Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG München, 23.12.2011 - 7 U 3385/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9682
OLG München, 23.12.2011 - 7 U 3385/11 (https://dejure.org/2011,9682)
OLG München, Entscheidung vom 23.12.2011 - 7 U 3385/11 (https://dejure.org/2011,9682)
OLG München, Entscheidung vom 23. Dezember 2011 - 7 U 3385/11 (https://dejure.org/2011,9682)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9682) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Rückabwicklung eines Mietverhältnisses: Statthaftigkeit eines Urkundsprozesses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 522 Abs. 2; ZPO § 592
    Notwendigkeit des Nachweises der anspruchsbegründenden Tatsachen für einen behaupteten Bereicherungsanspruch durch Urkunden in einem Urkundsverfahren; Rückabwicklung eines Mietverhältnisses im Urkundsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit des Nachweises der anspruchsbegründenden Tatsachen für einen behaupteten Bereicherungsanspruch durch Urkunden in einem Urkundsverfahren; Rückabwicklung eines Mietverhältnisses im Urkundsverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Keine Klage im Urkundenprozess ohne Urkunde!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Urkundenprozess ohne Urkunde! (IMR 2012, 126)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2012, 732
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 07.01.1993 - 18 U 117/92

    Statthaftigkeit einer Klage im Urkundenprozess; Zeitpunkt für die Abstandnahme …

    Auszug aus OLG München, 23.12.2011 - 7 U 3385/11
    (…vgl. Greger in Zöller, ZPO, 29. Aufl. § 592 Rz. 11; OLG Köln, VersR 93, 901).
  • AG Bad Segeberg, 05.03.2015 - 17a C 87/14

    Zahlungsklage für die Vergütung einer esoterische Dienstleistung: …

    Die überwiegend vertretene Gegenauffassung hält für die Statthaftigkeit der Klage im Urkundenprozess die Vorlage sich auf die Klageforderung beziehender Urkunden bei Nichtbestreiten nicht für schlechthin entbehrlich (…vgl. OLG München, Urt. v. 21.09.2011 - 7 U 4957/10, MDR 2012, 186, juris Rn. 34: Unstatthaftigkeit des Urkundenprozesses bei Fehlen jeglicher [beweisgeeigneter] Urkunden), sondern gibt die Möglichkeit, "Lücken", die bei dem geführten Urkundenbeweis vorhanden sind, dadurch "auszufüllen", dass unstreitige oder zugestandene Tatsachen nicht als beweisbedürftig zu werten sind (…BGH, Urt. v. 24.04.1974 - VIII ZR 211/72, BGHZ 62, 286 = NJW 1974, 1199, 1200 f.; OLG Köln, Beschl. v. 10.06.2014 - 11 U 74/14, MDR 2014, 1022 f.; OLG München, Beschl. v. 23.12.2011 - 7 U 3385/11, juris Rn. 11; Dötsch, NZBau 2013, 767;… Musielak/Voit, ZPO, 11. Aufl. 2014, § 592 Rn. 11).

    Da auch im Urkundenprozess der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 286 ZPO) gelte, sei jedoch nicht gänzlich auszuschließen, dass aus dem Verhalten des Beklagten in der mündlichen Verhandlung Schlüsse gezogen werden könnten, die bis zur Ausfüllung von Lücken in der Urkundenbeweisführung gehen könnten (OLG München, Beschl. v. 23.12.2011 - 7 U 3385/11, juris Rn. 11;… Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 592 Rn. 11).

  • OLG Düsseldorf, 11.04.2014 - 22 U 156/13

    Entscheidung des Gerichts bei Geltendmachung von Einwendungen im Urkundenprozess

    Die Gegenauffassung, wonach sämtliche anspruchsbegründenden Tatsachen stets urkundlich nachzuweisen sind (vgl. OLG München, Beschluss vom 23. Dezember 2011, 7 U 3385/11 BeckRS 2012, 00732, OLG Schleswig, Urteil vom 30. August 2013, 1 U 11/13, NZBau 2013, 764 m.w.N.), verweist u.a. auf § 597 Abs. 2 ZPO, wonach im Fall der Säumnis des Beklagten die Klage abzuweisen ist, wenn der Kläger die Beweise nicht in der erforderlichen Form angetreten und geführt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht