Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  August Storck / EUIPO - Chiquita Brands (Fruitfuls)

  (fremdsprachig)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  August Storck / EUIPO - Chiquita Brands (Fruitfuls)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der Wortmarke "Fruitfuls" für Waren der Klasse 30 auf Aufhebung der Entscheidung R 1580/2013-5 der Fünften Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. März 2014, mit der die Beschwerde der Klägerin ...

Wird zitiert von ... (7)

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• EuG, 07.05.2025 - T-1088/23

  RTL Group Markenverwaltungs/ EUIPO - Örtl (RTL) - Unionsmarke - Verfallsverfahren …

  Wird der Nachweis der ernsthaften Benutzung nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen erbracht, für die eine angegriffene Marke eingetragen ist, und sind die übrigen Voraussetzungen von Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung 2017/1001 erfüllt, so kann die Marke in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen, für die der Nachweis der ernsthaften Benutzung nicht erbracht wurde bzw. überhaupt kein Nachweis der Benutzung erbracht wurde, für verfallen erklärt werden (Urteil vom 18. Oktober 2016, August Storck/EUIPO - Chiquita Brands [Fruitfuls], T-367/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:615, Rn. 21).
• EuGH, 16.07.2020 - C-714/18

  ACTC/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - …

  Dagegen kommt es auf die Art und die Merkmale der betreffenden Waren als solche bei der Definition von Untergruppen von Waren oder Dienstleistungen nicht an (vgl. Urteil vom 18. Oktober 2016, August Storck/EUIPO - Chiquita Brands [Fruitfuls], T-367/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:615, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).".
• EuG, 15.11.2018 - T-831/17

  DRH Licensing & Managing/ EUIPO - Merck (Flexagil) - Unionsmarke - …

  Rn. 65 Die Erwartung, dass eine Unionsmarke in einem größeren Gebiet als dem von nationalen Marken abgedeckten Gebiet benutzt wird, ist zwar nachvollziehbar, es ist aber nicht erforderlich, dass diese Benutzung stets in einem größeren räumlichen Gebiet erfolgt, um als ernsthaft qualifiziert zu werden (…Urteile vom 19. Dezember 2012, Leno Merken, C-149/11, EU:C:2012:816, Rn. 54…, vom 8. Mai 2014, Pedro Group/HABM - Cortefiel [PEDRO], T-38/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:241, Rn. 35, und vom 18. Oktober 2016, August Storck/EUIPO - Chiquita Brands [Fruitfuls], T-367/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:615, Rn. 42).

• EuG, 19.12.2019 - T-383/18

  Sta*Ware EDV Beratung/ EUIPO - Accelerate IT Consulting (businessNavi) - …

  Wird der Nachweis der ernsthaften Benutzung nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen erbracht, für die eine angegriffene Marke eingetragen ist, und sind die übrigen Voraussetzungen des Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 207/2009 erfüllt, so kann die Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die ihr Inhaber keine ernsthafte oder überhaupt keine Benutzung nachgewiesen hat, für verfallen erklärt werden (Urteil vom 18. Oktober 2016, August Storck/EUIPO - Chiquita Brands [Fruitfuls], T-367/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:615, Rn. 21).
• Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2019 - C-714/18

  ACTC/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - …

  Dagegen kommt es auf die Art und die Merkmale der betreffenden Waren als solche bei der Definition von Untergruppen von Waren oder Dienstleistungen nicht an (vgl. Urteil vom 18. Oktober 2016, August Storck/EUIPO - Chiquita Brands [Fruitfuls], T-367/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:615, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung[{FN-VERWEIS:11}]).".
• EuG, 07.05.2025 - T-1089/23

  RTL Group Markenverwaltungs/ EUIPO - Örtl (RTL) - Unionsmarke - Verfallsverfahren …

  Wird der Nachweis der ernsthaften Benutzung nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen erbracht, für die eine angegriffene Marke eingetragen ist, und sind die übrigen Voraussetzungen von Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung 2017/1001 erfüllt, so kann die Marke in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen, für die der Nachweis der ernsthaften Benutzung nicht erbracht wurde bzw. überhaupt kein Nachweis der Benutzung erbracht wurde, für verfallen erklärt werden (Urteil vom 18. Oktober 2016, August Storck/EUIPO - Chiquita Brands [Fruitfuls], T-367/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:615, Rn. 21).
• EuG, 10.04.2024 - T-161/23

  Schönegger Käse-Alm/ EUIPO - Jumpseat3D plus Germany (Rebell) - Unionsmarke - …

  Wird der Nachweis der ernsthaften Benutzung nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen erbracht, für die eine angegriffene Marke eingetragen ist, und sind die übrigen Voraussetzungen von Art. 58 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung 2017/1001 erfüllt, so kann die Marke für Waren oder Dienstleistungen, für die der Nachweis der ernsthaften Benutzung nicht erbracht wurde bzw. überhaupt kein Nachweis der Benutzung erbracht wurde, für verfallen erklärt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 18. Oktober 2016, August Storck/EUIPO - Chiquita Brands [Fruitfuls], T-367/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:615, Rn. 21).