Rechtsprechung
| BGH, 25.03.1954 - IV ZR 146/53 |
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Kurzfassungen/Presse (2)
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Ertragswert - Baukostenindex - Gebäudewert - Sachwert - Innerer wert - Bebautes Grundstück
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BGB § 1376
Bewertung eines Grundstücks
Papierfundstellen
- BGHZ 13, 45
- NJW 1954, 1037
Wird zitiert von ... (32) Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.01.1952 - III ZR 192/50
Pflichtteilsanspruch und Währungsverfall
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- BGH, 18.09.1979 - VI ZR 16/79
Merkantile Wertminderung
Es ist schon fraglich, ob zwischen den Abschreibungssätzen des § 7 EStG und der auch bei der Wertermittlung bei Gebrauchtwagen erfolgenden Wertherabsetzung nach dem Alter des Fahrzeugs (z.B. der sog. "Schwacke-Listen") ein Unterschied besteht (vgl. BGHZ 13, 45, 48;… Staudinger, BGB 10./11. Aufl., § 251 Rdn. 12). - BGH, 17.01.1973 - IV ZR 142/70
Bewertung eines Unternehmens
Liegen nur vorübergehende negative Umstände vor, so brauchen sich diese in der Feststellung des wahren Werts (Gesamtwerts) nicht niederzuschlagen (BGHZ 13, 45; BGH NJW 1965, 1589). - BGH, 13.05.1975 - VI ZR 85/74
Grundsatz der Naturalrestitution - Anspruch des Gläubigers auf Geldentschädigung …
Schon die Ermittlung des Wertes eines individuell bebauten Grundstücks bereitet Schwierigkeiten; hier kann die Schätzung nach dem Sachwert an Hand der Herstellungskosten erfolgen (vgl. BGHZ 13, 45, 47/48;-17, 236, 241), sie kann sich aber auch nach dem Verkehrs- oder dem Ertragswert richten; eine bestimmte Bewertungsmethode gibt es in der Regel nicht (vgl. BGH Urteil v. 23. November 1962 - V ZR 148/60 - MDR 1963, 396).
- BGH, 13.03.1991 - IV ZR 52/90
Pflichtteilsberechnung bei Grundstücksverkauf
Der "wahre innere Wert" ist eine Denkfigur, mit deren Hilfe der Bundesgerichtshof bei außergewöhnlichen Preisverhältnissen unter Ausnahmebedingungen (Stopp-Preise; Chruschtschow-Ultimatum und Berliner Grundstückspreise) unangemessenen Ergebnissen im Interesse der Pflichtteilsberechtigten entgegenzuwirken versucht hat (BGHZ 13, 45, 47 [BGH 25.03.1954 - IV ZR 146/53]; BGH, Urteil vom 31.5.1965 - III ZR 214/63 - NJW 1965, 1589; aber BGHZ 13, 378, 392) [BGH 04.06.1954 - V ZR 10/54]. - BGH, 21.03.1973 - IV ZR 157/71 Der für die Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs maßgebende Wert eines landwirtschaftlichen Betriebes, den der Erblasser im Jahre 1955 seinem einzigen männlichen Erben übergeben hat, um ihn im Familienbesitz zu erhalten, ist nicht der vorübergehend auf den Stoppreis begrenzte Verkaufswert, sondern der möglicherweise darüber hinausgehende wahre innere Wert (im Anschluss an BGHZ 13, 45 = NJW 54, 1037).
Der Bundesgerichtshof hat darum entschieden, dass bei der Berechnung des Pflichtteils der wahre innere Wert eines Grundstücks auch dann zugrunde zu legen ist, wenn er über den Höchstpreis hinausgeht, der im Verkaufsfalle zulässig wäre (BGHZ 13, 45 = NJW 54, 1037).
- BGH, 10.10.1979 - IV ZR 79/78
Bewertung einer Unternehmensbeteiligung bei der Berechnung des Endvermögens
Entscheidend ist vielmehr, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß sich die eingeschränkte Verwertbarkeit der Beteiligung nach der Verkehrsanschauung auf deren Wert auswirkt (vgl. BGHZ 13, 45, 47). - BGH, 13.07.1970 - VII ZR 189/68
Haftung des Architekten für eine Kostenüberschreitung
Auch der Sachwert ist zu berücksichtigen (BGHZ 13, BGHZ 13 Seite 45, BGHZ 13 Seite 47 = NJW 54, NJW Jahr 54 Seite 1037); beide Werte können sogar nebeneinander - je nach Lage des Falles auch das Mittel zwischen ihnen - herangezogen werden (BGH, LM Nr. 5 zu § 2311 BGB). - BGH, 23.11.1962 - V ZR 148/60
Bewertung eines Hausgrundstücks
Auch diese Erwägungen treffen zu (vgl. BGHZ 13, 45, 47 sowie unten 2).Schätzungen sind ihrem Wesen nach einer exakten Begründung nicht zugänglich; sie sind Sache des Tatrichters und können vom Revisionsgericht nur ausnahmsweise beanstandet werden, nämlich wenn ihnen dem Grunde nach rechtsfehlerhafte Erwägungen oder ein Verstoß gegen ein Denkgesetz oder gegen die Erfahrung zugrunde liegen (vgl. BGHZ 13, 45, 47; 17, 236, 238).
- BGH, 23.10.1985 - IVb ZR 62/84
Ansatz einer Verbindlichkeit wegen Beteiligung an einer Abschreibungsgesellschaft
- BGH, 05.05.1993 - XII ZR 38/92
Wertermittlung bei Ausgleichsanspruch nach Ehescheidung
Soweit zu diesem Zeitpunkt Preisvorschriften galten, kommt es auf den möglicherweise höheren inneren Wert an (Fortführung von BGHZ 13, 45 ).«.Speziell mit der Frage einer Preisbindung befaßt sich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 25. März 1954 (BGHZ 13, 45 ), bei der es darum ging, wie im Jahre 1944 geltende Stoppreise sich auf die Bewertung von Grundstücken zur Berechnung des Pflichtteils (§ 2311 BGB ) auswirken; die Geltendmachung des Pflichtteils erfolgte im zugrundeliegenden Fall erst nach der Außerkraftsetzung der fraglichen Preisbindung.
- BVerfG, 26.04.1988 - 2 BvL 13/86
Verfassungswidrigkeit des § 23 AGBGB Schleswig-Holstein
- BGH, 30.09.1954 - IV ZR 43/54
Pflichtteil und Lastenausgleich
- BGH, 10.03.1956 - IV ZR 99/55
Rechtsmittel
- BGH, 04.06.1954 - V ZR 10/54
Preisstop bei Enteignungsentschädigung
- BGH, 15.05.1963 - V ZR 141/61
- BGH, 27.09.1961 - V ZR 15/60
Rechtsmittel
- BGH, 08.02.1971 - III ZR 47/68
Ergänzende Testamentsauslegung - Die Andeutungstheorie - Ansatzpunkte in einem …
- BGH, 16.06.1977 - VII ZR 2/76
Ersatzanspruch des Bauherrn gegen einen Architekten wegen entstandener Mehrkosten …
- BGH, 31.05.1965 - III ZR 214/63
Anforderungen an einen Offenbarungseid - Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bewertung …
- OLG Naumburg, 06.03.2006 - 3 WF 41/06
Im PKH-Prüfungsverfahren darf keine Vorwegnahme der Hauptsache erfolgen
- BGH, 29.12.1961 - V ZR 229/60
- BVerwG, 17.01.1958 - VII C 23.57
Rechtsstaatliche Bedenken bzgl. der Ermächtigung i.S.d. § 11 Verordnung über die …
- BGH, 27.11.1957 - IV ZR 198/57
Rechtsmittel
- BGH, 23.03.1965 - V ZR 65/62
Bedeutung eines Stoppreises für die Sittenwidrigkeit von Grundstückskaufverträgen …
- OLG Köln, 13.05.1960 - 4 U 152/59
Klage auf einen Pflichtteil nach dem Erbfall; Schätzung des Wertes der …
- BGH, 03.07.1958 - V BLw 57/57
Abfindungsergänzung bei Inventar- und Grundstücksveräußerung
- OLG Rostock, 05.07.1994 - 3 U 9/94
Verurteilung zur Auskunftserteilung; Eintritt eines Erbfalls nach dem Beitritt …
- BGH, 20.06.1956 - IV ZR 16/56
Rechtsmittel
- LG Wiesbaden, 16.12.1985 - 4 T 623/85
Bildung von Wohnungseigentum bei Gesamterbbaurecht
- BGH, 26.09.1969 - V ZR 51/69
Nichtigkeit eines Vertrags wegen Geschäftsunfähigkeit des Vaters und …
- BGH, 07.10.1959 - V ZR 33/58
Rechtsmittel
- BGH, 21.03.1956 - IV ZR 324/55
Rechtsmittel
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