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Rechtsprechung
   BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1959,56
BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58 (https://dejure.org/1959,56)
BGH, Entscheidung vom 22.12.1959 - VI ZR 175/58 (https://dejure.org/1959,56)
BGH, Entscheidung vom 22. Dezember 1959 - VI ZR 175/58 (https://dejure.org/1959,56)
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Burschenschaft

§ 823 Abs. 1 BGB, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Presseberichterstattung

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Pressebericht, 23.09.2018)

    Entwicklung des Presserechts: Der Streit um die Ehre eines "Germanen"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 31, 308
  • NJW 1960, 476
  • MDR 1960, 300
  • GRUR 1960, 449
  • BB 1960, 151
 
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Wird zitiert von ... (111)Zitiert selbst (15)

  • BGH, 25.05.1954 - I ZR 211/53

    Veröffentlichung von Briefen

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Dabei können auch wesentliche Kürzungen dazu führen, daß dem Kläger der zivilrechtliche Deliktsschutz gegen eine solche Veröffentlichung gemäß den §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB zu gewähren ist (BGHZ 13, 334).

    Zwar unterliegt es grundsätzlich der Entscheidungsgewalt jedes Menschen, ob und in welcher Form vom ihm verfaßte Schriftstücke veröffentlicht werden dürfen (BGHZ 13, 334 [338]).

    Daß hierin eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Klägers liegt, hat das Berufungsgericht zutreffend unter Hinweis auf die in dem Urteil BGHZ 13, 334 dargelegte grundsätzliche Rechtsauffassung ausgeführt.

  • BVerfG, 15.01.1958 - 1 BvR 400/51

    Lüth - Boykottaufruf, mittelbare Drittwirkung der Grundrechte

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Dabei kann einerseits durchaus ins Gewicht fallen, welche Bedeutung eine erörterte Angelegenheit für die Allgemeinheit hat (vgl. auch BVerfGE 7, 198 [212]).
  • BGH, 10.05.1957 - I ZR 234/55

    Spätheimkehrer - § 823 Abs. 1 BGB, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, …

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Schon deshalb ist die Presse, besonders gehalten, die Informationsquellen sorgfältig auf ihre Zuverlässigkeit prüfen, von ungerechtfertigten Übergriffen in die private Sphäre abzusehen, Übertreibungen zu vermeiden und ferner zu erwägen, ob ein vertretbares Verhältnis zwischen dem mit der Veröffentlichung erstrebten Zweck und der für den Betroffenen eintretenden Beeinträchtigung seiner Ehre besteht (RGSt 63, 92; 63, 202[204]; 66, 1; RGZ 148, 154 [161 ff]; RAG 19, 260 [269]; BGH in LM § 826 (Gb) BGB Nr. 3; BGHZ 24, 200).
  • RG, 11.10.1931 - II 265/31

    1. Inwieweit sind die Grundsätze über Interessenabwägung und Leichtfertigkeit bei …

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Schon deshalb ist die Presse, besonders gehalten, die Informationsquellen sorgfältig auf ihre Zuverlässigkeit prüfen, von ungerechtfertigten Übergriffen in die private Sphäre abzusehen, Übertreibungen zu vermeiden und ferner zu erwägen, ob ein vertretbares Verhältnis zwischen dem mit der Veröffentlichung erstrebten Zweck und der für den Betroffenen eintretenden Beeinträchtigung seiner Ehre besteht (RGSt 63, 92; 63, 202[204]; 66, 1; RGZ 148, 154 [161 ff]; RAG 19, 260 [269]; BGH in LM § 826 (Gb) BGB Nr. 3; BGHZ 24, 200).
  • RG, 20.06.1935 - VI 591/34

    Nach welchen Rechtsgrundsätzen und in welchem Umfang haftet der Verleger einer …

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Schon deshalb ist die Presse, besonders gehalten, die Informationsquellen sorgfältig auf ihre Zuverlässigkeit prüfen, von ungerechtfertigten Übergriffen in die private Sphäre abzusehen, Übertreibungen zu vermeiden und ferner zu erwägen, ob ein vertretbares Verhältnis zwischen dem mit der Veröffentlichung erstrebten Zweck und der für den Betroffenen eintretenden Beeinträchtigung seiner Ehre besteht (RGSt 63, 92; 63, 202[204]; 66, 1; RGZ 148, 154 [161 ff]; RAG 19, 260 [269]; BGH in LM § 826 (Gb) BGB Nr. 3; BGHZ 24, 200).
  • RG, 21.03.1929 - II 86/29

    1. Genießen leichtfertig aus der Luft gegriffene ehrenrührige Behauptungen den …

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Schon deshalb ist die Presse, besonders gehalten, die Informationsquellen sorgfältig auf ihre Zuverlässigkeit prüfen, von ungerechtfertigten Übergriffen in die private Sphäre abzusehen, Übertreibungen zu vermeiden und ferner zu erwägen, ob ein vertretbares Verhältnis zwischen dem mit der Veröffentlichung erstrebten Zweck und der für den Betroffenen eintretenden Beeinträchtigung seiner Ehre besteht (RGSt 63, 92; 63, 202[204]; 66, 1; RGZ 148, 154 [161 ff]; RAG 19, 260 [269]; BGH in LM § 826 (Gb) BGB Nr. 3; BGHZ 24, 200).
  • RG, 11.06.1929 - I 532/29

    Zur Frage der Wahrnehmung berechtigter Interessen (§ 193 StGB.) bei Beleidigungen …

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Schon deshalb ist die Presse, besonders gehalten, die Informationsquellen sorgfältig auf ihre Zuverlässigkeit prüfen, von ungerechtfertigten Übergriffen in die private Sphäre abzusehen, Übertreibungen zu vermeiden und ferner zu erwägen, ob ein vertretbares Verhältnis zwischen dem mit der Veröffentlichung erstrebten Zweck und der für den Betroffenen eintretenden Beeinträchtigung seiner Ehre besteht (RGSt 63, 92; 63, 202[204]; 66, 1; RGZ 148, 154 [161 ff]; RAG 19, 260 [269]; BGH in LM § 826 (Gb) BGB Nr. 3; BGHZ 24, 200).
  • RG, 07.11.1908 - I 638/07

    Urheberrecht an Briefen; Anspruch auf Vorlegung

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Mit der Rechssprechung und dem Schrifttum ist daran festzuhalten, daß für gewöhnliche Briefe, die sich nach Inhalt und Form von den Briefen der Gesellschaftsschicht des Verfassers nicht abheben, kein Urheberrechtsschutz gilt (vgl. RGZ 41, 43 [48]; 69, 401; Marwitz/Möhringe, Das Urheberrecht an Werken der Literatur und Tonkunst 1929 Anm. 17 zu § 1; Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht 1951 § 18 I 4).
  • RG, 28.02.1898 - I 4/98

    Übergang des allgemeinen Rechtes der Persönlichkeit auf die Erben?

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Mit der Rechssprechung und dem Schrifttum ist daran festzuhalten, daß für gewöhnliche Briefe, die sich nach Inhalt und Form von den Briefen der Gesellschaftsschicht des Verfassers nicht abheben, kein Urheberrechtsschutz gilt (vgl. RGZ 41, 43 [48]; 69, 401; Marwitz/Möhringe, Das Urheberrecht an Werken der Literatur und Tonkunst 1929 Anm. 17 zu § 1; Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht 1951 § 18 I 4).
  • BGH, 17.06.1953 - VI ZR 51/52

    Widerrufsanspruch bei Beleidigungen

    Auszug aus BGH, 22.12.1959 - VI ZR 175/58
    Nur unter dieser Voraussetzung ist ein rechtlicher Zwang zur Abgabe von Erklärungen vertretbar, während ein Interesse an einer Genugtuung oder an einer Wiederherstellung des gekränkten Ehrgefühls diesen Zwang nicht rechtfertigen kann (BGHZ 10, 104).
  • RG, 18.02.1930 - I 692/29

    1. In welchem Verhältnis stehen die Strafvorschriften der §§ 185 und 186 StGB. …

  • OGH Britisch besetzte Zone Deutschlands, 01.10.1948 - I ZS 25/48
  • RG, 06.03.1940 - VI 176/39

    1. Kann der Widerruf ehrverletzender Behauptungen unabhängig davon, ob den, der …

  • RG, 09.02.1922 - 408/21

    1. Kann die Aufhebung eines anberaumten Hauptverhandlungstermins durch den …

  • RG, 11.12.1913 - VI 383/13

    Kreditschädigung durch Preßmitteilungen; Berichtigungszwang

  • BVerfG, 14.02.1973 - 1 BvR 112/65

    Soraya

    In späteren Entscheidungen war der Bundesgerichtshof bestrebt, die generalklauselartige Weite des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu konkretisieren (vgl. etwa BGHZ 15, 249; 20, 345; 26, 52; 27, 284; 31, 308).
  • BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

    Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

    Diese sind verletzt, wenn sich der Äußernde selektiv und ohne dass dies für die Öffentlichkeit erkennbar wäre, allein auf dem Betroffenen nachteilige Anhaltspunkte stützt und hierbei verschweigt, was gegen die Richtigkeit seiner Behauptung spricht (vgl. BVerfGE 12, 113 ; BGHZ 31, 308 ).
  • BGH, 15.11.1994 - VI ZR 56/94

    Veröffentlichung des Widerrufs einer unwahren Tatsachenbehauptung auf der …

    Ihr steht deshalb der geltend gemachte Richtigstellungsanspruch aus §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB zu (vgl. Senat BGHZ 31, 308, 318; Senatsurteil vom 22. Juni 1982 - VI ZR 251/80 - NJW 1982, 2246, 2248 m.w.N.).
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