Rechtsprechung
| EuG, 08.12.2011 - T-586/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Aktieselskabet af 21. november 2001 / OHMI - Parfums Givenchy (only givenchy)
- EU-Kommission
Aktieselskabet af 21. november 2001 gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 22. Dezember 2010 - Aktieselskabet af 21. november 2001 / HABM - Parfums Givenchy (only givenchy)
Verfahrensgang
- EuG, 08.12.2011 - T-586/10
- EuG, 01.02.2012 - T-586/10
Wird zitiert von ... (8)
- EuG, 09.04.2014 - T-623/11
Pico Food / OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE) - Gemeinschaftsmarke - …
Insoweit nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichts vom 8. Dezember 2011, Aktieselskabet af 21. november 2001/HABM - Parfums Givenchy [only givenchy], T-586/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 02.10.2015 - T-624/13
The Tea Board / OHMI - Delta Lingerie (Darjeeling) - Gemeinschaftsmarke - …
Deshalb gewährleistet Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 den Schutz einer bekannten Marke gegen jede identische oder ähnliche Anmeldemarke, die ihr Bild beeinträchtigen könnte, auch dann, wenn die mit der angemeldeten Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht denen entsprechen, für die die ältere Marke eingetragen wurde (…Urteile vom 22. März 2007, Sigla/HABM - Elleni Holding [VIPS], T-215/03, Slg, EU:T:2007:93, Rn. 35, sowie vom 8. Dezember 2011, Aktieselskabet af 21. november 2001/HABM - Parfums Givenchy [only givenchy], T-586/10, EU:T:2011:722, Rn. 58). - EuG, 20.09.2017 - T-350/13
Jordi Nogues/ EUIPO - Grupo Osborne (BADTORO) - Unionsmarke - …
In dieser Hinsicht ist darauf hinzuweisen, dass der visuelle Eindruck von zwei Marken, die einen gemeinsamen Bestandteil haben, unterschiedlich sein kann, insbesondere wenn der Vergleich auf der einen Seite eine Wortmarke wie die älteren Unionsmarken und auf der anderen Seite eine zusammengesetzte Marke wie die angemeldete Marke betrifft, die aus einem dominierenden Bildbestandteil und einem teilweise unterschiedlichen Wortbestandteil besteht, der einen von dem bloßen Bestandteil "toro" abweichenden visuellen Eindruck vermittelt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. Dezember 2011, Aktieselskabet af 21. November 2001/HABM - Parfums Givenchy [only givenchy], T-586/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:722, Rn. 33, …und vom 17. Mai 2013, Rocket Dog Brands/HABM - Julius-K9 [JULIUS K9], T-231/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:264, Rn. 34).
- EuG, 11.07.2013 - T-197/12
Metropolis Inmobiliarias y Restauraciones / OHMI - MIP Metro (METRO) - …
Rn. 60 Damit ist die Klage insgesamt abzuweisen, ohne dass es erforderlich ist, über den Antrag auf Abänderung der angefochtenen Entscheidung und Zurückweisung des Antrags auf Eintragung der angemeldeten Marke zu entscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 8. Dezember 2011, Aktieselskabet af 21. november 2001/HABM - Parfums Givenchy [only givenchy], T-586/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 67 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 26.09.2018 - T-62/16
Puma/ EUIPO - Doosan Machine Tools (PUMA)
Deshalb gewährleistet Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 den Schutz einer bekannten Marke gegen jede identische oder ähnliche Anmeldemarke, die ihr Bild beeinträchtigen könnte, auch dann, wenn die mit der angemeldeten Marke beanspruchten Waren nicht denen entsprechen, für die die ältere Marke eingetragen wurde (…Urteile vom 22. März 2007, Sigla/HABM - Elleni Holding [VIPS], T-215/03, EU:T:2007:93, Rn. 35, und vom 8. Dezember 2011, Aktieselskabet af 21. November 2001/HABM - Parfums Givenchy [only givenchy], T-586/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:722, Rn. 58). - EuG, 13.01.2014 - T-475/12
LaserSoft Imaging / HABM (WorkflowPilot) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
Rn. 35 Demnach ist die Klage abzuweisen, ohne dass über die Zulässigkeit der Anträge der Klägerin auf Eintragung der angemeldeten Marke in das Gemeinschaftsmarkenregister und auf Aufhebung der Entscheidung der Prüferin vom 10. Januar 2012 entschieden zu werden bräuchte (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 25. November 2003, 0riental Kitchen/HABM - Mou Dybfrost [KIAP MOU], T-286/02, Slg. 2003, II-4953, Randnr. 46, und vom 8. Dezember 2011, Aktieselskabet af 21. november 2001/HABM - Parfums Givenchy [only givenchy], T-586/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 67). - EuG, 09.03.2012 - T-32/10
Ella Valley Vineyards / OHMI - HFP (ELLA VALLEY VINEYARDS) - Gemeinschaftsmarke - …
Diese drei Voraussetzungen sind kumulativ, und eine Anwendung der Bestimmung scheidet aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (vgl. Urteil des Gerichts vom 8. Dezember 2011, Aktieselskabet af 21. November 2001/HABM - Parfums Givenchy [only givenchy], T-586/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 03.07.2013 - T-243/12
Warsteiner Brauerei Haus Cramer / OHMI - Stuffer (ALOHA 100% NATURAL) - …
Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichts vom 8. Dezember 2011, Aktieselskabet af 21. November 2001/HABM - Parfums Givenchy [only givenchy], T-586/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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