Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 50 StGB
  Strafzumessung bei Zusammentreffen von Milderungsgründen (Beschränkung des Doppelverwertungsverbots auf Strafrahmenbestimmung)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafzumessung bei versuchter schwerer Brandstiftung: Beachtung des Doppelverwertungsverbots bei der Strafrahmenbestimmung; Berücksichtigung von Strafrahmenmilderungsgründen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 21 StGB, § 22 StGB, § 23 StGB, § 46 StGB, § 49 Abs 1 StGB
  Strafzumessung bei versuchter schwerer Brandstiftung: Beachtung des Doppelverwertungsverbots bei der Strafrahmenbestimmung; Berücksichtigung von Strafrahmenmilderungsgründen

• Wolters Kluwer

  Beschränkung des Doppelverwertungsverbotes auf die Strafrahmenbestimmung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21; StGB § 50
  Beschränkung des Doppelverwertungsverbotes auf die Strafrahmenbestimmung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Tenor)

  Strafzumessung bei versuchter schwerer Brandstiftung: Beachtung des Doppelverwertungsverbots bei der Strafrahmenbestimmung; Berücksichtigung von Strafrahmenmilderungsgründen

Papierfundstellen

• StV 2014, 412
• BeckRS 2014, 4124

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 09.12.1992 - 2 StR 535/92

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur …

  Auszug aus BGH, 04.02.2014 - 3 StR 452/13

  Für die konkrete Strafzumessung ist hingegen eine Gesamtbetrachtung aller Umstände geboten, darunter auch derjenigen, die eine Strafrahmenmilderung bewirkt haben; diese sind mit ihrem verbleibenden Gewicht in die Gesamtwürdigung einzustellen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 9. Dezember 1992 - 2 StR 535/92, BGHR StGB § 50 Strafhöhenbemessung 5).

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• BGH, 05.09.2023 - 3 StR 308/23

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (Strafzumessung; Gesetzesänderung)

  Hierfür herangezogene mildernde Umstände hätten (allein) dann und lediglich in den Altfällen nur noch mit geringerem Gewicht in die konkrete Strafzumessung einfließen dürfen (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 512/19, NStZ-RR 2020, 204, 205; vom 4. Februar 2014 - 3 StR 452/13, juris).
• BGH, 18.12.2019 - 2 StR 512/19

  Zusammentreffen von Milderungsgründen (Gesamtwürdigung für die konkrete …

  Dies ist insoweit rechtsfehlerhaft, als für die konkrete Strafzumessung eine Gesamtbetrachtung aller Umstände geboten ist, darunter auch diejenigen, die eine Strafrahmenmilderung bewirkt haben; diese sind mit verringertem Gewicht in die Gesamtwürdigung einzustellen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 4. Februar 2014 - 3 StR 452/13; Senat…, Beschluss vom 9. Dezember 1992 - 2 StR 535/92 Rn. 5 f.;… MüKo-StGB/Maier, 3. Aufl., § 50 Rn. 13, 14;… Schönke/Schröder/Kinzig, StGB, 30. Aufl., § 50 Rn. 4 mwN;… SSW/Eschelbach, StGB, 4. Aufl., § 50 Rn. 17).
• BGH, 12.10.2023 - 2 StR 79/23

  Mord (niedrigen Beweggründe: Gesamtwürdigung, Gefühlsregungen, gefühlsmäßige und …

  b) Dies ist insoweit rechtsfehlerhaft, als für die konkrete Strafzumessung eine Gesamtbetrachtung aller Umstände geboten ist, darunter auch diejenigen, die eine Strafrahmenmilderung bewirkt haben; diese sind mit verringertem Gewicht in die Gesamtwürdigung einzustellen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. Dezember 1992 - 2 StR 535/92, juris Rn. 5 f.; vom 4. Februar 2014 - 3 StR 452/13, BeckRS 2014, 4124; vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 512/19, NStZ-RR 2020, 204, 205).

• BGH, 19.03.2025 - 1 StR 464/24

  Minderschwerer Fall des bewaffneten Handeltreibens mit Cannabis (erforderliche …

  Diese einen minder schweren Fall begründenden Strafzumessungsgesichtspunkte sind aber hier nur noch mit verringertem Gewicht in die Gesamtwürdigung einzustellen (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Oktober 2023 - 2 StR 79/23 Rn. 30;… vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 512/19 Rn. 6 und vom 4. Februar 2014 - 3 StR 452/13 mwN).
• BGH, 23.10.2019 - 1 StR 355/19

  Bedrohung (Verhältnis zum Versuch des Verbrechens: Gesetzeskonkurrenz bei …

  Für die konkrete Strafzumessung ist hingegen eine Gesamtbetrachtung aller Umstände geboten, darunter auch derjenigen, die eine Strafrahmenmilderung bewirkt haben; diese sind mit verringertem Gewicht in die Gesamtwürdigung einzustellen (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 4. Februar 2014 - 3 StR 452/13 …und vom 9. Dezember 1992 - 2 StR 535/92 Rn. 5 f.;… Fischer, StGB, 66. Aufl., § 50 Rn. 6;… SSW/Eschelbach, StGB, 4. Aufl., § 50 Rn. 17).
• BGH, 04.10.2023 - 3 StR 360/23

  Verwerfung der Revision als unbegründet; bewaffnetes Handeltreiben mit …

  Auf diesem Rechtsfehler beruht das Urteil jedoch nicht, da sich das Landgericht bei der Strafzumessung, namentlich mit Blick auf das verringerte Gewicht der Strafmilderungsgründe (vgl. hierzu etwa BGH, Beschlüsse vom 18. Dezember 2019 - 2 StR 512/19, NStZ-RR 2020, 204, 205; vom 4. Februar 2014 - 3 StR 452/13, juris, jeweils mwN;… MüKoStGB/Maier, 4. Aufl., § 50 Rn. 13), ersichtlich an der Untergrenze des Strafrahmens orientiert hat.