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Rechtsprechung
   EuG, 31.01.2012 - T-205/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,771
EuG, 31.01.2012 - T-205/10 (https://dejure.org/2012,771)
EuG, Entscheidung vom 31.01.2012 - T-205/10 (https://dejure.org/2012,771)
EuG, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - T-205/10 (https://dejure.org/2012,771)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Cervecería Modelo / OHMI - Plataforma Continental (LA VICTORIA DE MEXICO)

  • EU-Kommission

    Cervecería Modelo, SA de CV gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke LA VICTORIA DE MEXICO - Ältere Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortelement "victoria" und ältere nationale Wortmarke VICTORIA - Teilweise Ablehnung des Antrags auf Eintragung - Relatives ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 4. Mai 2010 - Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental (LA VICTORIA DE MÉXICO)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "LA VICTORIA DE MEXICO" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 25, 32 und 43 gegen die Entscheidung R 322/2009"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 5. März 2010, ...

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • EuG, 21.10.2015 - T-664/13

    Petco Animal Supplies Stores / OHMI - Gutiérrez Ariza (PETCO) - …

    Rn. 39 Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…Urteil vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, EU:T:2008:338, Rn. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, EU:T:2012:36, Rn. 23;… vgl. auch entsprechend Urteil vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 29).

    Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild der Marke, das die maßgeblichen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle ihre übrigen Bestandteile in dem durch sie hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (…vgl. Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg, EU:T:2008:481, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteil LA VICTORIA DE MEXICO, oben in Rn. 39 angeführt, EU:T:2012:36, Rn. 37).

    Schließlich ist bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil der Durchschnittsverbraucher um auf die fragliche Ware Bezug zu nehmen, eher den Namen der Marke nennen als ihr Bildelement beschreiben wird (Urteil LA VICTORIA DE MEXICO, oben in Rn. 39 angeführt, EU:T:2012:36, Rn. 38;… vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 18. Februar 2004, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], T-10/03, Slg, EU:T:2004:46, Rn. 45).

    Sie hat nämlich zu Recht ausgeführt, dass nach der Rechtsprechung bei Zeichen, die zugleich Wortbestandteile und Bildbestandteile enthalten, der Wortbestandteil im Allgemeinen eine stärkere Wirkung auf den Verbraucher ausübt als das figurative Element (Urteile CONFORFLEX, oben in Rn. 53 angeführt, EU:T:2004:46, Rn. 45, und LA VICTORIA DE MEXICO, oben in Rn. 39 angeführt, EU:T:2012:36, Rn. 38) und dass dies insbesondere für die im vorliegenden Fall in Rede stehende ältere Marke gilt.

  • EuG, 21.01.2015 - T-587/13

    Schwerdt / OHMI - Iberamigo (cat&clean); - Gemeinschaftsmarke - …

    Rn. 15 Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…Urteile vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, EU:T:2008:338, Rn. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, EU:T:2012:36, Rn. 23;… vgl. auch entsprechend Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 29, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg, EU:C:1999:323, Rn. 17).

    Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das das maßgebliche Publikum im Gedächtnis behält, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (…vgl. Urteil vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg, EU:T:2008:481, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Urteil LA VICTORIA DE MEXICO, oben in Rn. 15 angeführt, EU:T:2012:36, Rn. 37).

    Rn. 24 Zum anderen ist bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen als ihr Bildelement beschreiben wird (Urteil LA VICTORIA DE MEXICO, oben in Rn. 15 angeführt, EU:T:2012:36, Rn. 38).

  • EuG, 13.03.2024 - T-117/23

    Kantstraße Paris Bar/ EUIPO - Superstudio21 (Bar Paris) - Unionsmarke - …

    Rn. 45 Drittens ist in Bezug auf den Bildbestandteil der angemeldeten Marke in Übereinstimmung mit der Klägerin darauf hinzuweisen, dass bei Marken, die aus Wort- und Bildbestandteilen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen ist, dass die Kennzeichnungskraft der Wortbestandteile die der Bildbestandteile übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware oder Dienstleistung eher den Namen der Marke nennen wird, als ihren Bildbestandteil zu beschreiben (Urteil vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:36, Rn. 38).
  • EuG, 16.01.2014 - T-528/11

    Aloe Vera of America / OHMI - Detimos (FOREVER) - Gemeinschaftsmarke - …

    Andererseits müssen die Wortbestandteile im Fall einer Marke, die sich sowohl aus Wort- als auch aus Bildbestandteilen zusammensetzt, generell als kennzeichnungskräftiger, d. h. als dominanter, angesehen werden als die Bildbestandteile, insbesondere deshalb, weil die maßgeblichen Verkehrskreise im Hinblick auf die Identifizierung der betreffenden Marke den Wortbestandteil im Gedächtnis behalten und die Bildbestandteile mehr als dekorative Bestandteile verstanden werden (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 15. November 2011, Hrbek/HABM - Outdoor Group [ALPINE PRO SPORTSWEAR & EQUIPMENT], T-434/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 55 und 56, vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, Rn. 38 und 46, …und vom 2. Februar 2012, Almunia Textil/HABM - FIBA-Europe [EuroBasket], T-596/10, Rn. 36).
  • EuG, 11.09.2014 - T-185/13

    Continental Wind Partners / OHMI - Continental Reifen Deutschland (CONTINENTAL …

    Rn. 53 Ferner ist nach ständiger Rechtsprechung bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen wird, als ihr Bildelement beschreiben (…Urteile des Gerichts vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, Slg. 2008, II-2217, Rn. 30, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 38;… siehe auch in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, 0berhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], T-104/01, Slg. 2002, II-4359, Rn. 47).
  • EuG, 11.07.2013 - T-197/12

    Metropolis Inmobiliarias y Restauraciones / OHMI - MIP Metro (METRO) - …

    Rn. 29 Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 23; vgl. entsprechend auch Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17).
  • EuG, 12.02.2015 - T-453/13

    Klaes / OHMI - Klaes Kunststoffe (Klaes) - Gemeinschaftsmarke - …

    Rn. 18 Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn die Öffentlichkeit glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…Urteile vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, EU:T:2008:338, Rn. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, EU:T:2012:36, Rn. 23;… vgl. auch entsprechend Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 29, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg, EU:C:1999:323, Rn. 17).
  • EuG, 11.07.2014 - T-425/12

    Sport Eybl & Sports Experts / OHMI - Elite Licensing (e) - Gemeinschaftsmarke - …

    Rn. 18 Nach ständiger Rechtsprechung besteht Verwechslungsgefahr, wenn das Publikum glauben könnte, dass die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen (…Urteile des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 23;… vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Rn. 29, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Rn. 17).
  • EuG, 16.01.2014 - T-304/12

    Message Management / OHMI - Absacker (ABSACKER of Germany) - Gemeinschaftsmarke - …

    Rn. 21 Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…Urteile des Gerichts vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental [LA VICTORIA DE MEXICO], T-205/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 23;… vgl. auch entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Rn. 29, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Rn. 17).
  • EuG, 09.12.2014 - T-519/13

    Leder & Schuh International / OHMI - Epple (VALDASAAR) - Gemeinschaftsmarke - …

    Rn. 21 Nach ständiger Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (…Urteile vom 10. September 2008, Boston Scientific/HABM - Terumo [CAPIO], T-325/06, EU:T:2008:338, Rn. 70, und vom 31. Januar 2012, Cervecería Modelo/HABM - Plataforma Continental (LA VICTORIA DE MEXICO), T-205/10, EU:T:2012:36, Rn. 23;… vgl. auch entsprechend Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 29, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg, EU:C:1999:323, Rn. 17).
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