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Rechtsprechung
   EuG, 30.09.2016 - T-355/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,31025
EuG, 30.09.2016 - T-355/15 (https://dejure.org/2016,31025)
EuG, Entscheidung vom 30.09.2016 - T-355/15 (https://dejure.org/2016,31025)
EuG, Entscheidung vom 30. September 2016 - T-355/15 (https://dejure.org/2016,31025)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Alpex Pharma / EUIPO - Astex Pharmaceuticals (ASTEX)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke ASTEX - Ältere Unionswortmarke ALPEX - Fehlende ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 42 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009 - Art. 76 Abs. 1 der ...

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EuG, 07.05.2025 - T-1088/23

    RTL Group Markenverwaltungs/ EUIPO - Örtl (RTL) - Unionsmarke - Verfallsverfahren …

    Rn. 65 Um die Benutzung für eine Dienstleistung nachzuweisen, muss die Dienstleistung Dritten angeboten werden und im Allgemeinen eine wirtschaftliche Gegenleistung voraussetzen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile vom 30. September 2016, Alpex Pharma/EUIPO - Astex Pharmaceuticals [ASTEX], T-355/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:591, Rn. 37 und 38, …und vom 7. Dezember 2022, Borussia VfL 1900 Mönchengladbach/EUIPO - Neng [Fohlenelf], T-747/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:773, Rn. 90).
  • EuG, 07.12.2022 - T-747/21

    Borussia VfL 1900 Mönchengladbach/ EUIPO - Neng (Fohlenelf) - Unionsmarke - …

    Der Vertrieb eigener Waren unter einer eigenen Marke wie im Fall der Klägerin kann nämlich für diese Art von Dienstleistungen nicht als rechtserhaltende Benutzung der angegriffenen Marke angesehen werden, da es sich nicht um eine externe Dienstleistung handelt, die Dritten angeboten wird, und eine Dienstleistung im Allgemeinen eine wirtschaftliche Gegenleistung voraussetzt (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 30. September 2016, Alpex Pharma/EUIPO - Astex Pharmaceuticals [ASTEX], T-355/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:591, Rn. 37 und 38).
  • EuG, 23.02.2018 - T-445/16

    Schniga/ CPVO (Gala Schnico) - Pflanzenzüchtungen - Antrag auf gemeinschaftlichen …

    Rn. 99 Art. 76 der Verordnung Nr. 2100/94 ist Ausdruck der Sorgfaltspflicht, nach der die zuständige Behörde alle relevanten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalls sorgfältig und unparteiisch zu untersuchen hat (…vgl. entsprechend Urteile vom 15. Juli 2011, Zino Davidoff/HABM - Kleinakis kai SIA [GOOD LIFE], T-108/08, EU:T:2011:391, Rn. 19, vom 30. September 2016, Alpex Pharma/EUIPO - Astex Pharmaceuticals [ASTEX], T-355/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:591, Rn. 51, …und vom 16. Februar 2017, Antrax It/EUIPO - Vasco Group [Thermosiphons für Heizkörper], T-828/14 und T-829/14, EU:T:2017:87, Rn. 91).
  • EuG, 07.05.2025 - T-1089/23

    RTL Group Markenverwaltungs/ EUIPO - Örtl (RTL) - Unionsmarke - Verfallsverfahren …

    Rn. 65 Um die Benutzung für eine Dienstleistung nachzuweisen, muss die Dienstleistung Dritten angeboten werden und im Allgemeinen eine wirtschaftliche Gegenleistung voraussetzen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile vom 30. September 2016, Alpex Pharma/EUIPO - Astex Pharmaceuticals [ASTEX], T-355/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:591, Rn. 37 und 38, …und vom 7. Dezember 2022, Borussia VfL 1900 Mönchengladbach/EUIPO - Neng [Fohlenelf], T-747/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:773, Rn. 90).
  • EuG, 04.07.2019 - T-662/18

    romwell/ EUIPO (twistpac)

    Aus der Rechtsprechung geht hervor, dass dieser Artikel Ausdruck der Sorgfaltspflicht ist, nach der die zuständige Behörde alle relevanten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalls sorgfältig und unparteiisch zu untersuchen hat (Urteil vom 30. September 2016, Alpex Pharma/EUIPO - Astex Pharmaceuticals [ASTEX], T-355/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:591, Rn. 51).
  • EuG, 25.01.2018 - T-866/16

    SilverTours/ EUIPO (billiger-mietwagen.de) - Unionsmarke - Anmeldung der …

    Rn. 15 Art. 76 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ist der Rechtsprechung zufolge Ausdruck der Sorgfaltspflicht, nach der die zuständige Behörde alle relevanten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalls sorgfältig und unparteiisch zu untersuchen hat (Urteil vom 30. September 2016, Alpex Pharma/EUIPO - Astex Pharmaceuticals [ASTEX], T-355/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:591, Rn. 51).
  • EuG, 25.02.2026 - T-297/25

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung …

    Rn. 30 Die etwaige Rechtsfehlerhaftigkeit einer Begründung macht aus dieser nämlich keine fehlende Begründung (…vgl. Urteile vom 12. September 2012, Duscholux Ibérica/HABM - Duschprodukter i Skandinavien [duschy], T-295/11, EU:T:2012:420, Rn. 41, und vom 30. September 2016, Alpex Pharma/EUIPO - Astex Pharmaceuticals [ASTEX], T-355/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:591, Rn. 45).
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