Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Elektrische Verbindungselemente - Unterposition 8536 69 - Steckvorrichtungen

• Europäischer Gerichtshof

  Delphi Deutschland

  Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Elektrische Verbindungselemente - Unterposition 8536 69 - Steckvorrichtungen

• EU-Kommission

  Delphi Deutschland

  Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Elektrische Verbindungselemente - Unterposition 8536 69 - Steckvorrichtungen

• EU-Kommission

  Delphi Deutschland

  Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Elektrische Verbindungselemente - Unterposition 8536 69 - Steckvorrichtungen“

• Wolters Kluwer

  Elektrische Verbindungselemente zählen zu der Unterposition 8536 69 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87; Gemeinsamer Zolltarif; Kombinierte Nomenklatur; Tarifierung von elektrischen Verbindungselementen [Steckvorrichtungen]; Delphi ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinsamer Zolltarif; Kombinierte Nomenklatur; Tarifierung von elektrischen Verbindungselementen [Steckvorrichtungen]; Delphi Deutschland GmbH gegen Hauptzollamt Düsseldorf

• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de

  Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Elektrische Verbindungselemente - Unterposition 8536 69 - Steckvorrichtungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Delphi Deutschland

  Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Elektrische Verbindungselemente - Unterposition 8536 69 - Steckvorrichtungen

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

  Delphi Deutschland

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Düsseldorf (Deutschland) eingereicht am 27. August 2010 - Delphi Deutschland GmbH gegen Hauptzollamt Düsseldorf

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Düsseldorf - Auslegung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256, S. 1) in der durch die ...

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 11.08.2010 - 4 K 2418/09
• EuGH, 18.05.2011 - C-423/10

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• EuGH, 28.10.2010 - C-423/09

  X - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Gemüse …

  Auszug aus EuGH, 18.05.2011 - C-423/10

  Das nationale Gericht ist hierzu jedenfalls besser in der Lage (Urteil vom 28. Oktober 2010, X, C-423/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 14 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 25.05.1989 - 40/88

  Weber / Milchwerke Paderborn-Rimbeck

  Auszug aus EuGH, 18.05.2011 - C-423/10

  Da nämlich die genannte Unterposition keine Bezugnahme auf derlei Umstände enthält, ist daraus abzuleiten, dass sie keinen Einfluss auf die zolltarifliche Einreihung dieser Waren haben (vgl. entsprechend Urteile vom 25. Mai 1989, Weber, 40/88, Slg. 1989, 1395, Randnr. 16, und X, Randnr. 34).

alle Zitatstellen anzeigen
• EuGH, 04.03.2015 - C-547/13

  Oliver Medical - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - …

  Rn. 45 Sodann ist nach ständiger Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil Delphi Deutschland, C-423/10, EU:C:2011:315, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 46 Nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung sind die von der Kommission zur KN und von der WZO zum HS ausgearbeiteten Erläuterungen ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (Urteil Delphi Deutschland, EU:C:2011:315, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 09.06.2016 - C-288/15

  MIS - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Gemeinsamer …

  Rn. 22 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil vom 18. Mai 2011, Delphi Deutschland, C-423/10, EU:C:2011:315, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 23 Die von der Kommission zur KN und von der WZO zum HS ausgearbeiteten Erläuterungen sind ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (Urteil vom 18. Mai 2011, Delphi Deutschland, C-423/10, EU:C:2011:315, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 06.11.2014 - C-546/13

  ADL - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Gemeinsamer …

  Rn. 32 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil Delphi Deutschland, C-423/10, EU:C:2011:315, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 33 Die von der Kommission zur KN und von der WZO zum HS ausgearbeiteten Erläuterungen sind ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen (Urteil Delphi Deutschland, EU:C:2011:315, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Da nämlich der Wortlaut der genannten Position, was die "Lautsprecher" betrifft, in seiner Fassung der Verordnung Nr. 1789/2003 mit dem derselben KN-Position in den Fassungen der Verordnungen Nrn. 2388/2000, 2031/2001 und 1832/2002 identisch ist, ist dem Wort "Lautsprecher" grundsätzlich keine andere Bedeutung beizumessen als die, die ihm unter Berücksichtigung von Punkt B dieser Erläuterung zu geben ist (vgl. in diesem Sinne Urteil Delphi Deutschland, EU:C:2011:315, Rn. 26).

• EuGH, 28.04.2016 - C-233/15

  Oniors Bio - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - …

  Rn. 32 Insoweit ist auf die ständige Rechtsprechung hinzuweisen, wonach im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil Delphi Deutschland, C-423/10, EU:C:2011:315, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 26.04.2017 - C-51/16

  Stryker EMEA Supply Chain Services - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer …

  Rn. 39 Insoweit ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. insbesondere Urteil vom 18. Mai 2011, Delphi Deutschland, C-423/10, EU:C:2011:315, Rn. 23).
• EuGH, 15.05.2014 - C-297/13

  Data I / O - Vorabentscheidungsersuchen - Tarifierung - Gemeinsamer Zolltarif - …

  Rn. 33 Es ist daran zu erinnern, dass die von der Kommission zur KN und von der WZO zum HS ausgearbeiteten Erläuterungen ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der Tragweite der einzelnen Tarifpositionen sind (vgl. u. a. Urteil Delphi Deutschland, C-423/10, EU:C:2011:315, Rn. 24).
• EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Kurcums Metal - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …

  Rn. 30 Die von der Europäischen Kommission zur KN und von der Weltzollorganisation zum HS ausgearbeiteten Erläuterungen sind ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Ermittlung der Tragweite der einzelnen Tarifpositionen (vgl. u. a. Urteil vom 18. Mai 2011, Delphi Deutschland, C-423/10, Slg. 2011, I-4003, Randnr. 24).
• Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2013 - C-155/12

  RR Donnelley Global Turnkey Solutions Poland - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - …

  {FN:34} - Vgl. u. a. Urteile vom 6. November 1997, LTM (C-201/96, Slg. 1997, I-6147, Randnr. 17), vom 17. März 2005, 1kegami (C-467/03, Slg. 2005, I-2389, Randnr. 17), und vom 18. Mai 2011, Delphi Deutschland (C-423/10, Slg. 2011, I-4003, Randnr. 24).
• Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2013 - C-568/11

  Agroferm - Gemeinsame Agrarpolitik - Verordnung (EG) Nr. 1265/2001 - …

  {FN:14} - Vgl. Urteile vom 17. März 2005, 1kegami (C-467/03, Slg. 2005, I-2389, Randnr. 17), vom 11. Januar 2007, B.A.S. Trucks (C-400/05, Slg. 2007, I-311, Randnr. 28), und vom 18. Mai 2011, Delphi Deutschland (C-423/10, Slg. 2011, I-4003, Randnr. 24); anders aber u. a. das Urteil vom 28. Juli 2011, Pacific World und FDD International (C-215/10, Slg. 2011, I-7255, Randnr. 29), das die Erläuterungen als "wertvolles Erkenntnismittel" bezeichnet.
• Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2016 - C-532/14

  Toorank Productions - Kombinierte Nomenklatur - Tarifpositionen 2206 und …

  {FN:22} - Urteile Oliver Medical (C-547/13, EU:C:2015:139) und Delphi Deutschland (C-423/10, EU:C:2011:315, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).