Rechtsprechung
| EuGH, 21.01.2016 - C-430/14 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
Stretinskis
Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 29 Abs. 1 Buchst. d - Zollwertermittlung - Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 - Art. 143 Abs. 1 Buchst. h - Begriff der "verbundenen Personen" im Hinblick auf die Ermittlung des Zollwerts - ...
- Europäischer Gerichtshof
Stretinskis
Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 29 Abs. 1 Buchst. d - Zollwertermittlung - Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 - Art. 143 Abs. 1 Buchst. h - Begriff der "verbundenen Personen" im Hinblick auf die Ermittlung des Zollwerts - ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
Stretinskis
- IWW (Verfahrensmitteilung)
EWGV 2454/93 Art 143 Abs 1 Buchst h, ZKDV Art 143 Abs 1 Buchst h
Zollkodex, Partei, natürliche Person, juristische Person - Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der Gemeinschaften - Art. 29 Abs. 1 Buchst. d - Zollwertermittlung - Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 - Art. 143 Abs. 1 Buchst. h - Begriff der "verbundenen Personen" im Hinblick auf die Ermittlung des Zollwerts - ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 15.10.2015 - C-430/14
- EuGH, 21.01.2016 - C-430/14
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- EuGH, 12.12.2013 - C-116/12
Christodoulou u.a. - Zollwert - In ein Drittland ausgeführte Waren - …
Auszug aus EuGH, 21.01.2016 - C-430/14
Rn. 22 Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass mit der Zollwertregelung der Union nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs ein gerechtes, einheitliches und neutrales System errichtet werden soll, das die Anwendung von willkürlichen oder fiktiven Zollwerten ausschließt (vgl. Urteil Christodoulou u. a., C-116/12, EU:C:2013:825, Rn. 36 und die dort angeführte Rechtsprechung).Rn. 23 Des Weiteren ist hervorzuheben, dass der Zollwert der eingeführten Waren gemäß Art. 29 des Zollkodex zwar grundsätzlich durch ihren Transaktionswert gebildet wird, die Abs. 1 Buchst. d und 2 dieser Vorschrift aber gewährleisten sollen, dass der Zollwert den tatsächlichen wirtschaftlichen Wert der eingeführten Waren widerspiegelt und nicht willkürlich oder fiktiv ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Mitsui & Co. Deutschland, C-256/07, EU:C:2009:167, Rn. 20, sowie Christodoulou u. a., C-116/12, EU:C:2013:825, Rn. 39 und 40).
- EuGH, 19.03.2009 - C-256/07
Mitsui & Co. Deutschland - Zollkodex der Gemeinschaften - Erstattung von Abgaben …
Auszug aus EuGH, 21.01.2016 - C-430/14
Rn. 23 Des Weiteren ist hervorzuheben, dass der Zollwert der eingeführten Waren gemäß Art. 29 des Zollkodex zwar grundsätzlich durch ihren Transaktionswert gebildet wird, die Abs. 1 Buchst. d und 2 dieser Vorschrift aber gewährleisten sollen, dass der Zollwert den tatsächlichen wirtschaftlichen Wert der eingeführten Waren widerspiegelt und nicht willkürlich oder fiktiv ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Mitsui & Co. Deutschland, C-256/07, EU:C:2009:167, Rn. 20, sowie Christodoulou u. a., C-116/12, EU:C:2013:825, Rn. 39 und 40). - EuGH, 28.02.2008 - C-263/06
Carboni e derivati - Gemeinsame Handelspolitik - Schutz gegen Dumpingpraktiken - …
Auszug aus EuGH, 21.01.2016 - C-430/14
Zu diesem Zweck sind die Zollbehörden ermächtigt, den vom Anmelder angegebenen Preis zu überprüfen und ihn abzulehnen, wenn sie der Ansicht sind, dass dieser durch die zwischen den Parteien des Geschäfts bestehende Verbundenheit beeinflusst wurde (vgl. Urteil Carboni e derivati, C-263/06, EU:C:2008:128, Rn. 37).
- EuGH, 09.03.2017 - C-173/15
GE Healthcare - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der …
Rn. 31 Insbesondere wird der Zollwert eingeführter Waren nach Art. 29 des Zollkodex grundsätzlich durch ihren Transaktionswert gebildet, d. h. den für die Waren bei einem Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis, vorbehaltlich jedoch der gemäß Art. 32 des Zollkodex vorzunehmenden Berichtigungen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Dezember 2013, Christodoulou u. a., C-116/12, EU:C:2013:825, Rn. 38, 44 und 50, sowie vom 21. Januar 2016, Stretinskis, C-430/14, EU:C:2016:43, Rn. 15). - Generalanwalt beim EuGH, 20.01.2022 - C-599/20
Baltic Master - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der …
{FN:19} Vgl. Urteil vom 21. Januar 2016, Stretinskis (C-430/14, EU:C:2016:43, Rn. 27). - Generalanwalt beim EuGH, 28.07.2016 - C-173/15
GE Healthcare - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der …
{FN:11} Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. November 2006, Compaq Computer International Corporation (…C-306/04, EU:C:2006:716, Rn. 19), vom 12. Dezember 2013, Christodoulou u. a. (…C-116/12, EU:C:2013:825, Rn. 38, 44 und 50), vom 21. Januar 2016, Valsts ieņemumu dienests (C-430/14, EU:C:2016:43, Rn. 15), und vom 16. Juni 2016, EURO 2004.
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