Rechtsprechung
   BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 21/10 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung Verwaltungsakt wegen Einkommenserzielung - Einkommensberücksichtigung - selbständige Tätigkeit - Auflösung von Ansparabschreibungen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; selbständige Tätigkeit; gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage; Aufhebung Verwaltungsakt nach § 48 oder § 45 SGB 10

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung Verwaltungsakt wegen Einkommenserzielung - Einkommensberücksichtigung - selbständige Tätigkeit - Auflösung von Ansparabschreibungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 14.08.2005, § 12 Abs 1 SGB 2 vom 19.11.2004, § 9 Abs 1 SGB 2, § 2a Abs 1 S 1 AlgIIV vom 22.08.2005, § 2a Abs 1 S 2 AlgIIV vom 22.08.2005
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige Tätigkeit - gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage - Aufhebung Verwaltungsakt nach § 48 oder § 45 SGB 10

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Gewinn aus Auflösung einer Ansparrücklage als Arbeitseinkommen aus selbstständiger Arbeit i.S.d. SGB II; Fehlen von Feststellungen zur einschlägigen Rechtsgrundlage für einen Aufhebungsbescheid bezüglich Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • sozialrecht-heute.de

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer bindenden Bewilligung von Grundsicherung für Arbeitsuchende wegen zu berücksichtigenden Einkommens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer bindenden Bewilligung von Grundsicherung für Arbeitsuchende wegen zu berücksichtigenden Einkommens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 108, 258
  • NZS 2012, 30 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (87)  

  • BSG, 25.01.2012 - B 14 AS 101/11 R  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen -

    Entscheidend ist daher der tatsächliche Zufluss "bereiter Mittel" (BSG Urteil vom 18.2.2010 - B 14 AS 32/08 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 9 RdNr 20; BSG Urteil vom 21.6.2011 - B 4 AS 21/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 39 RdNr 29).
  • BSG, 07.11.2017 - B 1 KR 15/17 R  

    Anspruch Versicherter auf Hautstraffungsoperation kraft fingierter Genehmigung

    bb) Es bedarf keiner Vertiefung, inwieweit in Fällen wie hier eine Rücknahme nach § 45 SGB X in eine Aufhebung nach § 48 SGB X umgedeutet (vgl § 43 SGB X) oder anderweit überführt werden kann oder dem entgegensteht, dass die Rücknahme dadurch in ihrem "Wesen" verändert und die Klägerin infolgedessen in ihrer Rechtsverteidigung beeinträchtigt werden kann (vgl dazu zB BSG Urteil vom 27.8.1998 - B 8 KN 20/97 R - Juris RdNr 35 mwN; BSG SozR 4-2600 § 89 Nr. 3 RdNr 33 ff; BSGE 108, 258 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 39, RdNr 34; Steinwedel in Kasseler Komm, Stand Juli 2017, § 43 SGB X RdNr 20) .
  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 31/14 R  

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Dies gilt unabhängig davon, zu welchen Ermittlungen sich die Verwaltung aufgrund der Angaben des Antragstellers vor Erlass des Ausgangsverwaltungsakts gedrängt sehen musste (vgl bereits BSG Urteil vom 25.6.1998 - B 7 AL 2/98 R - BSGE 82, 198, 209 f = SozR 3-4100 § 242v Nr. 1 S 14 f; BSG Urteil vom 2.6.2004 aaO; BSG vom 21.6.2011 - B 4 AS 21/10 R - BSGE 108, 258 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 39, RdNr 16; BSG, Urteil vom 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R - BSGE 112, 221 = SozR 4-1300 § 45 Nr. 12, RdNr 17 f) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht