Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 30.09.1976 - 1 Ss 366/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 142
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wartepflicht; Unfallflucht; Feststellungsinteresse; Bekannt
Papierfundstellen
- DAR 1977, 76
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 20.02.2003 - 4 StR 228/02
Gefährdung des Straßenverkehrs; gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr …
Ohne Bedeutung für die Wartepflicht des Angeklagten war es auch, daß den Polizeibeamten die Person und das Fahrzeug des Angeklagten bekannt waren; denn es bestand ein Feststellungsinteresse des im Hinblick auf das Streifenfahrzeug geschädigten Dienstherrn der Polizeibeamten über die näheren Umstände des Zustandekommens des jeweiligen Unfalls (vgl. BGH VRS 11, 425, 426 f.; OLG Koblenz DAR 1977, 76, 77; zu einem vergleichbaren Fall vgl. auch BGH VRS 65, 428, 429). - OLG Hamm, 16.11.1984 - 4 Ss 986/84
Strafbarkeit nach § 142 Strafgesetzbuch (StGB) wegen Leugnens einer …
Hierzu gehören auch die Feststellungen über den körperlichen Zustand eines Unfallbeteiligten, etwa die Ermittlung einer Trunkenheit und deren Grades, weil diese Umstände für die zivilrechtliche Beweissicherung und die Schadensverteilung nach §§ 7, 17 StVG bedeutsam sein können (vergl. BGH, VRS 4, 48; BayObLG, DAR 1977, 203; OLG Koblenz, DAR 1977, 76;… Jagusch-Hentschel a.a.O., § 7 StVG Rd. 37, 38 m.w.N.).
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