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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 14.06.2017 - C-678/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,18985
EuGH, 14.06.2017 - C-678/15 (https://dejure.org/2017,18985)
EuGH, Entscheidung vom 14.06.2017 - C-678/15 (https://dejure.org/2017,18985)
EuGH, Entscheidung vom 14. Juni 2017 - C-678/15 (https://dejure.org/2017,18985)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Europäischer Gerichtshof

    Khorassani

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/39/EG - Märkte für Finanzinstrumente - Art. 4 Abs. 1 Nr. 2 - Begriff "Wertpapierdienstleistungen" - Anhang I Abschnitt A Nr. 1 - Annahme und Übermittlung von Aufträgen, die ein oder mehrere Finanzinstrument(e) zum ...

  • Betriebs-Berater

    Auslegung des Begriffs "Wertpapierleistung"

  • Betriebs-Berater

    Auslegung des Begriffs "Wertpapierdienstleistung"

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RL 2004/39/EG Art. 4 Abs. 1 Nr. 2
    Wertpapierdienstleistungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vermittlung von Portfolioverwaltungsverträgen keine Wertpapierdienstleistung i. S. d. MiFID ("Khorassani")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Khorassani

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2004/39/EG - Märkte für Finanzinstrumente - Art. 4 Abs. 1 Nr. 2 - Begriff "Wertpapierdienstleistungen" - Anhang I Abschnitt A Nr. 1 - Annahme und Übermittlung von Aufträgen, die ein oder mehrere Finanzinstrument(e) zum ...

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auslegung des Begriffs "Wertpapierdienstleistung"

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Vermittlung von Portfolioverwaltungsverträgen keine Wertpapierdienstleistung i. S. d. MiFID ("Khorassani")

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auslegung des Begriffs "Wertpapierleistung"

  • EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)

    - Khorassani -, - Pflanz -, Begriff Wertpapierdienstleistung, Vermittlung Portfolioverwaltungsvertrag, Vermögensverwaltungsvertrag

Sonstiges (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 359
  • ZIP 2017, 1362
  • NZG 2017, 1030
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 30.05.2013 - C-604/11

    Genil 48 und Comercial Hostelera de Grandes Vinos - Richtlinie 2004/39/EG - …

    Auszug aus EuGH, 14.06.2017 - C-678/15
    Zwar geht insbesondere aus den Erwägungsgründen 2 und 31 dieser Richtlinie hervor, dass eines ihrer Ziele der Anlegerschutz ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. Mai 2013, Genil 48 und Comercial Hostelera de Grandes Vinos, C-604/11, EU:C:2013:344, Rn. 39).
  • EuGH, 08.11.2016 - C-554/14

    Bei der Überstellung eines Häftlings aus einem Mitgliedstaat an einen anderen …

    Auszug aus EuGH, 14.06.2017 - C-678/15
    Rn. 26 Für die Beantwortung der Vorlagefrage ist also diese Bestimmung auszulegen, wobei nicht nur ihr Wortlaut zu berücksichtigen ist, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. November 2016, 0gnyanov, C-554/14, EU:C:2016:835, Rn. 31).
  • BGH, 10.10.2017 - VI ZR 556/14

    Kapitalanlagegeschäft: Erbringung einer Anlageberatung bei Empfehlung einer …

    Rn. 13 bb) Der Gerichtshof hat mit Urteil vom 14. Juni 2017 (Rechtssache C-678/15 - "Khorassani", ZIP 2017, 1362) die Frage wie folgt beantwortet:.
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2017 - C-158/16

    Vega González - Richtlinie 1999/70/EG - EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung …

    {FN:16} Vgl., neben vielen anderen Urteile, vom 17. November 1983, Merck (…292/82, EU:C:1983:335, Rn. 12), vom 10. Dezember 2002, British American Tobacco (Investments) u. a. (…C-491/01, EU:C:2002:741, Rn. 203), oder, aus neuerer Zeit, vom 14. Juni 2017, Khorassani (C-678/15, EU:C:2017:451, Rn. 26).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2023 - C-695/22

    Fondee - Vorabentscheidungsersuchen - Märkte für Finanzinstrumente - Richtlinie …

    {FN:24} C-678/15, EU:C:2017:451.
  • VG Berlin, 17.10.2019 - 4 L 88.19
    Sie macht auch konkrete Vorschläge in Bezug auf bestimmte Finanzinstrumente, wie sich in den dargestellten drei Beteiligungskäufen gezeigt hat, und macht nicht lediglich allgemeine Aussagen über Marktentwicklungen usw. Insbesondere sind ihre Empfehlungen auch nicht an das breite Publikum gerichtet (vgl. zu dieser Voraussetzung auch EuGH, Urteil vom 14. Juni 2017 - C-678/15 -, juris Rn. 40).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017 - C-678/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,2047
Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017 - C-678/15 (https://dejure.org/2017,2047)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08.02.2017 - C-678/15 (https://dejure.org/2017,2047)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08. Februar 2017 - C-678/15 (https://dejure.org/2017,2047)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Khorassani

    Verbraucherschutz - Märkte für Finanzinstrumente - Begriff der "Wertpapierdienstleistungen und Anlagetätigkeiten" - Dienstleistung der "Annahme und Übermittlung von Aufträgen, die ein oder mehrere Finanzinstrument(e) zum Gegenstand haben" - Mögliche Einbeziehung der ...

  • rechtsportal.de

    Abschluss eines Portfolioverwaltungsvertrags zwischen einem Dritten und mehreren in Liechtenstein ansässigen Wertpapierfirmen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 16.07.2015 - C-237/15

    Der Ablauf der Fristen, innerhalb deren über die Vollstreckung eines Europäischen …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017 - C-678/15
    {FN:12} Urteile vom 16. Juli 2015, Lanigan (C-237/15 PPU, EU:C:2015:474, Rn. 35), und vom 8. November 2016, 0gnyanov (…C-554/14, EU:C:2016:835, Rn. 31).
  • EuGH, 30.05.2013 - C-604/11

    Genil 48 und Comercial Hostelera de Grandes Vinos - Richtlinie 2004/39/EG - …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017 - C-678/15
    {FN:18} Vgl. Urteil vom 30. Mai 2013, Genil 48 und Comercial Hostelera de Grandes Vinos (C-604/11, EU:C:2013:344, Rn. 51 und 52).
  • EuGH, 08.11.2016 - C-554/14

    Bei der Überstellung eines Häftlings aus einem Mitgliedstaat an einen anderen …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017 - C-678/15
    {FN:12} Urteile vom 16. Juli 2015, Lanigan (…C-237/15 PPU, EU:C:2015:474, Rn. 35), und vom 8. November 2016, 0gnyanov (C-554/14, EU:C:2016:835, Rn. 31).
  • EuGH, 03.12.2015 - C-312/14

    Devisengeschäfte, die Bestandteil bestimmter Arten von Darlehen in Fremdwährung …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017 - C-678/15
    {FN:22} In diesem Sinne wurde im Urteil vom 3. Dezember 2015, Banif Plus Bank (C-312/14, EU:C:2015:794), festgestellt, dass bestimmte, von einem Kreditinstitut gemäß den Klauseln eines auf Devisen lautenden Darlehensvertrags vorgenommene Devisengeschäfte, die darin bestanden, den Darlehensbetrag auf der Grundlage des bei der Auszahlung der Mittel geltenden Ankaufskurses der Devisen festzusetzen und die Beträge der Monatsraten auf der Grundlage des bei der Berechnung der jeweiligen Monatsrate geltenden Verkaufskurses dieser Devisen zu bestimmen, keine Wertpapierdienstleistung oder Anlagetätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Nr. 2 der Richtlinie 2004/39 darstellten.
  • EuGH, 22.03.2012 - C-248/11

    Nilaş u.a. - Richtlinie 2004/39/EG - Märkte für Finanzinstrumente - Art. 4 …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2017 - C-678/15
    {FN:20} Urteil vom 22. März 2012, Nilaş u. a. (C-248/11, EU:C:2012:166, Rn. 48).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2023 - C-695/22

    Fondee - Vorabentscheidungsersuchen - Märkte für Finanzinstrumente - Richtlinie …

    {FN:25} Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona in der Rechtssache Khorassani (C-678/15, EU:C:2017:100, Nr. 42).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2024 - C-346/23

    Banco de Santander (Représentation des consommateurs individuels) - …

    Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Campos Sánchez-Bordona in der Rechtssache Khorassani (C-678/15, EU:C:2017:100, Nr. 21).
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