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Rechtsprechung
   BFH, 30.07.1991 - IX R 49/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,501
BFH, 30.07.1991 - IX R 49/90 (https://dejure.org/1991,501)
BFH, Entscheidung vom 30.07.1991 - IX R 49/90 (https://dejure.org/1991,501)
BFH, Entscheidung vom 30. Juli 1991 - IX R 49/90 (https://dejure.org/1991,501)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG §§ 2 Abs. 2 Nr. 2, 9 Abs. 1, 21 Abs. 2, 21 a, 52 Abs. 21

  • Wolters Kluwer

    Wegfall der Nutzungswertbesteuerung - Zeit der Selbstnutzung - Ferienhaus - Nutzungswert - Werbungskosten - Vermietung und Verpachtung - Feriengäste - Zeitanteilige Aufteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 165, 92
  • BB 1991, 2072
  • DB 1991, 2221
  • BStBl II 1992, 27
 
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Wird zitiert von ... (43)Zitiert selbst (2)

  • BFH, 25.06.1991 - IX R 7/85

    Nutzungswert eines zeitweise selbstgenutzten und zeitweise vermieteten …

    Auszug aus BFH, 30.07.1991 - IX R 49/90
    Wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 25. Juni 1991 IX R 7/85 (BFHE 165, 67, BStBl II 1992, 24) entschieden hat, ist bei Ferienhäusern und Ferien-Eigentumswohnungen, die zeitweise an Feriengäste vermietet sind und zeitweise selbstgenutzt werden, der Nutzungswert für die Zeit der Selbstnutzung nach § 21 Abs. 2 Satz 1 Alternative 1, § 21 a EStG zu ermitteln.

    Für diesen Zeitraum ist nach dem Senatsurteil vom 25. Juni 1991 IX R 7/85 bis zum Veranlagungszeitraum 1986 der Nutzungswert nach § 21 a EStG zu ermitteln, wenn die Voraussetzungen für die Anwendung dieser Vorschrift vorliegen, also entweder das Ferienhaus als Einfamilienhaus bewertet ist oder § 21 a Abs. 1 Satz 2 EStG i. d. F. des 2. Haushaltsstrukturgesetzes vom 22. Dezember 1981 (BGBl 1, 1523, BStBl I 1982, 235) - 2. HStruktG - eingreift.

  • BFH, 19.10.1970 - GrS 2/70

    Anschaffung eines Wirtschaftsguts - Kosten der Lebensführung - Aufteilung der …

    Auszug aus BFH, 30.07.1991 - IX R 49/90
    Das grundsätzlich für solche Aufwendungen geltende Aufteilungsverbot (Beschluß des Großen Senats des Bundesfinanzhofs vom 19. Oktober 1970 GrS 2/70, BFHE 100, 309, BStBl II 1971, 17) greift jedoch nicht ein, weil eine Aufteilung auf die beiden Zeiträume leicht und einwandfrei möglich ist.
  • BFH, 06.11.2001 - IX R 97/00

    Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Ferienwohnungen

    bb) Bei den übrigen Aufwendungen, die sowohl durch die Selbstnutzung als auch durch die Vermietung veranlasst sind (z.B. Schuldzinsen, Haus- und Grundbesitzabgaben, Gebäude-AfA und Versicherungsbeiträge), ist eine Aufteilung auf die Zeit der Vermietung und auf die Zeit der Selbstnutzung geboten; dabei kommt als Aufteilungsmaßstab nur das Verhältnis der beiden Zeiträume zueinander in Betracht (BFH-Urteil vom 30. Juli 1991 IX R 49/90, BFHE 165, 92, BStBl II 1992, 27).

    Zwar waren nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 25. Juni 1991 IX R 7/85, BFHE 165, 67, BStBl II 1992, 24, und in BFHE 165, 92, BStBl II 1992, 27; zuletzt z.B. Urteil in BFHE 193, 479, BStBl II 2001, 705, m.w.N.) die Leerstandszeiten allein der Selbstnutzung zuzurechnen, wenn nach den bindenden Feststellungen des FG (vgl. § 118 Abs. 2 FGO) davon auszugehen war, dass die Ferienwohnung den Steuerpflichtigen (auch) zur Selbstnutzung zur Verfügung stand.

  • FG Hamburg, 05.12.2024 - 5 K 125/23

    Körperschaftsteuer, Gemeinnützigkeit: Zur Aufteilbarkeit von gemischt …

    Zu dieser Fallgruppe gehörten u.a. Fahrtkosten (BFH, Urteil vom 9. Oktober 1953, IV 536/52 U, BStBl III 1953, 337) und Telefonkosten (BFH, Urteil vom 21. November 1980, VI R 202/79, BStBl II 1981, 131), aber auch Zeiten des Leerstandes einer (zum Teil selbstgenutzten, zum Teil vermieteten) Ferienwohnung (BFH, Urteil vom 30. Juli 1991, IX R 49/90, BStBl II 1992, 27).

    Dies gilt auch für Kosten wie Schuldzinsen, Grundsteuer, AfA und Versicherungsbeiträge, die - wie die sog. festen Kosten beim Pkw - gerade nicht von der konkreten Nutzung abhängen (BFH, Urteil vom 30. Juli 1991, IX R 49/90, BStBl II 1992, 27).

    Für die übrigen Aufwendungen komme als Aufteilungsmaßstab nur das Verhältnis der beiden Zeiträume (Vermietung einerseits, Selbstnutzung andererseits) in Betracht (BFH, Urteile vom 6. November 2001, IX R 97/00, BStBl II 2002, 726; vom 30. Juli 1991, IX R 49/90, BStBl II 1992, 27).

    Rn. 87 dd) Dem lässt sich nicht, wie der Beklagte meint, entgegenhalten, dass die Rechtsprechung zur Aufteilung der Werbungskosten von Leerstandszeiten bei Ferienwohnungen (auch) zur Frage der Feststellung der Einkünfteerzielungsabsicht ergangen ist (so: BFH, Urteil vom 6. November 2001, IX R 97/00, BStBl II 2002, 726, anders aber BFH, Urteil vom 30. Juli 1991, IX R 49/90, BStBl II 1992, 27).

  • BFH, 21.11.2000 - IX R 37/98

    Ferienwohnung im selbstgenutzten Zweifamilienhaus

    b) Der Senat hat diese Rechtsgrundsätze zur Ermittlung der Einkünfte von teils selbstgenutzten und teils vermieteten Ferienwohnungen entwickelt (vgl. Urteil in BFHE 182, 348, BStBl II 1997, 496, unter 2.), die jeweils an einem anderen Ort als dem Wohnort der Steuerpflichtigen lagen (z.B. BFH-Urteile vom 25. Juni 1991 IX R 7/85, BFHE 165, 67, BStBl II 1992, 24; vom 30. Juli 1991 IX R 49/90, BFHE 165, 92, BStBl II 1992, 27, und in BFHE 180, 18, BStBl II 1996, 355, jeweils Nordseebäder betreffend; in BFHE 181, 83, BStBl II 1997, 42 - Feriendorf X; in BFHE 182, 348, BStBl II 1997, 496, - Haus mit fünf Ferienwohnungen, vier von den Steuerpflichtigen laufend vermietet, die fünfte --allein streitige-- Ferienwohnung vermietet und selbstgenutzt).
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