Rechtsprechung
   BGH, 21.12.2004 - VI ZR 306/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1058
BGH, 21.12.2004 - VI ZR 306/03 (https://dejure.org/2004,1058)
BGH, Entscheidung vom 21.12.2004 - VI ZR 306/03 (https://dejure.org/2004,1058)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2004 - VI ZR 306/03 (https://dejure.org/2004,1058)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,1058) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadenersatz für auf Grund falscher Tatsachen gewährten Wohnungsbauförderungsdarlehen - Wahrheitswidrige Einkommensangaben gegenüber einer Bewilligungsbehörde als arglistige Täuschung - Verständnis des Schadensbegriffes im Falle eines durch arglistige Täuschung ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erschleichung zweckgebundener öffentlicher Mittel; Schaden bei Wohnungsbauförderungsdarlehen an Nichtberechtigten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Schadensentstehung, wenn zweckgebundene öffentliche Mittel infolge falscher Angaben ausbezahlt werden, obwohl der Empfänger nicht zu der begünstigten Bevölkerungsgruppe gehört

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 826 § 249
    Begriff des Schadens bei Erschleichung von Subventionen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Abschluss eines unerwünschten Vertrages als Vermögensschaden; Geldzahlung als Naturalrestitution bei ideellem Schaden

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zum Schadensbegriff bei der Auszahlung zweckgebundener öffentlicher Mittel an Nichtbegünstigte.

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.12.2004, Az.: VI ZR 306/03 (Auszahlung zweckgebundener öffentlicher Mittel an unberechtigte Empfänger)" von Priv.-Doz. Dr. Jens Thomas Füller, original erschienen in: JR 2006, 201 - 202.

Papierfundstellen

  • BGHZ 161, 361
  • NJW-RR 2005, 611
  • MDR 2005, 627
  • NZM 2005, 270
  • VersR 2005, 418
  • WM 2005, 426
  • JR 2006, 198
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (84)

  • OLG Koblenz, 12.06.2019 - 5 U 1318/18

    Schadensersatz gegen VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung im

    Dies ist der Fall, wenn die Leistung für die Zwecke des Erwerbers nicht brauchbar ist (BGH, Urteil vom 26. September 1997 - V ZR 29/96 -, juris BGH, VersR 2005, 418).
  • LG Offenburg, 12.05.2017 - 6 O 119/16

    Deliktshaftung wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung:

    Zudem gilt der Grundsatz, dass eine bewusste Täuschung zur Herbeiführung eines Vertragsschlusses regelmäßig bereits die Sittenwidrigkeit begründet (BGH, Urteil vom 21. Dezember 2004 - VI ZR 306/03 -, BGHZ 161, 361-371, Rn. 13; BGH, Urteil vom 28. Juni 2016 - VI ZR 536/15 -, Rn. 22, juris).
  • LG Krefeld, 19.07.2017 - 7 O 147/16

    Abgasskandal: VW verurteilt

    Es entspricht gefestigter Rechtsprechung des BGH, dass die Verleitung zu einem Vertragsschluss selbst bei objektiver Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung zum Schadensersatz in Form der Naturalrestitution gemäß § 249 Abs. 1 BGB verpflichtet, wenn ein getäuschter Kontrahent den Vertrag ohne das haftungsauslösende Verhalten nicht geschlossen hätte (BGH NJW 1998, 302, 304; BGH NJW-RR 2005, 611, 612; BGH NJW 2005, 1579, 1580; BGH NJW 2010, 2506f.; BGH VersR 2012, 1237 Rn. 64).

    Der Schaden besteht dann in dem durch das Fehlverhalten bewirkten Eingriff in das Recht, über die Verwendung des eigenen Vermögens selbst zu bestimmen, und ist durch Rückgängigmachung der ungewollt eingegangenen Verpflichtung zu begleichen (BGH NJW 2010, 2506, 2507; BGH NJW-RR 2005, 611, 612; BGH NJW-RR 2014, 277 Rn. 20).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht