Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 06.08.2010

Rechtsprechung
   OLG München, 21.10.2010 - 31 Wx 127/10   

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https://dejure.org/2010,9684
OLG München, 21.10.2010 - 31 Wx 127/10 (https://dejure.org/2010,9684)
OLG München, Entscheidung vom 21.10.2010 - 31 Wx 127/10 (https://dejure.org/2010,9684)
OLG München, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - 31 Wx 127/10 (https://dejure.org/2010,9684)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    GmbH: Voraussetzung für ein Absehen von der Eintragung eines bestellten Nachtragsliquidators für eine wegen Vermögenslosigkeit gelöschte Gesellschaft

  • Deutsches Notarinstitut

    GmbHG § 66 Abs. 5
    Eintragung des gerichtlich bestellten Liquidators einer wegen Vermögenslosigkeit gelöschten GmbH bei geringer Abwicklungstätigkeit im pflichtgemäßen Ermessen des Registergerichts

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Handelsregistereintragung des Liquidators einer wegen Vermögenslosigkeit gelöschten Gesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 66 Abs. 5
    Eintragung eines gerichtlich bestellten Nachtragsliquidators einer wegen Vermögenslosigkeit gelöschten Gesellschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Absehen von der Eintragung eines (Nachtrags-) Liquidators in das Handelsregister bzgl. einer wegen Vermögenslosigkeit gelöschten Gesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Notare Bayern PDF, S. 71 (Auszüge)

    GmbHG §§ 66, 67, 70
    Kein Eintrag eines Nachtragsliquidators bei geringfügiger Abwicklungstätigkeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Absehen von der Eintragung der Liquidatoren im Handelsregister

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 2204
  • FGPrax 2011, 34
  • BB 2010, 2706
  • NZG 2011, 38
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 06.08.2010 - 2 W 112/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,6339
OLG Schleswig, 06.08.2010 - 2 W 112/10 (https://dejure.org/2010,6339)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 06.08.2010 - 2 W 112/10 (https://dejure.org/2010,6339)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 06. August 2010 - 2 W 112/10 (https://dejure.org/2010,6339)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • rechtsportal.de

    BGB § 21; BGB § 22
    Zulässigkeit der Eintragung eines Saunavereins in das Vereinsregister

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Frage der wirtschaftlichen Betätigung eines Saunavereins

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Eintragung eines Saunavereins in das Vereinsregister

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von wirtschaftlichem und nicht wirtschaftlichem Verein

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Probleme bei der Abgrenzung von wirtschaftlichem und nicht wirtschaftlichem Verein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 57
  • NZM 2011, 335
  • FGPrax 2011, 34
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • KG, 16.02.2016 - 22 W 71/15

    Amtslöschungsverfahren im Vereinsregister: Kindertagesstätten betreibender Verein

    Eine wirtschaftliche Betätigung i.S. des § 22 BGB liegt dabei vor, wenn der Verein am Markt gegenüber Dritten unternehmerisch tätig wird, für seine Mitglieder unternehmerische Teilfunktionen wahrnimmt oder allein gegenüber seinen Mitgliedern unternehmerisch auftritt (grundlegend: Karsten Schmidt, Rpfleger 1972, 286 ff.; KG, Beschluss vom 26.10.2004, 1 W 269/04, NJW-RR 2005, 339, juris, Rn. 6; KG, Beschluss vom 07.03.2012, 25 W 95/11, juris Rn. 11; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 06.08.2010, 2 W 112/10, juris Rn. 25 und Beschluss vom 18.09.2012, 2 W 152/11, juris Rn. 30; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.10.2010, 20 W 254/10, juris Rn. 22; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30.08.2011, 14 Wx 51/11, juris Rn. 20; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 03.09.2013, 3 W 34/13, juris Rn. 5; Leuschner, ZIP 2015, 356, 359; kritisch zu dieser Typologisierung: Beuthien, Rpfleger 2016, 65 ff.).
  • OLG Schleswig, 18.04.2012 - 2 W 28/12

    Vereinsregisterverfahren: Unbehebbares Eintragungshindernis als Gegenstand einer

    Zwar kann der Betroffene als Vorverein grundsätzlich gegen die Zurückweisung der Anmeldung bzw. gegen vorangehende Zwischenverfügungen Rechtsmittel einlegen, obwohl er die Rechtsfähigkeit noch nicht erlangt hat (vgl. nur Senat, FGPrax 2011, S. 34 ff., m. w. N.).

    Es ist gerade kein Fall gegeben, in dem der Betroffene die Bedenken durch bloße Änderungen des satzungsgemäßen Vereinszwecks oder der tatsächlich beabsichtigten Vereinstätigkeit ausräumen könnte, wie es etwa in dem Fall geschehen war, der dem Senatsbeschluss vom 6. August 2010 zugrunde lag (FGPrax 2011, S. 34 ff.).

    Der Grund dafür, dass nur nicht wirtschaftliche Vereine in das Vereinsregister eingetragen werden können, liegt insbesondere in dem Ziel, die Sicherheit des Rechtsverkehrs und den Gläubigerschutz zu gewährleisten (vgl. nur BGHZ 45, 395; 85, 84; Senat, NJW-RR 2001, S. 1478; Rpfleger 2010, S. 669 f.; FGPrax 2011, S. 34 ff.).

    Für die Abgrenzung zwischen wirtschaftlichen und nicht wirtschaftlichen Vereinen folgt der Senat in ständiger Rechtsprechung - mit der ganz herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur - der von K. Schmidt begründeten typologischen Methode (Senat, OLGR Schleswig 1997, S. 12; NJW-RR 2001, S. 1478; Rpfleger 2010, S. 669 f.; FGPrax 2011, S. 34 ff. - jeweils m. w. N.; K. Schmidt, a. a. O., S. 45 ff.).

  • KG, 16.02.2016 - 22 W 88/14

    Amtslöschungsverfahren im Vereinsregister: Kindertagesstätten betreibender Verein

    Eine wirtschaftliche Betätigung i.S. des § 22 BGB liegt dabei vor, wenn der Verein am Markt gegenüber Dritten unternehmerisch tätig wird, für seine Mitglieder unternehmerische Teilfunktionen wahrnimmt oder allein gegenüber seinen Mitgliedern unternehmerisch auftritt (grundlegend: Karsten Schmidt, Rpfleger 1972, 286 ff.; KG, Beschluss vom 26.10.2004, 1 W 269/04, NJW-RR 2005, 339, juris, Rn. 6; KG, Beschluss vom 07.03.2012, 25 W 95/11, juris Rn. 11; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 06.08.2010, 2 W 112/10, juris Rn. 25 und Beschluss vom 18.09.2012, 2 W 152/11, juris Rn. 30; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.10.2010, 20 W 254/10, juris Rn. 22; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30.08.2011, 14 Wx 51/11, juris Rn. 20; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 03.09.2013, 3 W 34/13, juris Rn. 5; Leuschner, ZIP 2015, 356, 359; Kritisch zu dieser Typologisierung: Beuthien, Rpfleger 2016, 65 ff.).
  • OLG Schleswig, 18.09.2012 - 2 W 152/11
    Der Grund dafür, dass nur nicht wirtschaftliche Vereine in das Vereinsregister eingetragen werden können, liegt insbesondere in dem Ziel, die Sicherheit des Rechtsverkehrs und den Gläubigerschutz zu gewährleisten (vgl. nur BGHZ 45, 395; 85, 84; Senat, NJW-RR 2001, S. 1478; Rpfleger 2010, S. 669 f.; FGPrax 2011, S. 34 ff.).

    Für die Abgrenzung zwischen wirtschaftlichen und nicht wirtschaftlichen Vereinen folgt der Senat in ständiger Rechtsprechung - mit der ganz herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur - der von K. Schmidt begründeten typologischen Methode (Senat, OLGR Schleswig 1997, S. 12; NJW-RR 2001, S. 1478; Rpfleger 2010, S. 669 f.; FGPrax 2011, S. 34 ff. - jeweils m. w. N.; K. Schmidt, a. a. O., S. 45 ff.).

  • KG, 11.04.2016 - 22 W 40/15

    Löschung eines Vereins im Vereinsregister: Wirtschaftliche Betätigung durch

    Eine wirtschaftliche Betätigung i.S. des § 22 BGB liegt dabei vor, wenn der Verein am Markt gegenüber Dritten unternehmerisch tätig wird, für seine Mitglieder unternehmerische Teilfunktionen wahrnimmt oder allein gegenüber seinen Mitgliedern unternehmerisch auftritt (grundlegend: Karsten Schmidt, Rpfleger 1972, 286 ff.; KG, Beschluss vom 26.10.2004, 1 W 269/04, NJW-RR 2005, 339, juris, Rn. 6; KG, Beschluss vom 07.03.2012, 25 W 95/11, juris Rn. 11; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 06.08.2010, 2 W 112/10, juris Rn. 25 und Beschluss vom 18.09.2012, 2 W 152/11, juris Rn. 30; OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.10.2010, 20 W 254/10, juris Rn. 22; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30.08.2011, 14 Wx 51/11, juris Rn. 20; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 03.09.2013, 3 W 34/13, juris Rn. 5; Leuschner, ZIP 2015, 356, 359; kritisch zu dieser Typologisierung: Beuthien, Rpfleger 2016, 65 ff.).
  • OLG Karlsruhe, 30.08.2011 - 14 Wx 51/11

    Wirtschaftlicher Verein: Fortführung eines der Öffentlichkeit gegen Entgelt

    Der Beschwerdeführer ist als Vorverein befugt, gegen die Nichteintragung Rechtsmittel einzulegen (OLG Schleswig FGPrax 2011, 34, 35 m.N.).

    Damit ermöglicht der Verein die entgeltliche Nutzung des von ihm betriebenen Schwimmbads durch beliebige Besucher wie jedes andere öffentliche Schwimmbad auch und bietet in planmäßiger und dauerhafter unternehmerischer Funktion eine Dienstleistung auf einem äußeren Markt an (vgl OLG Frankfurt, B. v. 28.10.2010 - 20 W 254/10, SpuRt 2011, 125, Kletterhalle, zitiert nach juris; OLG Schleswig FGPrax 2011, 34, 35 Saunabetrieb).

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