Weitere Entscheidung unten: FG Rheinland-Pfalz, 19.02.2014

Rechtsprechung
   BFH, 11.11.2014 - VII R 59/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zolltarifliche Einreihung sog. Thermopapers und Thermolabels

  • IWW

    Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, Verordnung (EG) Nr. 1549/2006, § 74 der Finanzgerichtsordnung

  • Bundesfinanzhof

    Zolltarifliche Einreihung sog. Thermopapers und Thermolabels

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt:

    Pos 9025 KN, Pos 3824 KN
    Zolltarifliche Einreihung sog. Thermopapers und Thermolabels

  • Betriebs-Berater

    Zolltarifliche Einreihung sog. Thermopapers und Thermolabels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KN Pos. 3824; KN Pos. 9025
    Zolltarifliche Einreihung sog. Thermopapers und Thermolabels

  • datenbank.nwb.de

    Zolltarifliche Einreihung sog. Thermopapers und Thermolabels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Sind Thermopaper zolltariflich Thermometer?

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Einreihung sog. Thermopapers und Thermolabels

Papierfundstellen

  • BFHE 248, 266
  • BB 2015, 405
  • DStRE 2015, 294



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Wird zitiert von ...  

  • BFH, 26.01.2016 - VII R 59/13  

    Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

    Mit Beschluss vom 11. November 2014 (BFHE 248, 266) hat der Senat das Verfahren ausgesetzt und die Frage der Tarifierung dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) vorgelegt.
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Rechtsprechung
   FG Rheinland-Pfalz, 19.02.2014 - 1 K 2423/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • zvr-online.com

    § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG, § 52 Abs. 2 AO
    Gemeinnützigkeit eines Paintball Vereins

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 51 AO, §§ 51 ff AO, § 5 Abs 1 Nr 9 KStG 2002, § 52 Abs 2 Nr 21 AO, KStG VZ 2010
    Ein Paintball-Verein ist nicht gemeinnützig

  • rechtsportal.de

    AO § 52 Abs. 2
    Keine Gemeinnützigkeit eines Paintball-Vereins

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)

    Keine Gemeinnützigkeit eines Paintball-Vereins

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Gemeinnützigkeit eines Paintballvereins im Hinblick auf die Befreiung von der Körperschaftsteuerpflicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Paintball-Verein nicht gemeinnützig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Körperschaftssteuer - Paintball-Vereine sind nicht gemeinnützig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Paintball-Vereine sind nicht gemeinnützig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Befreiung von der Körperschaftsteuer für Paintball-Verein

  • Jurion (Kurzinformation)

    Paintball-Verein nicht gemeinnützig

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Paintball-Verein nicht gemeinnützig

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Keine Gemeinnützigkeit für einen Paintball-Verein

Papierfundstellen

  • DStRE 2015, 294



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 27.09.2018 - V R 48/16  

    Gemeinnützigkeit eines Vereins zur Förderung des IPSC-Schießens

    Der Senat braucht vorliegend nicht zu entscheiden, ob Paintball/Gotcha gegen die Werteordnung des GG verstößt (bejahend: FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Februar 2014 1 K 2423/11, Deutsches Steuerrecht/Entscheidungsdienst 2015, 294; ablehnend: Verwaltungsgerichtshof München, Urteil vom 27. November 2012 15 BV 09.2719, Gewerbearchiv 2013, 218; Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Urteil vom 18. Februar 2010 1 LC 244/07, Gewerbearchiv 2010, 499; Scheidler, Jura 2009, 575).
  • FG Niedersachsen, 04.08.2016 - 6 K 418/15  

    Steuerbegünstigung eines Vereins für IPSC-Schießen

    So erfülle nach der Rechtsprechung der Fachgerichte (u.a. FG Rheinland Pfalz mit Urteil vom 19.02.2014 1 K 2423/11) "Paintball" nicht die Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit.

    Insoweit ist das IPSC Schießen nicht mit Paintball, bei dem Anerkennung als gemeinnützig (wohl) zu versagen wäre (so auch FG Rheinland Pfalz 1 K 2423/11-, juris), vergleichbar.

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