Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2007 - III ZR 260/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,9509
BGH, 15.03.2007 - III ZR 260/05 (https://dejure.org/2007,9509)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2007 - III ZR 260/05 (https://dejure.org/2007,9509)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2007 - III ZR 260/05 (https://dejure.org/2007,9509)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,9509) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Nachweispflicht über das Nichtbestehen eines Rechtsgrundes für die erbrachte Leistung; Skontozahlungen ohne Zweckbestimmung; Aufrechnung der Akontozahlungen mit einem Bereicherungsanspruch; Abschlag oder Vorauszahlung in Erwartung einer Feststellung der Forderung; ...

  • Judicialis

    BGB § 714; ; BGB § 770 Abs. 2; ; HGB § 129 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1; ZPO § 253
    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung von Bereicherungsansprüchen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2007, 6172
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.06.2009 - III ZR 187/08

    Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines Anspruchs aus

    Auf die Revision des Beklagten hat der Senat das Berufungsurteil im Übrigen aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an die Vorinstanz zurückverwiesen, soweit sie die mit der Hilfsaufrechnung geltend gemachte Gegenforderung für unbegründet gehalten hat (Urteil vom 15. März 2007 - III ZR 260/05 - [...]).
  • LG Hamburg, 16.04.2019 - 411 HKO 14/17

    Darlehensvertrag: Abwicklung eines notleidenden Kredits; ungerechtfertigte

    Derjenige, der einen Kondiktionsanspruch geltend macht, kann sich dann regelmäßig darauf beschränken, die vom Empfänger behaupteten Rechtsgründe auszuräumen (vgl. BGH vom 15.03.2007 III ZR 260/05 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 01.07.2008 - 21 U 113/04

    Vernehmung des Geschäftsführers einer in Insolvenz gefallenen Gesellschaft als

    Der Bundesgerichtshof hat durch sein Urteil vom 15.03.2007 - Az: III ZR 260/05 - die Entscheidung des Senats im Kostenpunkt - mit Ausnahme der Entscheidung über die Pflicht des Beklagten zu 1. zur Erstattung außergerichtlicher Kosten - und insoweit aufgehoben, als der Senat die mit der Hilfsaufrechnung geltend gemachte Gegenforderung für unbegründet gehalten hat.
  • LG Ravensburg, 16.08.2013 - 2 O 104/12

    Beweislast für unfallbedingte Primärverletzungen und Kausalität eines

    Nichts anderes gilt auch in einem Rückforderungsprozess des Versicherers gegen den angebliche Geschädigten nach zuvor ohne Anerkenntnis gewährtem Vorschuss (vgl. BGH, Urteil vom 29.02.2000, Az.: VI ZR 47/99 = NJW 2000, 1718-1719; vgl. auch: BGH, Urteil vom 08.07.2004, Az.: III ZR 435/02 = NJW 2004, 2897; Urteil vom 15.03.2007, Az.: III ZR 260/05 = BeckRS 2007, 06172; Urteil vom 04.06.2009, Az.: III ZR 187/08 = NJW-RR 2009, 1424).

    35 Nichts anderes gilt auch in einem Rückforderungsprozess des Versicherers gegen den angebliche Geschädigten nach zuvor ohne Anerkenntnis gewährtem Vorschuss (vgl. BGH, Urteil vom 29.02.2000, Az.: VI ZR 47/99 = NJW 2000, 1718-1719; vgl. auch: BGH, Urteil vom 08.07.2004, Az.: III ZR 435/02 = NJW 2004, 2897; Urteil vom 15.03.2007, Az.: III ZR 260/05 = BeckRS 2007, 06172; Urteil vom 04.06.2009, Az.: III ZR 187/08 = NJW-RR 2009, 1424).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht