Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Unterposition 2519 90 10 - Durch Schmelzen in einem Lichtbogenofen gewonnene Schmelzmagnesia aus zuvor gebranntem Magnesit - Schmelzmagnesia

• Judicialis

  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987

• Europäischer Gerichtshof

  Possehl Erzkontor

  Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Unterposition 2519 90 10 - Durch Schmelzen in einem Lichtbogenofen gewonnene Schmelzmagnesia aus zuvor gebranntem Magnesit - Schmelzmagnesia

• EU-Kommission

  Possehl Erzkontor

  Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Unterposition 2519 90 10 - Durch Schmelzen in einem Lichtbogenofen gewonnene Schmelzmagnesia aus zuvor gebranntem Magnesit - Schmelzmagnesia

• EU-Kommission

  Possehl Erzkontor

  Freier Warenverkehr , Zollunion , Gemeinsamer Zolltarif

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Unterposition 2519 90 10 - Durch Schmelzen in einem Lichtbogenofen gewonnene Schmelzmagnesia aus zuvor gebranntem Magnesit - Schmelzmagnesia; Sachgebiete: Freier Warenverkehr, Zollunion, Gemeinsamer Zolltarif

• datenbank.nwb.de

  Gemeinsamer Zolltarif: Zolltarifliche Einreihung von Schmelzmagnesia

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Possehl Erzkontor

  Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung - Unterposition 2519 90 10 - Durch Schmelzen in einem Lichtbogenofen gewonnene Schmelzmagnesia aus zuvor gebranntem Magnesit - Schmelzmagnesia

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Finanzgerichts Düsseldorf vom 13. Oktober 2004 in Sachen Possehl Erzkontor GmbH gegen Hauptzollamt Duisburg.

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  KN Pos 2519 9010
  Schmelzmagnesia; Zolltarif

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Düsseldorf - Auslegung der Position 2519 der Kombinierten Nomenklatur - Einreihung von Schmelzmagnesia, die durch Schmelzen in einem Lichtbogenofen aus zuvor calziniertem Magnesit gewonnen wurde

Wird zitiert von ... (21)Zitiert selbst (2)

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• EuGH, 15.09.2005 - C-495/03

  Intermodal Transports - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung in …

  Auszug aus EuGH, 08.12.2005 - C-445/04

  19 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 16. September 2004 in der Rechtssache C-396/02, DFDS, Slg. 2004, I-8439, Randnr. 27, und vom 15. September 2005 in der Rechtssache C-495/03, Intermodal Transports, Slg. 2005, I-0000, Randnr. 47).
• EuGH, 16.09.2004 - C-396/02

  DFDS - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Zolltarifliche …

  Auszug aus EuGH, 08.12.2005 - C-445/04

  19 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 16. September 2004 in der Rechtssache C-396/02, DFDS, Slg. 2004, I-8439, Randnr. 27, und vom 15. September 2005 in der Rechtssache C-495/03, Intermodal Transports, Slg. 2005, I-0000, Randnr. 47).

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• BFH, 23.08.2007 - V R 10/05

  Nur unmittelbare Unterrichtsleistungen selbständiger Lehrer für allgemein- oder …

  aa) Zwar beschränkt sich der gemeinschaftsrechtliche Begriff "Schul- und Hochschulunterricht" im Sinne dieser Vorschrift nicht auf Unterricht, der zu einer Abschlussprüfung zur Erlangung einer Qualifikation führt oder eine Ausbildung im Hinblick auf die Ausübung einer Berufstätigkeit vermittelt; er schließt vielmehr (auch) andere Tätigkeiten ein, bei denen die Unterweisung in Schulen und Hochschulen erteilt wird, um die Kenntnisse und Fähigkeiten der Schüler oder Studenten zu entwickeln, sofern diese Tätigkeiten nicht den Charakter bloßer Freizeitgestaltung haben (vgl. Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften --EuGH-- vom 14. Juni 2007 Rs. C-445/04, Haderer, Umsatzsteuer-Rundschau --UR-- 2007, 592 RandNr. 26).
• EuGH, 09.01.2007 - C-40/06

  Juers Pharma - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Gemeinsamer Zolltarif …

  21 Infolgedessen ist nach ständiger Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 16. September 2004, DFDS, C-396/02, Slg. 2004, I-8439, Randnr. 27, vom 8. Dezember 2005, Possehl Erzkontor, C-445/04, Slg. 2005, I-10721, Randnr. 19, und vom 8. Juni 2006, Sachsenmilch, C-196/05, Slg. 2006, I-0000, Randnr. 22).
• EuGH, 27.11.2008 - C-403/07

  Metherma - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - …

  Der Inhalt dieser Erläuterungen muss daher mit den Bestimmungen der KN in Einklang stehen und darf deren Bedeutung nicht verändern (Urteile vom 9. Februar 1999, ROSE Elektrotechnik, C-280/97, Slg. 1999, I-689, Randnr. 23, vom 15. September 2005, 1ntermodal Transports, C-495/03, Slg. 2005, I-8151, Randnr. 48, und vom 8. Dezember 2005, Possehl Erzkontor, C-445/04, Slg. 2005, I-10721, Randnr. 20).

• EuGH, 19.04.2007 - C-229/06

  Sunshine Deutschland Handelsgesellschaft - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - …

  Rn. 26 Zunächst ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile vom 26. September 2000, Eru Portuguesa, C-42/99, Slg. 2000, I-7691, Randnr. 13, vom 15. September 2005, 1ntermodal Transports, C-495/03, Slg. 2005, I-8151, Randnr. 47, vom 8. September 2005, Possehl Erzkontor, C-445/04, Slg. 2005, I-10721, Randnr. 19, und vom 16. Februar 2006, Proxxon, C-500/04, Slg. 2006, I-1545, Randnr. 21).

  Der Inhalt dieser Erläuterungen muss daher mit den Bestimmungen der KN in Einklang stehen und darf deren Bedeutung nicht verändern (Urteile Intermodal Transports, Randnr. 48, Possehl Erzkontor, Randnr. 20, und Proxxon, Randnr. 22).

• EuGH, 05.06.2008 - C-312/07

  JVC France - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …

  Rn. 33 Nach ständiger Rechtsprechung ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile vom 26. September 2000, Eru Portuguesa, C-42/99, Slg. 2000, I-7691, Randnr. 13, vom 15. September 2005, 1ntermodal Transports, C-495/03, Slg. 2005, I-8151, Randnr. 47, vom 8. Dezember 2005, Possehl Erzkontor, C-445/04, Slg. 2005, I-10721, Randnr. 19, und vom 16. Februar 2006, Proxxon, C-500/04, Slg. 2006, I-1545, Randnr. 21).

  Der Inhalt dieser Erläuterungen muss daher mit den Bestimmungen der KN in Einklang stehen und darf deren Bedeutung nicht verändern (vgl. Urteile Intermodal Transports, Randnr. 48, Possehl Erzkontor, Randnr. 20, und Proxxon, Randnr. 22).

• EuGH, 18.07.2007 - C-142/06

  Olicom - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung in die Kombinierte …

  Der Inhalt dieser Erläuterungen muss daher mit den Bestimmungen der Kombinierten Nomenklatur in Einklang stehen und darf deren Bedeutung nicht verändern (vgl. u. a. Urteile Intermodal Transports, Randnr. 48, vom 8. Dezember 2005, Possehl Erzkontor, C-445/04, Slg. 2005, I-10721, Randnr. 20, und vom 16. Februar 2006, Proxxon, C-500/04, Slg. 2006, I-1545, Randnr. 22).
• EuGH, 15.02.2007 - C-183/06

  Ruma - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - Position …

  Rn. 27 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile vom 16. September 2004, DFDS, C-396/02, Slg. 2004, I-8439, Randnr. 27, vom 15. September 2005, 1ntermodal Transports, C-495/03, Slg. 2005, I-8151, Randnr. 47, und vom 8. Dezember 2005, Possehl Erzkontor, C-445/04, Slg. 2005, I-10721, Randnr. 19).
• EuGH, 13.07.2006 - C-514/04

  Uroplasty - Tarifierung - Sterile Polydimethylsiloxanflocken - Siliconelastomer - …

  40 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile vom 26. September 2000 in der Rechtssache C-42/99, Eru Portuguesa, Slg. 2000, I-7691, Randnr. 13, vom 15. September 2005 in der Rechtssache C-495/03, Intermodal Transports, Slg. 2005, I-8151, Randnr. 47, vom 8. Dezember 2005 in der Rechtssache C-445/04, Possehl Erzkontor, Slg. 2005, I-0000, Randnr. 19, und vom 16. Februar 2006 in der Rechtssache C-500/04, Proxxon, Slg. 2006, I-0000, Randnr. 21).
• EuGH, 16.02.2006 - C-500/04

  Proxxon - Zolltarifliche Einreihung - Von Hand zu betätigende Schrauben- und …

  21 Nach ständiger Rechtsprechung ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile vom 26. September 2000 in der Rechtssache C-42/99, Eru Portuguesa, Slg. 2000, I-7691, Randnr. 13, vom 15. September 2005 in der Rechtssache, C-495/03, Intermodal Transports, Slg. 2005, I-0000, Randnr. 47, und vom 8. Dezember 2005 in der Rechtssache C-445/04, Possehl Erzkontor, Slg. 2005, I-0000, Randnr. 19).
• FG Hamburg, 19.07.2017 - 4 K 161/15

  Zollrecht - Tarifierung: Vorlageersuchen an den EuGH: Zur Einreihung von …

  Eine solche "bestätigende" Anwendung von Erläuterungen außerhalb ihres zeitlichen Anwendungsbereichs hat nämlich zur Prämisse, dass sie ihrerseits mit der KN im Einklang stehen und deren Bedeutung nicht verändern (zu diesem Erfordernis: EuGH, Urt. v. 15.09.2005, C-495/03, ECLI:EU:C:2005:754:552 Rn. 48 - Intermodal Transports, Urt. v. 08.12.2005, C-445/04, ECLI:EU:C:2005:754, Rn. 20 - Possehl Erzkontor, Urt. v. 16.02.2006, C-500/04, ECLI:EU:C:2006:111, Rn. 22 - Proxxon;… Urt. v. 05.06.2008, Rs. C-312/07, ECLI:EU:C:2008:324, Rn. 34 - JVC France).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2009 - 14 A 2934/07

  Voraussetzungen für das Vorliegen einer steuerlich privilegierten und …
• EuGH, 08.06.2006 - C-196/05

  Sachsenmilch - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …
• EuGH, 29.10.2009 - C-140/08

  Rakvere Lihakombinaat - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - …
• EuGH, 11.01.2007 - C-400/05

  B.A.S. Trucks - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung - …
• FG Baden-Württemberg, 14.03.2017 - 11 K 1438/14

  Zolltarifliche Einreihung von Waren der Lasertechnik
• FG Düsseldorf, 10.12.2008 - 4 K 965/08

  Zulässigkeit der Einordnung von sog. "A-Implantaten" aus Titan mit einer Länge …
• FG Baden-Württemberg, 17.11.2009 - 11 K 121/06

  Tarifierung von Spargeltabletten
• Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2008 - C-376/07

  Kamino International Logistics - Tarifierung - LCD-Monitor
• FG Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 11 K 53/07

  Zolltarifliche Einreihung von thermisch behandelten Haselnüssen - Abgrenzung der …
• LG Hamburg, 12.07.2005 - 316 S 32/05

  Vereinbarung über die Betriebskosten als Vorauszahlungen oder Pauschale unter …
• FG Baden-Württemberg, 15.12.2009 - 11 K 188/05

  Zolltarif für LED-Backlights