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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 30.04.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 13.12.1991 - C-158/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,3268
EuGH, 13.12.1991 - C-158/90 (https://dejure.org/1991,3268)
EuGH, Entscheidung vom 13.12.1991 - C-158/90 (https://dejure.org/1991,3268)
EuGH, Entscheidung vom 13. Dezember 1991 - C-158/90 (https://dejure.org/1991,3268)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Judicialis

    Verordnung Nr. 3821/85 Art. 15 Abs. 7; ; Verordnung Nr. 3820/85 Art. 1 Nr. 4

  • EU-Kommission PDF

    Strafverfahren gegen Nijs und Transport Vanschoonbeek-Matterne

    Verordnung Nr. 3821/85 des Rates, Artikel 15 Absatz 7
    Verkehr - Strassenverkehr - Sozialvorschriften - Kontrollen - Vorlage des Schaublattes mit den Angaben des Fahrtenschreibers

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Nijs und Transport Vanschoonbeek-Matterne

  • Wolters Kluwer

    Begriff der "Woche" in der Verordnung zur Harmonisierung der Sozialvorschriften; Auslegung einer gemeinschaftsrechtlichen Bestimmung bei Unterschieden in den einzelnen Sprachfassungen

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    LKW-Lenkzeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehr - Strassenverkehr - Sozialvorschriften - Kontrollen - Vorlage des Schaublattes mit den Angaben des Fahrtenschreibers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1993, 951
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 27.10.1977 - 30/77

    Regina / Bouchereau

    Auszug aus EuGH, 13.12.1991 - C-158/90
    10 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes muß eine gemeinschaftsrechtliche Bestimmung, wenn zwischen den einzelnen Sprachfassungen Unterschiede bestehen, nach Maßgabe der allgemeinen Struktur und des Zwecks der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. insbesondere Urteil vom 27. Oktober 1977 in der Rechtssache 30/77, Bouchereau, Slg. 1977, 1999).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.04.1991 - C-158/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,17805
Generalanwalt beim EuGH, 30.04.1991 - C-158/90 (https://dejure.org/1991,17805)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.04.1991 - C-158/90 (https://dejure.org/1991,17805)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. April 1991 - C-158/90 (https://dejure.org/1991,17805)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Strafverfahren gegen Mario Nijs und Transport Vanschoonbeek-Matterne NV.

    Straßenverkehr - Sozialvorschriften - Kontrollen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 27.10.1977 - 30/77

    Regina / Bouchereau

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.04.1991 - C-158/90
    (3) Zu dem Grundsatz, daß die verschiedenen Sprachfassungen der Gemeinschaft einheitlich ausgelegt werden müssen und daß bei Abweichungen daher die Bestimmung nach Maßgabe des allgemeinen Aufbaus und der Zwecke der fraglichen Regelung auszulegen ist, vgl. die Urteile vom 27. Oktober 1977 in der Rechtssache 30/77 (Bouchereau, Slg. 1977, 1999, Randnr. 14) und vom 12. Juli 1979 in der Rechtssache 9/79 (Koschniske, Slg. 1979, 2717, Randnrn. 5 bis 8).
  • EuGH, 12.07.1979 - 9/79

    Koschniske / Raad van Arbeid

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.04.1991 - C-158/90
    (3) Zu dem Grundsatz, daß die verschiedenen Sprachfassungen der Gemeinschaft einheitlich ausgelegt werden müssen und daß bei Abweichungen daher die Bestimmung nach Maßgabe des allgemeinen Aufbaus und der Zwecke der fraglichen Regelung auszulegen ist, vgl. die Urteile vom 27. Oktober 1977 in der Rechtssache 30/77 (Bouchereau, Slg. 1977, 1999, Randnr. 14) und vom 12. Juli 1979 in der Rechtssache 9/79 (Koschniske, Slg. 1979, 2717, Randnrn. 5 bis 8).
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