Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BGH, 05.04.1952 - I ZR 123/51   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1952,119
BGH, 05.04.1952 - I ZR 123/51 (https://dejure.org/1952,119)
BGH, Entscheidung vom 05.04.1952 - I ZR 123/51 (https://dejure.org/1952,119)
BGH, Entscheidung vom 05. April 1952 - I ZR 123/51 (https://dejure.org/1952,119)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1952,119) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Deutschen Reiches auf Zahlung für die Lieferung von Aluminiumtonnen - Maßgeblichkeit der Aufrechnungslage bei Aufrechnung gegen Forderungen des früheren Reichs - Ersatzansprüche der durch Kriegsereignisse Geschädigten - Verdichtung zu einem greifbaren ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 5, 352
  • NJW 1952, 785
  • DB 1952, 411
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 20.06.1951 - GSZ 1/51

    Aufrechnung gegen das Reich

    Auszug aus BGH, 05.04.1952 - I ZR 123/51
    Durch die Entscheidung des Großen Zivilsenats des Bundesgerichtshofes (BGHZ 2, 300 ff) steht fest, daß bei der Aufrechnung gegen Forderungen des früheren Reichs die Aufrechnungslage entscheidet und nicht erst die Aufrechnungserklärung.

    Nach dem Beschluß des Großen Senats (BGHZ 2, 300) ist im hier gegebenen Sachverhalt die Aufrechnungslage noch nicht vorhanden.

  • BGH, 19.01.1951 - I ZR 17/50

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 05.04.1952 - I ZR 123/51
    Das Leistungsverweigerungsrecht aus § 21 Abs. 4 UmstG greift zudem nur ein, wenn die Lieferung an das Reich tatsächlich bewirkt wurde und die Zahlung dafür ausblieb (BGH 19. Januar 1951 - I ZR 17/50 -, NJW 1951, 271 5 - MDR 1951, 224; OLG Stuttgart NJW 1949, 555).
  • BGH, 16.05.1951 - II ZR 61/50

    Herabsetzung von Ruhegehältern. Vertragshilfe

    Auszug aus BGH, 05.04.1952 - I ZR 123/51
    Die Revision stützt sich für den Fall, daß § 21 Abs. 4 UmstG versagen sollte, auf ein Leistungsverweigerungsrecht aus der allgemeinen Bestimmung des § 242 BGB unter Hinweis auf BGHZ 2, 150 ff. Für ein solches Recht ist kein Raum.
  • RG, 21.11.1911 - VII 213/11

    Schuldverschreibungsstempel. ; Sparkassenbücher.

    Auszug aus BGH, 05.04.1952 - I ZR 123/51
    Der Aufrechnung würde nicht entgegenstehen, daß die Forderung der Beklagten auf Ersatz ihrer Kriegsschäden im öffentlichen Recht wurzelt; auch mit öffentlich-rechtlichen Forderungen kann aufgerechnet werden (Palandt 9 § 395 Anm. 1; Staudinger § 387 Anm. I 2 a; RGBK 9 § 387 Anm. 4; Planck-Siber 4 § 387 Anm. 1 a a.E.; RGZ 77, 413; 155, 245).
  • BVerwG, 12.02.1987 - 3 C 22.86

    Aufrechnung - Gegenforderung - Verfahrensrecht - Geltendmachung - Rechtsweg - …

    Es ist heute [auch] weitgehend anerkannt, daß ebenso wie im Zivilprozeß auch im Verwaltungsgerichtsprozeß gegenüber dem im Streit befindlichen Anspruch auch mit solchen Gegenforderungen aufgerechnet werden kann, für die entsprechend ihrer Rechtsnatur ein anderer Rechtsweg als für den Anspruch gegeben ist, gegen den aufgerechnet wird (…vgl. Eyermann/Fröhler, Komm. z. VerwGO, 8. Aufl. 1980, § 40 Rdnr. 37;… Kopp, Komm. z. VerwGO, 7. Aufl. 1986, § Rdnr. 45;… Ule aaO., § 41 Abs. 3; BVerwGE 66, 218; BSGE 19, 207; BGHZ 5, 352; 16, 124 u. 23, 16..).
  • BGH, 11.01.1955 - I ZR 106/53

    Aufrechnung mit öffentlichrechtlicher Gegenforderung

    Das Berufungsgericht geht an sich zutreffend davon aus, daß eine Aufrechnung mit einer öffentlich-rechtlichen Forderung gegen eine - hier aus dem Kommissionsvertrag herrührende - privatrechtliche Forderung grundsätzlich zulässig ist (BGHZ 5, 352 [354] mit Nachweisen; a.A. z.B. Hartmann DJZ 1912, 1519; LZ 1915, 1295; VerwArch 25 (1917), 389 ff;… Hofacker, Die Staatsverwaltung und die Strafrechtsreform, 1919, S. 99 ff mit weiteren Nachweisen).
  • BSG, 15.12.1994 - 12 RK 69/93

    Konkursausfallgeld - BfA - Beitragserstattungsanspruch - Aufrechnung

    Das setzt § 395 BGB für das öffentliche Recht stillschweigend voraus und ist seit langem anerkannt (statt aller: RGZ 47, 330; BGHZ 5, 352; BVerwG Buchholz 232 § 87 BBG Nr. 48; Palandt / Heinrichs, BGB 53. Aufl. 1994, § 395 RdNr. 1; zur Entwicklung vgl. Pietzner, VerwArch 73 , 453-461).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht