Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2011 - C-545/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Vereinigtes Königreich
Beförderungs- und Ruhegehaltsansprüche der von einem Mitgliedstaat an eine Europäische Schule abgeordneten oder einer solchen Schule zugewiesenen Lehrer - Einfrieren der Gehälter während der Abordnung oder Abstellung - Auslegung und Anwendung von Art. 12 Abs. 4 Buchst. a ...
- EU-Kommission
Kommission / Vereinigtes Königreich
Beförderungs- und Ruhegehaltsansprüche der von einem Mitgliedstaat an eine Europäische Schule abgeordneten oder einer solchen Schule zugewiesenen Lehrer - Einfrieren der Gehälter während der Abordnung oder Abstellung - Auslegung und Anwendung von Art. 12 Abs. 4 Buchst. a ...
- EU-Kommission
Kommission / Vereinigtes Königreich
Beförderungs- und Ruhegehaltsansprüche der von einem Mitgliedstaat an eine Europäische Schule abgeordneten oder einer solchen Schule zugewiesenen Lehrer - Einfrieren der Gehälter während der Abordnung oder Abstellung - Auslegung und Anwendung von Art. 12 Abs. 4 Buchst. a ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beförderungs- und Ruhegehaltsansprüche der von einem Mitgliedstaat an eine Europäische Schule abgeordneten oder einer solchen Schule zugewiesenen Lehrer - Einfrieren der Gehälter während der Abordnung oder Abstellung - Auslegung und Anwendung von Art. 12 Abs. 4 Buchst. a ...
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2011 - C-545/09
- EuGH, 02.02.2012 - C-545/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- EuGH, 30.09.2010 - C-132/09
Kommission / Belgien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Zuständigkeit …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2011 - C-545/09
Vgl. auch Urteil des Gerichtshofs vom 30. September 2010, Kommission/Belgien (C-132/09, Slg. 2010, I-8695, Randnrn.Vgl. hierzu auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Kommission/Belgien (C-132/09, Urteil vom 30. September 2010, Nrn. 121 bis 130).
- EuGH, 14.06.2011 - C-196/09
Miles u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Begriff "Gericht eines Mitgliedstaats" …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2011 - C-545/09
{FN:5} - Vgl. auch Urteil des Gerichtshofs vom 14. Juni 2011, Miles u. a. (C-196/09, Slg. 2011, I-5105, Randnr. 39). - EuGH, 21.02.2008 - C-348/06
Kommission / Girardot - Rechtsmittel - Bedienstete auf Zeit - Schadensersatzklage …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2011 - C-545/09
{FN:19} - Vgl. zu dem im Arbeitsrecht und/oder im Recht des öffentlichen Dienstes einer Reihe von Mitgliedstaaten, u. a. des Vereinigten Königreichs, anerkannten Begriff des Verlusts einer ernsthaften Chance und dem wirtschaftlichen Wert einer verlorenen Chance meine Schlussanträge in der Rechtssache Kommission/Girardot (C-348/06 P, Urteil vom 21. Februar 2008, Slg. 2008, I-833, Nrn. 53 bis 55). - EuGH, 15.01.1986 - 44/84
Hurd / Jones
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2011 - C-545/09
{FN:20} - Hierzu ist festzustellen, dass der Gerichtshof in seinen Urteilen vom 15. Januar 1986, Hurd (44/84, Slg. 1986, 29), und vom 5. April 1990, Kommission/Belgien (C-6/89, Slg. 1990, I-1595), im Wesentlichen festgestellt hat, dass ein Mitgliedstaat gegen Art. 5 EG verstoßen kann, wenn er durch den Erlass einer einseitigen Maßnahme wegen des durch die Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (in dem betreffenden Fall die Vereinbarung von 1958, bei der die Gemeinschaften nicht Vertragsparteien waren) eingeführten Mechanismus des Ausgleichs der Differenz zwischen den Einkünften der Europäischen Schulen und den nationalen Gehältern der Lehrer zulasten des Haushalts der Gemeinschaften diesen Haushalt mit einer Ausgabe belastet, die nicht hätte zu dessen Lasten gehen sollen. - EuGH, 05.04.1990 - C-6/89
Kommission / Belgien
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.2011 - C-545/09
{FN:20} - Hierzu ist festzustellen, dass der Gerichtshof in seinen Urteilen vom 15. Januar 1986, Hurd (44/84, Slg. 1986, 29), und vom 5. April 1990, Kommission/Belgien (C-6/89, Slg. 1990, I-1595), im Wesentlichen festgestellt hat, dass ein Mitgliedstaat gegen Art. 5 EG verstoßen kann, wenn er durch den Erlass einer einseitigen Maßnahme wegen des durch die Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (in dem betreffenden Fall die Vereinbarung von 1958, bei der die Gemeinschaften nicht Vertragsparteien waren) eingeführten Mechanismus des Ausgleichs der Differenz zwischen den Einkünften der Europäischen Schulen und den nationalen Gehältern der Lehrer zulasten des Haushalts der Gemeinschaften diesen Haushalt mit einer Ausgabe belastet, die nicht hätte zu dessen Lasten gehen sollen.
- Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2023 - C-431/22
Scuola europea di Varese - Vorlage zur Vorabentscheidung - Vereinbarung über die …
Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi in den verbundenen Rechtssachen Oberto und O'Leary (C-464/13 und C-465/13, EU:C:2014:2169) und in der Rechtssache Kommission/Vereinigtes Königreich (C-545/09, EU:C:2011:461) sowie Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Miles u. a. (C-196/09, EU:C:2010:777).
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