Rechtsprechung
| BGH, 24.11.1953 - 5 StR 466/53 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 5, 100
- NJW 1954, 439
- MDR 1954, 151
- JR 1954, 112
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- BGH, 27.03.1953 - 1 StR 689/52
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 29.05.1952 - 2 StR 45/50
Kontrollratsgesetz Nr. 10
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.02.1952 - 3 StR 517/51
Aussageerpressung und Körperverletzung im Amt - Soldat als Beamter - …
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- RG, 16.06.1896 - 1515/96
1. Kann § 193 St.G.B.'s auf die dem Kartellträger vom Herausforderer erteilte …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 07.10.1952 - 1 StR 404/52 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- RG, 30.10.1906 - IV 354/06
Ist der nach § 20 der Geschäftsordnung für die Königlich Sächsischen …
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- BGH, 07.12.1956 - 1 StR 56/56
Standgerichtliches Todesurteil gegen einen Volkssturmmann (wegen Fahnenflucht und …
Das hat der Bundesgerichtshof für Beisitzer eines Feldkriegsgerichts (BGH 2 StR 45/50 vom 29.Mai 1952 , MDR 1952, 693) und eines Arbeitsgerichts (BGHSt 5, 100) sowie nichtrichterliche Vorsitzende eines Standgerichts (BGH 1 StR 198/53 vom 9.Juni 1953 ) bereits ausgesprochen.Dabei ist hingewiesen auf die Entstehungsgeschichte des § 336 (vgl. BGHSt 5, 100, 104 f.), auf die Nichterwähnung der Schöffen und Geschworenen in § 336 (im Gegensatz zu § 334 StGB), auf den Wortlaut des § 31 Abs. 2 StGB, der "unter öffentlichen Ämtern im Sinne dieses Strafgesetzes" (also nur des § 31 StGB) auch den Schöffen- und Geschworenendienst mitverstanden sehen will, auf die Entwürfe zu einem neuen StGB von 1922 (§ 126); 1927 (§ 129) und 1930 (§ 129), die ausdrücklich die Ausdehnung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Richter auf Schöffen und Geschworene vorsahen, sowie auf das dem Beamtenbegriff im Sinne des § 359 StGB zugrunde liegende Merkmal der "Anstellung", das bei einem vom Gerichtsherrn zum Vorsitzenden oder Mitglied eines Standgerichts befohlenen nichtrichterlichen Soldaten fehle.
- BGH, 28.02.1959 - 1 StE 1/59
Jugendverfolgung, Hetzschrift, Verfassungsgrundsätze, § 185 StGB
Auf § 467 StPO können sie sich nicht berufen, da sie im selbständigen Sicherungsverfahren nur ihre Rechte wahrnehmen, ohne Angeschuldigte oder Beschuldigte gemäß dieser Vorschrift zu sein (BGHSt 5, 100). - BGH, 14.11.1958 - 5 StR 417/58 Der Senat hat in seinem Urteil vom 24. November 1953 - BGHSt 5, 100, 103 - die Frage offen gelassen, ob zum Begriff der Anstellung das Einverständnis des Anzustellenden erforderlich ist.
- BGH, 25.07.1960 - 3 StR 25/60 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
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