Rechtsprechung
   BFH, 14.04.2015 - IX R 35/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,13617
BFH, 14.04.2015 - IX R 35/13 (https://dejure.org/2015,13617)
BFH, Entscheidung vom 14.04.2015 - IX R 35/13 (https://dejure.org/2015,13617)
BFH, Entscheidung vom 14. April 2015 - IX R 35/13 (https://dejure.org/2015,13617)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Vergütung für die Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Sicherung eines Darlehens in einer Dreieckskonstellation - Begriffe der wiederkehrenden Bezüge i. S. des § 22 Nr. 1 Satz 1, 1. Halbsatz EStG und der sonstigen Leistung i. S. des § 22 Nr. 3 EStG

  • IWW

    § 22 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 22 Nr. 3 EStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 22 Nr. 1 Satz 1, 1. Halbsatz EStG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 EStG, § 22 Nr. 1 EStG, § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 6 EStG, § 23 Abs. 1 EStG, § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 15 EStG, § 19 EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG, § 20 Abs. 2 EStG, § 20 Abs. 2 Satz 2 EStG, § 20 Abs. 3 EStG, § 9a Satz 1 Nr. 3 EStG, § 9 EStG, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Vergütung für die Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Sicherung eines Darlehens in einer Dreieckskonstellation - Begriffe der wiederkehrenden Bezüge i.S. des § 22 Nr. 1 Satz 1, 1. Halbsatz EStG und der sonstigen Leistung i.S. des § 22 Nr. 3 EStG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Nr 1 S 1 EStG 2009, § 22 Nr 1 S 1 Halbs 1 EStG 2009, § 22 Nr 3 EStG 2009, EStG VZ 2009
    Vergütung für die Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Sicherung eines Darlehens in einer Dreieckskonstellation - Begriffe der wiederkehrenden Bezüge i.S. des § 22 Nr. 1 Satz 1, 1. Halbsatz EStG und der sonstigen Leistung i.S. des § 22 Nr. 3 EStG

  • Wolters Kluwer

    Ertragsteuerliche Behandlung der Vergütung für die Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Sicherung eines Darlehens durch einen Dritten

  • Betriebs-Berater

    Vergütung für die Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Sicherung eines Darlehens in einer Dreieckskonstellation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 22 Nr. 1 Satz 1, 1. Halbsatz, Nr. 3
    Ertragsteuerliche Behandlung der Vergütung für die Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Sicherung eines Darlehens durch einen Dritten

  • datenbank.nwb.de

    Vergütung für die Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Sicherung eines Darlehens in einer Dreieckskonstellation - Begriffe der wiederkehrenden Bezüge i.S. des § 22 Nr. 1 Satz 1, 1. Halbsatz EStG und der sonstigen Leistung i.S. des § 22 Nr. 3 EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Darlehnssicherung in einer Dreieckskonstellation - und die Besteuerung der Vergütung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vergütung für die Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Sicherung eines Darlehens in einer Dreieckskonstellation

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Provision für die Verpfändung eines GmbH-Anteils

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Vergütung für die Verpfändung eines GmbH-Anteils zur Sicherung eines Darlehens

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Ertragsteuerliche Aspekte von Kreditsicherheiten bei Akquisitions- und Konzernfinanzierungen" von RA/StB Dr. Kian Tauser und RAin/FAinStR Annette Keller, original erschienen in: BB 2015, 2135 - 2141.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 249, 488
  • BB 2015, 1686
  • DB 2015, 1447
  • BStBl II 2015, 795
  • NZG 2015, 848
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 28.02.2018 - VIII R 30/15

    Zur Besteuerung von Liquidationszahlungen nach Auflösung einer Stiftung

    Entscheidend ist, dass sich die Bezüge aufgrund eines einheitlichen Entschlusses oder eines einheitlichen Rechtsgrunds mit einer gewissen Regelmäßigkeit, wenn auch nicht immer in gleicher Höhe, wiederholen (z.B. BFH-Urteile vom 14. April 2015 IX R 35/13, BFHE 249, 488, BStBl II 2015, 795; vom 25. August 1987 IX R 98/82, BFHE 151, 506, BStBl II 1988, 344).

    Einmalige Leistungen begründen keine wiederkehrenden Bezüge (z.B. BFH-Urteile in BFHE 249, 488, BStBl II 2015, 795, und vom 27. November 1959 VI 172/59 U, BFHE 70, 174, BStBl III 1960, 65).

    Hinreichend ist ein wirtschaftlicher Zusammenhang in der Weise, dass die Gegenleistung durch das Verhalten "ausgelöst" wird (BFH-Urteil in BFHE 249, 488, BStBl II 2015, 795, m.w.N.).

  • FG Niedersachsen, 14.02.2019 - 10 K 247/17

    Steuerbarkeit eines Stipendiums

    Wiederkehrende Bezüge setzen eine Wiederholung der Bezüge auf Grund eines einheitlichen Entschlusses oder eines einheitlichen Rechtsgrunds mit einer gewissen Regelmäßigkeit voraus (BFH-Urteil vom 14. April 2015 IX R 35/13 BStBl II 2015, 795, unter II.1.a, m.w.N.).

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. BFH-Beschluss vom 23. März 2016 IX B 22/16 BFH/NV 2016, 1013 sowie Urteile vom 24. April 2012 IX R 6/10 BStBl II 2012, 581; vom 19. März 2013 IX R 65/10 BFH/NV 2013, 1085, und vom 14. April 2015 IX R 35/13 BStBl II 2015, 795) ist Leistung i.S. des § 22 Nr. 3 EStG jedes Tun, Dulden oder Unterlassen, das Gegenstand eines entgeltlichen Vertrags sein kann und eine Gegenleistung auslöst, sofern es sich nicht um eine Veräußerung oder einen veräußerungsähnlichen Vorgang im privaten Bereich handelt, bei denen ein Entgelt dafür erbracht wird, dass ein Vermögenswert in seiner Substanz endgültig aufgegeben wird (vgl. BFH-Urteile vom 18. Mai 2004 IX R 63/02 BStBl II 2004, 874 und vom 19. Dezember 2000 IX R 96/97 BStBl II 2000, 391).

  • BFH, 13.03.2018 - IX R 18/17

    Einkünfte aus Leistungen - "Break Fee"

    Eine (sonstige) Leistung i.S. von § 22 Nr. 3 EStG ist jedes Tun, Dulden oder Unterlassen, das Gegenstand eines entgeltlichen Vertrages sein kann und eine Gegenleistung auslöst (ständige Rechtsprechung, vgl. nur Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. April 2015 IX R 35/13, BFHE 249, 488, BStBl II 2015, 795, und BFH-Beschluss vom 23. März 2016 IX B 22/16, BFH/NV 2016, 1013: Whistleblower).
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