Rechtsprechung
   BSG, 11.02.1982 - 11 RA 50/81   

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https://dejure.org/1982,721
BSG, 11.02.1982 - 11 RA 50/81 (https://dejure.org/1982,721)
BSG, Entscheidung vom 11.02.1982 - 11 RA 50/81 (https://dejure.org/1982,721)
BSG, Entscheidung vom 11. Februar 1982 - 11 RA 50/81 (https://dejure.org/1982,721)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erlaß eines Urteils; Keine mündliche Verhandlung; Fehlendes Einverständnis; Revisionsgrund; Beruhenkönnen der Entscheidung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 53, 83
  • MDR 1982, 700
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BSG, 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R

    Krankenversicherung - Entscheidung über Gewährung von Krankenhausbehandlung

    Im Unterschied zu § 138 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung und zu § 119 Nr. 3 Finanzgerichtsordnung ist die Beeinträchtigung des Anspruchs auf rechtliches Gehör weder im SGG noch in der entsprechend anwendbaren ZPO unter den absoluten Revisionsgründen aufgeführt worden (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 31; BSGE 53, 83, 84 = SozR 1500 § 124 Nr. 7 S 14).

    Die Rechtsprechung hat dies insbesondere angenommen, wenn einem Beteiligten keine Gelegenheit gegeben worden war, an der mündlichen Verhandlung teilzunehmen (BSGE 53, 83, 85 = SozR 1500 § 124 Nr. 7 S 15).

  • BSG, 16.11.2000 - B 4 RA 122/99 B

    Anträge auf Terminsverlegung, Kompetenzen des Bundessozialgerichts

    Andernfalls müßte dem Beschwerdeführer die nach der Art des Verfahrensmangels (wegen Unwiederholbarkeit des Ablaufs einer mündlichen Verhandlung) unmögliche Darlegung eines möglichen ursächlichen Zusammenhangs abverlangt werden (BSGE 53, 83, 85 f mwN; ebenso BSG vom 21. Februar 1989, 1 RA 65/88, SozSich 1989, 313; 12. Juli 1988, 12 RK 4/88).

    In Ermangelung eines linearen Verlaufs läßt sich nachträglich gerade auch nicht mehr feststellen, wie etwa die mündliche Verhandlung bei Anwesenheit des Klägers und seines Bevollmächtigten verlaufen wäre und in welcher Weise genau sie ggf auf die richterliche Überzeugungsbildung eingewirkt hätte (BSGE 53, 83, 85 f; BSG in SozR 3-1750 § 227 Nr. 1; vom 15. Dezember 1994, 4 RA 34/94; BVerwG vom 26. Mai 1978, IV C 50.77, Buchholz 310 § 101 VwGO Nr. 8, vom 10. Dezember 1985, 9 C 84.84, Buchholz 310 § 108 Nr. 178, vom 25. November 1987, 6 B 50.87, Buchholz 310 § 108 Nr. 196, vom 3. Juli 1992, 8 C 58.90, Buchholz 310 § 108 Nr. 248, BVerwGE 96, 368).

  • BSG, 12.02.2009 - B 5 R 386/07 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Der Senat lässt offen, ob besondere Umstände - etwa wenn das Anhörungsschreiben den Beteiligten gar nicht erreicht (vgl BSG vom 8.11.2001 - B 11 AL 37/01 R) oder wenn die erforderliche Anhörung ganz unterlassen wird (vgl BSG SozR 4-1500 § 158 Nr. 3) - die unzulängliche Anhörung in vergleichbarem Licht erscheinen lassen können wie beispielsweise die unterlassene Mitteilung des Termins zur mündlichen Verhandlung oder das fehlende Einverständnis zur Entscheidung ohne mündliche Verhandlung, bei denen ein Einfluss auf die Entscheidung ähnlich wie bei einem absoluten Revisionsgrund regelmäßig unterstellt wird (vgl ausführlich BSGE 53, 83, 85 = SozR 1500 § 124 Nr. 7 mwN; BSG vom 25.03.2003 - B 7 AL 76/02 R).
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