Beschluss vom 9. September 1994 III B 29/94, BFH/NV 1995, 276) für ihn nicht als solche zu erkennen war, so dass er deshalb die Klagefrist nicht richtig berechnen konnte, zielt darauf, ob die Versäumung der Klagefrist als unverschuldet i.S. von § 56 FGO anzusehen ist. - BFH, 10.08.2004 - III R 19/04
Vertretungszwang
Wird, wie im Streitfall, eine Rechtsmittelbelehrung vom Kläger lediglich missverstanden, kann allenfalls eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Rechtsmittelfrist in Betracht kommen (BFH-Beschluss vom 10. Mai 2000 II B 33/00, BFH/NV 2000, 1234).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".