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   BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98   

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https://dejure.org/2000,105
BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98 (https://dejure.org/2000,105)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2000 - X ZR 150/98 (https://dejure.org/2000,105)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98 (https://dejure.org/2000,105)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Temperaturwächter - Ansprüche wegen Patentverletzung - Verwirkung - Duldung von Verletzungshandlungen - Treu und Glauben - Bereicherungsrechtlicher Anspruch

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verwirkungseinwand gegenüber Ansprüchen aus Patentverletzung bei lang andauernder bewusster Duldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Temperaturwächter; Verwirkung der Ansprüche wegen Patentverletzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 146, 217
  • NJW 2002, 751 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 111 (Ls.)
  • ZIP 2001, 670
  • GRUR 2001, 323
  • DB 2001, 977 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (155)

  • BGH, 23.01.2018 - XI ZR 298/17

    Voraussetzungen der Verwirkung des Widerrufsrechts bei einem

    Im Übrigen sind nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung an das Umstandsmoment je nach dem Recht oder Anspruch, dessen Verwirkung in Rede steht, unterschiedliche Anforderungen zu stellen (BGH, Urteile vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, BGHZ 146, 217, 222 f. und vom 6. Februar 2014 - I ZR 86/12, NJW 2014, 1888 Rn. 46).
  • BGH, 10.12.2003 - XII ZR 155/01

    Vollstreckbarkeit eines wertgesicherten Unterhaltsvergleichs; Verwirkung

    Sie setzt voraus, daß der Berechtigte ein Recht längere Zeit nicht geltend macht, obwohl er dazu in der Lage wäre (sog. Zeitmoment) und der Verpflichtete sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte und sich darauf eingerichtet hat, dieser werde sein Recht auch künftig nicht mehr geltend machen (sog. Umstandsmoment; BGHZ 146, 217, 220 m.N.).
  • BGH, 12.03.2020 - I ZR 126/18

    Die "DWD WarnWetter-App" darf nur für Wetterwarnungen kostenlos und werbefrei

    Sind weitere tatsächliche Feststellungen weder erforderlich noch zu erwarten, eröffnen die gesetzliche Pflicht zur eigenen Sachentscheidung und das Gebot der Prozessökonomie dem Revisionsgericht die Möglichkeit, die Anknüpfungstatsachen durch tatsächliche Schlüsse selbst dahin zu würdigen, ob die Subsumtion unter den rechtlichen Tatbestand möglich wird (BGH, Urteil vom 30. April 1993 - V ZR 234/91, BGHZ 122, 308, 316 [juris Rn. 23]; Urteil vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, BGHZ 146, 217, 224 [juris Rn. 41] - Temperaturwächter; Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 40. Aufl., § 563 Rn. 13).
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