Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Amazon EU

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Position 8543 70 - Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 der Kombinierten Nomenklatur anderweit weder ...

• Europäischer Gerichtshof

  Amazon EU

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Position 8543 70 - Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 der Kombinierten Nomenklatur anderweit weder ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

  Amazon EU

• IWW (Verfahrensmitteilung)

  KN Pos 8543 UPos 7010, KN Pos 8543 UPos 7090, EUV 763/2011
  Elektronische Lesegeräte

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Position 8543 70 - Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 der Kombinierten Nomenklatur anderweit weder ...

Verfahrensgang

• FG Hamburg, 14.02.2013 - 4 K 78/12
• BFH, 12.11.2013 - VII R 13/13
• EuGH, 11.06.2015 - C-58/14
• BFH, 26.01.2016 - VII R 13/13

Papierfundstellen

• K&R 2015, 648

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• EuGH, 20.11.2014 - C-666/13

  Rohm Semiconductor - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Tarifierung - …

  Auszug aus EuGH, 11.06.2015 - C-58/14

  Rn. 17 Vorab ist klarzustellen, dass es Aufgabe des Gerichtshofs ist, in einem Vorabentscheidungsverfahren auf dem Gebiet der Tarifierung dem nationalen Gericht die Kriterien aufzuzeigen, anhand deren es die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Waren in die KN einreihen kann, nicht aber, diese Einreihung selbst vorzunehmen (Urteil Rohm Semiconductor, C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 14.04.2011 - C-288/09

  Decoder mit Festplatte - wie die "Sky+"-STB - sind für Zwecke des Zolls als …

  Auszug aus EuGH, 11.06.2015 - C-58/14

  Rn. 24 Auch hat der Gerichtshof bereits darauf hingewiesen, dass für die Einreihung einer Ware zu berücksichtigen ist, was in den Augen des Verbrauchers die Haupt- oder die Zusatzfunktion ausmacht (vgl. in diesem Sinne Urteil British Sky Broadcasting Group und Pace, C-288/09 und C-289/09, EU:C:2011:248, Rn. 77).
• EuGH, 22.11.2012 - C-320/11

  Digitalnet - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Zum …

  Auszug aus EuGH, 11.06.2015 - C-58/14

  Rn. 20 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteil Digitalnet u. a., C-320/11, C-330/11, C-382/11 und C-383/11, EU:C:2012:745, Rn. 27 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 26.01.2016 - VII R 13/13

  Tarifierung eines Lesegeräts für elektronische Bücher

  Dieser hat mit seinem Urteil Amazon EU vom 11. Juni 2015 C-58/14 (EU:C:2015:385, ABlEU Nr. C 270/9) entschieden, die KN sei dahin auszulegen, dass ein Lesegerät für elektronische Bücher mit Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktion, wenn es sich bei dieser Funktion nicht um seine Hauptfunktion handele, was zu prüfen Sache des vorlegenden Gerichts sei, in die Unterpos.

  Rn. 13 Wie der EuGH in seiner Entscheidung Amazon EU (EU:C:2015:385, ABlEU Nr. C 270/9) ausgeführt hat, gibt es in der KN keine Unterposition, deren Wortlaut sich ausdrücklich auf ein elektrisches Gerät mit einer Lesefunktion als Hauptfunktion bezieht (Rz 21).

  Jedoch hat die Einreihung einer Ware nicht unter Berücksichtigung einer ihrer Zusatzfunktionen, sondern unter Berücksichtigung ihrer Hauptfunktion --hier der Lesefunktion-- zu erfolgen, und zwar selbst dann, wenn die KN keine Unterposition enthält, die dieser Hauptfunktion genau entspricht (EuGH-Urteil Amazon EU, EU:C:2015:385, ABlEU Nr. C 270/9, Rz 25).

• EuGH, 17.02.2016 - C-124/15

  Salutas Pharma - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - …

  Rn. 29 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der KN-Position und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. Urteile Sysmex Europe, C-480/13, EU:C:2014:2097, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, Vario Tek, C-178/14, EU:C:2015:152, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Amazon EU, C-58/14, EU:C:2015:385, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 12.05.2016 - C-532/14

  Toorank Productions - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - …

  Rn. 34 Zunächst ist nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. Urteil vom 11. Juni 2015, Amazon EU, C-58/14, EU:C:2015:385, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 02.05.2019 - C-268/18

  Onlineshop - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung …

  Rn. 31 Der Gerichtshof hat insoweit klargestellt, dass zu berücksichtigen ist, was in den Augen des Verbrauchers die Haupt oder die Zusatzfunktion ausmacht (Urteil vom 11. Juni 2015, Amazon EU, C-58/14, EU:C:2015:385' Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 30.04.2020 - C-810/18

  DHL Logistics (Slovakia) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. …

  Anmerkung 3 zu Teil II Abschnitt XVI der KN sieht daher u. a. vor, dass eine Maschine, die dazu bestimmt ist, verschiedene Funktionen auszuführen, nach der sie kennzeichnenden Hauptfunktion einzureihen ist (Urteil vom 11. Juni 2015, Amazon EU, C-58/14, EU:C:2015:385, Rn. 23).
• FG Hamburg, 28.05.2019 - 4 K 82/18

  Zollrecht; Tarifierung: Einreihung eines Multimediageräts für Kraftfahrzeuge

  Hierbei ist zu berücksichtigen, was in den Augen des Verbrauchers die Haupt- oder die Zusatzfunktion ausmacht (EuGH…, Urteil vom 2. Mai 2019, 0nlineshop, C-268/18, Rn. 31; Urteil vom 11. Juni 2015, Amazon EU, C-58/14, Rn. 24).
• Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2016 - C-532/14

  Toorank Productions - Kombinierte Nomenklatur - Tarifpositionen 2206 und …

  {FN:18} - Vgl., um nur zwei vor Kurzem ergangene Urteile anzugeben, Urteile Amazon EU (C-58/14, EU:C:2015:385, Rn. 17) und Rohm Semiconductor (…C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 23).
• FG Hamburg, 21.05.2019 - 4 K 193/16

  Zollrecht: Einreihung eines Multimediamoduls für Kraftfahrzeuge

  Hierbei ist zu berücksichtigen, was in den Augen des Verbrauchers die Haupt- oder die Zusatzfunktion ausmacht (EuGH…, Urteil vom 2. Mai 2019, 0nlineshop, C-268/18, Rn. 31; Urteil vom 11. Juni 2015, Amazon EU, C-58/14, Rn. 24).