Rechtsprechung
   BFH, 05.04.1990 - IX B 201/89   

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https://dejure.org/1990,4369
BFH, 05.04.1990 - IX B 201/89 (https://dejure.org/1990,4369)
BFH, Entscheidung vom 05.04.1990 - IX B 201/89 (https://dejure.org/1990,4369)
BFH, Entscheidung vom 05. April 1990 - IX B 201/89 (https://dejure.org/1990,4369)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1990, 766
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 08.12.1992 - IX R 137/88

    Voraussetzungen des Eintretens eines Objektsverbrauchs nach dem

    Die Frage, ob im Einzelfall Objektverbrauch i.S. des § 7b Abs. 5 EStG eingetreten ist, entscheidet sich nach ständiger Rechtsprechung des BFH allein danach, ob der Steuerpflichtige sich bei einem Objekt für die erhöhten Absetzungen gemäß § 7b EStG entschieden und sich diese Vergünstigung bei ihm steuerlich ausgewirkt hat (BFH-Urteil vom 4. Dezember 1979 VIII R 23/78, BFHE 129, 357, BStBl II 1980, 199 zu § 7 Abs. 6 Satz 1 EStG 1974; BFH-Beschluß vom 5. April 1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766).

    Dementsprechend ist in der Rechtsprechung des BFH auch anerkannt, daß ein Objektverbrauch auch dann eintritt, wenn die erhöhten Absetzungen in der Vergangenheit zu Unrecht gewährt worden sind (BFH-Urteile vom 22.April 1980 VIII R 202/78, BFHE 131, 204, BStBl II 1980, 689; vom 10. Oktober 1989 IX R 184/85, BFH/NV 1990, 287; Beschluß in BFH/NV 1990, 766 sowie Urteil vom 5. Juni 1991 XI R 11/90, BFH/NV 1991, 742), wobei es nicht darauf ankommt, ob das betreffende Objekt für die Begünstigung (überhaupt) tauglich war (Senatsbeschluß in BFH/NV 1990, 766).

  • BFH, 28.07.1993 - IX R 74/91

    Inanspruchnahme des § 7b EStG für das gesamte Einfamilienhaus, wenn im Jahr der

    Während für die Qualifizierung eines Bauwerks als ein nach § 7 b EStG begünstigtes Objekt und damit auch für die Bestimmung der maßgeblichen Höchstbemessungsgrundlage - im Falle der Herstellung - auf den Zustand des Gebäudes im Zeitpunkt der Fertigstellung (§ 9 a EStDV) abzustellen ist (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. Urteil vom 13. März 1990 IX R 179/88, BFH/NV 1991, 24 m. w. N.), konkretisiert sich eine Baulichkeit in bezug auf die Objektbeschränkung erst dadurch zu einem begünstigten Objekt i. S. des § 7 b EStG, daß der Steuerpflichtige hierfür - erstmals - erhöhte Absetzungen in Anspruch nimmt und sich diese über die nach § 7 Abs. 4 EStG zulässigen Absetzungen für Abnutzung (AfA) hinaus steuerlich ausgewirkt haben (Senatsbeschluß vom 5. April 1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766).
  • BFH, 08.03.1994 - IX R 12/90

    Eintritt eines Objektsverbrauchs durch die Gewährung von erhöhten Absetzungen für

    Entgegen der Auffassung des FG ist allein das Ergebnis maßgeblich, daß eine Steuervergünstigung nach § 7b EStG vom Steuerpflichtigen in Anspruch genommen worden war, die sich auf die Steuerfestsetzung ausgewirkt hat (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 10. Oktober 1989 IX R 184/85, BFH/NV 1990, 287; Beschluß vom 5. April 1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766; Urteile vom 5. Juni 1991 XI R 11/90, BFH/NV 1991, 742; vom 8. Dezember 1992 IX R 137/88, BFH/NV 1993, 361).
  • BFH, 28.07.1994 - IX R 74/91

    EStG § 7b; EStG § 7b Abs. 5

    Während für die Qualifizierung eines Bauwerks als ein nach § 7 b EStG begünstigtes Objekt und damit auch für die Bestimmung der maßgeblichen Höchstbemessungsgrundlage - im Falle der Herstellung - auf den Zustand des Gebäudes im Zeitpunkt der Fertigstellung (§ 9a EStDV) abzustellen ist (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. Urteil vom 13. März 1990 IX R 179/88, BFH/NV 1991, 24 m. w. N.), konkretisiert sich eine Baulichkeit in bezug auf die Objektbeschränkung erst dadurch zu einem begünstigten Objekt i. S. des § 7b EStG, daß der Steuerpflichtige hierfür - erstmals - erhöhte Absetzungen in Anspruch nimmt und sich diese über die nach § 7 Abs. 4 EStG zulässigen Absetzungen für Abnutzung (AfA) hinaus steuerlich ausgewirkt haben (Senatsbeschluß vom 5. April 1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766).
  • BFH, 05.06.1991 - XI R 11/90

    Voraussetzungen für die Inanspruchnahme erhöhter Einkommensteuer-Absetzungen

    Entscheidend ist allein das Ergebnis, daß eine Steuervergünstigung nach § 7 b EStG vom Steuerpflichtigen in Anspruch genommen wurde, die sich auf die Steuerfestsetzung ausgewirkt hat (BFH-Urteile vom 22. April 1980 VIII R 202/78, BFHE 131, 204, BStBl II 1980, 689, und vom 5. April 1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766).
  • BFH, 11.05.1993 - IX R 10/90

    Steuerliche Wirkungen der Zurechnung eines Bauwerks zu mehreren Steuerpflichtigen

    Dies gilt entgegen der Auffassung des FG unabhängig davon, ob der Miteigentümer-Ehegatte den Miteigentumsanteil des anderen Ehegatten hinzuerwirbt und auf diese Weise Alleineigentum an der Eigentumswohnung entsteht; zutreffend weist das FA nämlich darauf hin, daß sich für die Klägerin das Objekt i.S. des § 7b EStG in dem Veranlagungszeitraum - auf ihren Miteigentumsanteil - konkretisiert hat, in dem sie sich erstmals für die erhöhten Absetzungen gemäß § 7b EStG entschieden hat und sich diese Vergünstigungen bei ihr steuerlich ausgewirkt haben (vgl. BFH-Urteil vom 4. Dezember 1979 VIII R 23/78, BFHE 129, 357, BStBl II 1980, 199 zu § 7b Abs. 6 Satz 1 EStG 1974; BFH-Beschluß vom 5. April 1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766).
  • FG Niedersachsen, 31.01.2002 - 16 K 14585/00

    Kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz sowie gegen Art.6 Abs.1 GG durch

    Die Frage, ob im Einzelfall Objektverbrauch eingetreten ist, entscheidet sich nach ständiger Rechtsprechung des BFH allein danach, ob der Steuerpflichtige sich bei einem Objekt für die Eigenheimzulage bzw. die Abzugsbeträge nach § 10 e EStG entschieden und sich diese Vergünstigung bei ihm steuerlich ausgewirkt hat (BFH-Urteil vom 04.12.1979 VIII R 23/78, BStBl II 1980, 199 zu § 7 Abs. 6 Satz 1 EStG 1974; BFH-Beschluss vom 05.04.1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766 zu § 7b EStG).
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