Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 22.09.2000

Rechtsprechung
   BayObLG, 20.10.2000 - 2 ObOWi 500/00   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Schätzung der Überschreitung einer vorgeschriebenen Schrittgeschwindigkeit durch einen Polizeibeamten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Rechtsbeschwerde; Fortbildung materiellen Rechts; Versagung rechtlichen Gehörs; Geschwindigkeitsschätzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NZV 2001, 139
  • DAR 2001, 37



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Karlsruhe, 19.06.2008 - 1 Ss 25/08

    Geschwindigkeitsschätzung

    Insbesondere gilt dies dann, wenn sich bei dem Schätzenden um eine im Straßenverkehr unerfahrene Person handelt (OLG Hamm VRS 58, 380 ff.), wohingegen der Schätzung der Geschwindigkeit durch einen Polizeibeamten dann besonderes Gewicht zukommt, wenn es sich bei ihm um einen in der Verkehrsüberwachung erfahrenen Beamten handelt (BGH VRS 38, 104 ff.; BayObLGSt. 58, 197 ff.; OLG Hamm VRS 23, 54 ff; AG Dortmund NZV 1992, 378) und die mutmaßlich gefahrene Geschwindigkeit erheblich über der rechtlich Zulässigen liegt (OLG Düsseldorf VRS 30, 444 f.; BayObLG DAR 2001, 37).

    Zwar hegt der Senat im Ergebnis keinen Zweifel, dass der Betroffene tatsächlich in der Fußgängerzone von R. zu schnell gefahren ist, denn die Feststellung der Überschreitung der Schrittgeschwindigkeit bedarf keiner besonderen Sachkunde und ist vorliegend den getroffenen Feststellungen ohne weiteres zu entnehmen, zumal der Betroffene eingeräumt hat, tatsächlich mit einem Tempo von "maximal 25 km/h" gefahren zu sein (vgl. ähnlich BayObLG DAR 2001, 37 f.).

  • OLG Rostock, 01.04.2005 - 2 Ss OWi 389/04
    (2) Die vorgenannten Fehler setzen sich bei den Feststellungen zur "qualifizierten" Geschwindigkeitsüberschreitung fort: Das Amtsgericht kommt (lediglich) aufgrund "Rückrechnung" zu einer (qualifizierten) Geschwindigkeitsüberschreitung; das Ergebnis dieser "Rückrechnung" gewinnt es aufgrund der - wie aufgezeigt: nicht ausreichenden - Annahme "korrekter" Schätzung durch die Zeugen (zur Darlegung im Urteil bei mittels Schätzung festgestellter Geschwindigkeitsüberschreitung vgl. etwa BayObLG DAR 2001, 37; OLG Hamm NZV 1998, 169; weitere Nachweise bei Hentschel aaO § 3 StVO Rdn. 63).
  • VGH Bayern, 20.06.2011 - 11 ZB 10.1353

    Geschwindigkeitsüberschreitung in einem verkehrsberuhigten Bereich

    Denn Zweifel daran, dass ein Polizeibeamter nicht unterscheiden kann, ob jemand in Schrittgeschwindigkeit oder mit wesentlich höherem Tempo fährt, erscheinen nicht angebracht (so ausdrücklich BayObLG vom 20.10.2000 NZV 2001, 139).
  • KG, 07.04.2017 - 3 Ws (B) 87/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Anforderungen an die Feststellungen für die Teilnahme

    Ihnen ist jedoch mit Vorsicht zu begegnen (vgl. BayObLG NZV 2001, 139; OLG Hamm NZV 1998, 169).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 22.09.2000 - 2 ObOWi 462/00   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Ladung des gewählten Verteidigers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    OWiG § 73 § 74 Abs. 2
    Keine Abwesenheitsentscheidung, falls der Verteidiger nicht geladen wurde

Papierfundstellen

  • DAR 2001, 37



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Bamberg, 30.11.2006 - 2 Ss OWi 1521/06

    Rechtsfolgen der unterbliebenen Ladung des Verteidigers

    Auf dem geltend gemachten Verstoß beruht das angefochtene Urteil, da jedenfalls nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Verteidiger bei rechtzeitiger Ladung das Erscheinen des Betroffenen zum Termin veranlasst, Entschuldigungsgründe vorgebracht, einen Verlegungsantrag gestellt oder die Entbindung des Betroffenen von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen beantragt hätte und somit den Erlass des Verwerfungsurteils hätte verhindern können (BayObLG DAR 2001, 37 ).

    Dabei ist unerheblich, dass ein Verwerfungsurteil auch bei Ladung und Anwesenheit des Verteidigers und gleichzeitigem Nichterscheinen des - ordnungsgemäß geladenen - Betroffenen hätte ergehen müssen (BayObLG DAR 2001, 37 ; NJW 1980, 1969 ; KK-OWiG/Senge aaO. § 74 Rn. 25).

  • BayObLG, 19.03.2001 - 1St RR 30/01

    Verwerfungsurteil bei unterbliebener Ladung des ordnungsgemäß bestellten

    Die Erwägungen, die die Rechtsprechung veranlasst haben, eine Abwesenheitsentscheidung für unzulässig zu halten, wenn der gewählte Verteidiger nicht geladen wurde, gelten daher auch nach Änderung der §§ 73, 74 OWiG (vgl. BayObLG vom 22.9.2000 - 2 ObOWi 462/00; KK-OWiG/ Senge 2. Aufl. 5 74 Rn. 25; Rebmann/Roth/Herrmann OWiG 3. Aufl. [Stand 1.3.1998] § 74 Rn. 12).
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