Rechtsprechung
   BVerwG, 26.02.1974 - I C 31.72   

Demonstration in amerikanischen Wohngebieten

Art. 2 Abs. 2, 104 Abs. 2 GG, polizeilicher Gewahrsam, Anscheinsgefahr

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Präventive Ingewahrsamnahme eines mutmaßlichen Haupträdelsführes einer Kundgebung gegen den Vietnam-Krieg - Bestimmtheit der Regelung der Verwahrung aus präventiv-polizeilichen Gründen in dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung - Polizeiliche Verwahrung einer Person zur Verhinderung einer mit Strafe bedrohten Handlung - Verletzung der Vorschriften des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung bezüglich der Einholung einer richterlichen Entscheidung bei der Verwahrung des Klägers - Rechtmäßigkeit der Zuteilung von fünf Richtern im Geschäftsverteilungsplan - Anforderungen an die "Gefahr" zum polizeilichen Gewahrsam - Festsetzung des Zeitpunkts zur Beurteilung der Erforderlichkeit einer Maßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 45, 51
  • NJW 1974, 807
  • MDR 1974, 513
  • DVBl 1974, 842
  • DÖV 1974, 637
  • DÖV 1974, 842



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Wird zitiert von ... (191)  

  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81  

    Brokdorf

    Welche Anforderungen im einzelnen geboten sind, haben im übrigen zunächst die Fachgerichte zu beurteilen (vgl. etwa einerseits Dietel/Gintzel, a.a.O., Rdnr. 12 zu § 15 VersG unter Hinweis auf BVerwGE 45, 51 [61]; andererseits Ott, a.a.O., Rdnr. 5 zu § 15 VersG und Werbke, NJW 1970, S. 1 [2]; ähnlich OVG Bremen, DÖV 1972, S. 101 [102]; OVG Saarlouis, DÖV 1973, S. 863 [864] und auch der Bericht des Rechtsausschusses zur Gesetzesnovelle 1978, BTDrucks. 8/1845, S. 11).
  • BVerfG, 20.04.2016 - 1 BvR 966/09  

    BKA-Gesetz

    Ein noch engerer zeitlicher Zusammenhang wird gefordert, wenn es nach der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage auf eine "unmittelbar bevorstehende" oder "gegenwärtige Gefahr" ankommt (vgl. BVerwGE 45, 51 ).
  • BGH, 23.11.2016 - XII ZB 149/16  

    Voraussetzungen für familiengerichtliche Weisungen an die Eltern bei Gefährdung

    Eine solche besteht bei einer gegenwärtigen, in einem solchen Maß vorhandenen Gefahr, dass bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2004 - XII ZB 166/03 - FamRZ 2005, 344, 346; Staudinger/Coester BGB [2016] § 1666 Rn. 82 f.; zum Maßstab der hinreichenden Wahrscheinlichkeit vgl. auch BVerwG NJW 1974, 807, 810; NJW 1975, 130, 132; NVwZ 2010, 389, 390; BVerfG NJW 2005, 2603, 2610 und NJW 2000, 55, 66).
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