Rechtsprechung
| BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 485/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
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- Bundesarbeitsgericht
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- rechtsinformationen.bund.de
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 16 BetrAVG
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung - IWW
§ 258 ZPO, § 259 ZPO, § 305 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
- bag-urteil.com
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 02.02.2017 - 12 Ca 371/15
- LAG Hamburg, 18.07.2017 - 4 Sa 33/17
- BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 485/17
Papierfundstellen
- BeckRS 2018, 32946
Wird zitiert von ... (38) Zitiert selbst (5)
- BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 223/15
Befristung eines Arbeitsvertrags - Schriftform - Befristungsvereinbarung "im …
Auszug aus BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 485/17
Das Revisionsgericht kann nichttypische Willenserklärungen aber selbst auslegen, wenn das Landesarbeitsgericht - wie vorliegend - den erforderlichen Sachverhalt vollständig festgestellt hat und kein weiteres tatsächliches Vorbringen der Parteien zu erwarten ist (vgl. dazu etwa BAG 15. Februar 2017 - 7 AZR 223/15 - Rn. 27 mwN). - BAG, 19.07.2016 - 3 AZR 134/15
Betriebsrente - Günstigkeitsprinzip
Auszug aus BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 485/17
Weiter gehende Ansprüche, die sich ergeben könnten, wenn es sich bei den BVW um eine Betriebsvereinbarung handelte und § 9 Satz 1 Frühpensionierungsvertrag deshalb wegen Verstoßes gegen das betriebsverfassungsrechtliche Günstigkeitsprinzip (vgl. dazu BAG 19. Juli 2016 - 3 AZR 134/15 - Rn. 59 ff., BAGE 155, 326) unwirksam wäre, hat der Kläger nicht geltend gemacht. - BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 333/17
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …
Auszug aus BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 485/17
Dies hat der Senat in mehreren Urteilen vom selben Tag entschieden (statt vieler nur BAG 25. September 2018 - 3 AZR 333/17 - Rn. 16 ff.). - BAG, 20.02.2018 - 3 AZR 239/17
Betriebliche Altersversorgung - Energiebeihilfe - feste Altersgrenze
Auszug aus BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 485/17
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (vgl. statt vieler etwa BAG 20. Februar 2018 - 3 AZR 239/17 - Rn. 11 mwN). - LAG Hamburg, 18.07.2017 - 4 Sa 33/17
Altersversorgung - Anpassungsvorbehalt - Auslegung - Mitbestimmungsrecht
Auszug aus BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 485/17
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 18. Juli 2017 - 4 Sa 33/17 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte Zinsen ab dem 26. September 2018 zu zahlen hat.
- BAG, 10.12.2019 - 3 AZR 122/18
Betriebsrentenanpassungsprüfung - Ausschluss bei Pensionskassenrente mit …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13 mwN). - BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 281/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13).Auch das ergibt die Auslegung von Nr. 8 Satz 2 Aufhebungsvereinbarung (vgl. BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 15).
Dies hat der Senat in seinen Entscheidungen vom 25. September 2018 (etwa BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - und - 3 AZR 333/17 - vgl. auch BAG 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 -) bereits erkannt.
- BAG, 20.08.2019 - 3 AzR 157/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13).Auch das ergibt die Auslegung von § 9 Satz 3 Aufhebungsvereinbarung (vgl. BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 15).
Dies hat der Senat in seinen Entscheidungen vom 25. September 2018 (etwa BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - und - 3 AZR 333/17 - vgl. auch BAG 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 -) bereits erkannt.
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 404/17
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13).Auch das ergibt die Auslegung von Nr. 8 Satz 2 Aufhebungsvereinbarung (vgl. BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 15).
Dies hat der Senat in seinen Entscheidungen vom 25. September 2018 (etwa BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - und - 3 AZR 333/17 - vgl. auch BAG 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 -) bereits erkannt.
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 375/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13).Auch das ergibt die Auslegung von Nr. 8 Satz 4 Aufhebungsvereinbarung (vgl. BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 15).
Dies hat der Senat in seinen Entscheidungen vom 25. September 2018 (etwa BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - und - 3 AZR 333/17 - vgl. auch BAG 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 -) bereits erkannt.
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 254/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13).Auch das ergibt die Auslegung von Nr. 8 Satz 2 Aufhebungsvereinbarung (vgl. BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 15).
Dies hat der Senat in seinen Entscheidungen vom 25. September 2018 (etwa BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - und - 3 AZR 333/17 - vgl. auch BAG 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 -) bereits erkannt.
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 135/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13).Auch das ergibt die Auslegung von Nr. 8 Satz 2 Aufhebungsvereinbarung (vgl. BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 15).
Dies hat der Senat in seinen Entscheidungen vom 25. September 2018 (etwa BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - und - 3 AZR 333/17 - vgl. auch BAG 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 -) bereits erkannt.
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 23/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13).Auch das ergibt die Auslegung von Nr. 8 Satz 2 Aufhebungsvereinbarung (vgl. BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 15).
Dies hat der Senat in seinen Entscheidungen vom 25. September 2018 (etwa BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - und - 3 AZR 333/17 - vgl. auch BAG 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 -) bereits erkannt.
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 166/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13).Auch das ergibt die Auslegung von Nr. 8 Satz 2 Aufhebungsvereinbarung (vgl. BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 15).
Dies hat der Senat in seinen Entscheidungen vom 25. September 2018 (etwa BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - und - 3 AZR 333/17 - vgl. auch BAG 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 -) bereits erkannt.
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 127/18
Betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit eines Sozialplans - Anpassung - …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 13).Die Auslegung der Aufhebungsvereinbarung ergibt zudem, dass diese Rente so anzupassen ist wie die Gesamtversorgung der direkt unter AB § 6 BVW fallenden Versorgungsempfänger (vgl. BAG 25. September 2018 - 3 AZR 485/17 - Rn. 15).
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 145/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 336/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung - …
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 222/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 15/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 60/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 365/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 414/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung -Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 143/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 294/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung -Auslegung einer …
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 167/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 144/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung -Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 129/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung - Aus-legung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 83/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung -Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 613/17
Betriebliche Altersversorgung - Anschlussrevision - Gesamtversorgung - Anpassung …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 142/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 614/17
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung -Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 413/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung -Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 316/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 165/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 1/18
Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgung - Anpassung -Auslegung einer …
- BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 40/18
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer …
- LAG München, 06.08.2020 - 2 Sa 69/20
Betriebliche Altersversorgung: Auslegung eines Frühpensionierungsvertrages
- LAG Hamm, 30.06.2020 - 9 Sa 163/20
Betriebliche Altersversorgung, Anpassungsprüfung, Verwirkung
- ArbG München, 28.11.2019 - 12 Ca 6893/19
Anspruch auf Anpassung der monatlichen Betriebsrente
- LAG Düsseldorf, 08.05.2020 - 6 Sa 556/19
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Gesamtversorgung - Auslegung einer …
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2020 - 3 Sa 283/17
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …
- LAG Rheinland-Pfalz, 15.06.2020 - 3 Sa 260/17
Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …
- LAG Köln, 24.04.2019 - 11 Sa 426/17
Betriebliche Altersversorgung, Anpassung, Gesamtrentenfortschreibung
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