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   BVerfG, 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06   

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https://dejure.org/2006,14510
BVerfG, 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06 (https://dejure.org/2006,14510)
BVerfG, Entscheidung vom 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06 (https://dejure.org/2006,14510)
BVerfG, Entscheidung vom 25. September 2006 - 1 BvR 2182/06 (https://dejure.org/2006,14510)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsrechtliches Gebotensein der Möglichkeit einer Wiedereinsetzung in die Wiedereinsetzungsfrist des § 93 Absatz 2 Seite 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG); Anforderungen an das Begründungserfordernis der § § 23 Absatz 1 Seite 2, 92 BVerfGG; Abbruch der ...

  • Judicialis

    BVerfGG § 92; ; BVerfGG § ... 93 Abs. 1; ; BVerfGG § 93 Abs. 1 Satz 1; ; BVerfGG § 93 Abs. 2; ; BVerfGG § 93 Abs. 2 Satz 2; ; BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 b; ; ZPO § 23 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 522 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 522 Abs. 2; BVerfGG § 23 Abs. 1 S. 2 § 92
    Zulässigkeit der Räumungsvollstreckung bei Suizidalität des Schuldners

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 9, 242
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 26.05.1970 - 1 BvR 83/69

    Dienstpflichtverweigerung

    Auszug aus BVerfG, 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06
    Bis zu der Einführung des § 93 Abs. 2 BVerfGG in seiner heutigen Fassung im Jahr 1993 bestand eine solche Möglichkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht (vgl. BVerfGE 4, 309 ; 28, 243 ; 50, 381 ).
  • BVerfG, 07.04.2005 - 1 BvR 1333/04

    Mangels ausreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde

    Auszug aus BVerfG, 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06
    Wird die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO unter Bezugnahme auf einen Hinweisbeschluss zurückgewiesen, muss zur Substantiierung der Verfassungsbeschwerde grundsätzlich dem Bundesverfassungsgericht auch der Hinweisbeschluss während der Beschwerdefrist vorgelegt oder sein wesentlicher Inhalt mitgeteilt werden (vgl. BVerfGK 5, 170 f.).
  • BVerfG, 13.03.1979 - 1 BvR 1085/77

    Nachreichen der Vertretungsvollmacht im Verfassungsbeschwerde-Verfahren -

    Auszug aus BVerfG, 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06
    Bis zu der Einführung des § 93 Abs. 2 BVerfGG in seiner heutigen Fassung im Jahr 1993 bestand eine solche Möglichkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht (vgl. BVerfGE 4, 309 ; 28, 243 ; 50, 381 ).
  • BVerfG, 15.09.1998 - 1 BvR 1540/98

    Unsubstantiierte, da unvollständig per Telefax übermittelte Verfassungsbeschwerde

    Auszug aus BVerfG, 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06
    Diese Tatsachen sind jedoch während der Antragsfrist mitzuteilen (vgl. BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 5. Oktober 1995 - 1 BvR 1566/95 -, juris; Beschluss vom 15. September 1998 - 1 BvR 1540/98 -, juris).
  • BVerfG, 06.10.1955 - 1 BvR 768/52

    Fristbeginn für die Erhebung der Verfassungsbeschwerde bei fehlender

    Auszug aus BVerfG, 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06
    Bis zu der Einführung des § 93 Abs. 2 BVerfGG in seiner heutigen Fassung im Jahr 1993 bestand eine solche Möglichkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht (vgl. BVerfGE 4, 309 ; 28, 243 ; 50, 381 ).
  • BVerfG, 05.10.1995 - 1 BvR 1566/95

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Veräumung der Frist zur Erhebung der

    Auszug aus BVerfG, 25.09.2006 - 1 BvR 2182/06
    Diese Tatsachen sind jedoch während der Antragsfrist mitzuteilen (vgl. BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 5. Oktober 1995 - 1 BvR 1566/95 -, juris; Beschluss vom 15. September 1998 - 1 BvR 1540/98 -, juris).
  • BVerfG, 05.07.2019 - 1 BvR 1458/19

    Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei Versäumung der einmonatigen

    Lediglich die Glaubhaftmachung der Tatsachen kann gemäß § 93 Abs. 2 Satz 3 BVerfGG auch noch während des weiteren Verfahrens erfolgen (BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. Oktober 1995 - 1 BvR 1566/95 -, Rn. 1; BVerfGK 9, 242, 244; stRspr).
  • BVerfG, 22.06.2016 - 1 BvR 1643/14

    Verfassungsbeschwerde einschließlich Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen

    Lediglich deren Glaubhaftmachung kann gemäß § 93 Abs. 2 Satz 3 BVerfGG auch noch während des weiteren Verfahrens erfolgen (vgl. BVerfGK 9, 242 [244]; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. Oktober 1995 - 1 BvR 1566/95 -, juris, Rn. 1; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 15. September 1998 - 1 BvR 1540/98 -, juris, Rn. 6).
  • VerfGH Bayern, 12.04.2021 - 14-VI-18

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Entscheidungen zu einer

    Dies gilt namentlich dann, wenn ein Berufungsgericht die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückweist und dabei zur Begründung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 3 ZPO den zuvor gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO erteilten Hinweis in Bezug nimmt (BVerfG vom 7.4.2005 NJW 2005, 2140; vom 25.9.2006 - 1 BvR 2182/06 - juris Rn. 7; vom 29.10.2019 - 1 BvR 859/18 - juris Rn. 6).
  • BVerfG, 29.10.2019 - 1 BvR 859/18

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde wegen verfristeter Begründung

    Wird die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO unter Bezugnahme auf einen Hinweisbeschluss zurückgewiesen, muss zur Substantiierung der Verfassungsbeschwerde grundsätzlich dem Bundesverfassungsgericht auch der Hinweisbeschluss während der Beschwerdefrist vorgelegt oder sein wesentlicher Inhalt mitgeteilt werden (vgl. BVerfGK 5, 170 f.; 9, 242 ).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 12.10.2017 - 1 VB 117/16

    Verfassungsbeschwerde gegen die Verwerfung der Anhörungsrüge als verfristet;

    Dabei kommt es auf die Frage, ob eine Wiedereinsetzung in die Wiedereinsetzungsfrist des § 56 Abs. 3 Satz 2 VerfGHG möglich ist (ablehnend BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25.9.2006 - 1 BvR 2182/06 -, Juris Rn. 11, für den wortlautgleichen § 93 Abs. 2 BVerfGG), nicht an, weil der entsprechende Antrag des Beschwerdeführers vom 7. März 2017 seinerseits ohnehin verfristet wäre.
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