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Rechtsprechung
   OLG München, 14.08.2007 - 31 Wx 16/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1548
OLG München, 14.08.2007 - 31 Wx 16/07 (https://dejure.org/2007,1548)
OLG München, Entscheidung vom 14.08.2007 - 31 Wx 16/07 (https://dejure.org/2007,1548)
OLG München, Entscheidung vom 14. August 2007 - 31 Wx 16/07 (https://dejure.org/2007,1548)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Testierunfähigkeit, Beweis und Voraussetzungen bei Demenz

  • opinioiuris.de

    Demenz des Erblassers - Voraussetzungen der Testierunfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGG § 12; FGG § 15; BGB § 2229; BGB § 2358 Abs. 1
    Zur Testierfähigkeit des Erblassers bei mittelschwer ausgeprägter Demenz der Alzheimerkrankheit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Erbrecht: Ein dementer Erblasser kann kein wirksames Testament errichten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Testament - War der demente Großonkel noch "testierfähig"?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Erbrecht - Wer ist testierfähig und wann ist man testierunfähig?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfbarkeit der nachlassgerichtlichen Feststellungen bezüglich des Vorliegens einer Testierunfähigkeit durch das Rechtsbeschwerdegericht; Feststellung einer Testierunfähigkeit ohne Durchführung einer förmlichen Beweisaufnahme; Abstufung der Testierfähigkeit nach dem ...

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Testament - Muss über die Frage der Testierfähigkeit Strengbeweis erhoben werden?

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Testament - Testierunfähigkeit bei Demenz

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 164
  • MDR 2008, 212
  • DNotZ 2008, 296
  • FGPrax 2007, 274
  • FamRZ 2007, 2009
  • Rpfleger 2007, 662
 
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Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (13)

  • OLG Bamberg, 22.05.2015 - 4 W 16/14

    Testierunfähigkeit bei vaskulärer Demenz; Testamentsanfechtung; wechselbezügliche …

    Testierunfähig ist daher auch derjenige, der nicht in der Lage ist, sich über die für und gegen seine letztwillige Verfügung sprechenden Gründe ein klares, von krankhaften Einflüssen nicht gestörtes Urteil zu bilden und nach diesem Urteil frei von Einflüssen etwaiger interessierter Dritter zu handeln (ständige Rechtsprechung; vgl. BGH FamRZ 1958, 127, 128; BayObLGZ 2004, 237, 240 f.; OLG München, Beschluss vom 14.8.2007, 31 Wx 16/07, Rz. 18; OLG Bamberg…, Beschluss vom 18.6.2012, 6 W 20/12, Rz. 15).
  • OLG Hamburg, 20.02.2018 - 2 W 63/17

    Erbscheinsverfahren: Feststellung der Testierunfähigkeit bei Demenzerkrankung des …

    Rn. 26 Bestätigt wird diese Auffassung durch eine Entscheidung des OLG München (ergangen zum FGG alter Fassung, ZEV 2008, 37, 38 = MDR 2008, 212), dass den Freibeweis gebilligt hat, wenn der objektive Inhalt der Aussagen im Vordergrund steht, nicht die persönliche Glaubwürdigkeit eines Zeugen, wenn also eine Würdigung der von den Zeugen berichteten Beobachtungen hinsichtlich des Verhaltens des Erblassers auch ohne einen unmittelbaren Eindruck vom Zeugen möglich ist.

    Rn. 29 a) Testierunfähig ist - verkürzt ausgedrückt -, wer nicht in der Lage ist, sich über die für und gegen die sittliche Berechtigung einer letztwilligen Verfügung sprechenden Gründe ein klares, von krankhaften Einflüssen nicht gestörtes Urteil zu bilden und nach diesem Urteil frei von Einflüssen etwaiger interessierter Dritte zu handeln (ständige Rechtsprechung, Nachweise etwa bei OLG München, FGPrax 2007, 274, 276).

    Rn. 34 Auch das BayObLG hat hervorgehoben, dass es auf die konkreten Verhaltensweisen des Erblassers für die Beurteilung der Testierfähigkeit mehr ankommt als auf den genauen hirnorganischen Befund (FamRZ 2002, 1066, 1068; vgl auch OLG München, FGPrax 2007, 274, 276).

  • OLG Celle, 07.01.2021 - 6 U 22/20

    Wirksamkeit eines zugunsten der gerichtlich eingesetzten Berufsbetreuerin und …

    Er musste vielmehr auch in der Lage sein, sich über die Tragweite dieser Anordnungen, insbesondere auch über ihre Auswirkungen auf die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Betroffenen und über die Gründe, die für oder gegen ihre sittliche Berechtigung sprachen, ein klares Urteil zu bilden und nach diesem Urteil frei von Einflüssen etwaiger interessierter Dritter zu handeln" (BGH, IV ZR 251/57, Urteil vom 29. Januar 1958, BeckRS 1958, 31372778; OLG München, 31 Wx 16/07, Beschluss vom 14. August 2007, Rn. 18 bei juris, m. w. N., wonach es nicht ausreicht, dass der Testierende in der Lage ist, die eigenen Bezugspersonen zu erkennen und einfache Sachverhalte zu erfassen;… ähnlich OLG Hamm, 15 W 453/17, Beschluss vom 5. Februar 2020, Rn. 23 bei juris;… OLG Karlsruhe, 14 U 99/17, Urteil vom 20. Dezember 2019, Rn. 45 bei juris).

    Rn. 40 Dabei gibt es keine - etwa nach dem Schwierigkeitsgrad des Testaments abgestufte (relative oder partielle) - Testierfähigkeit; die Fähigkeit zur Testamentserrichtung ist entweder gegeben oder fehlt ganz (…ganz hM, vgl. nur OLG Hamm, 10 U 76/13, Urteil vom 6. März 2014, Rn. 81 bei juris; OLG München, 31 Wx 16/07, Beschluss vom 14. August 2007, Rn. 18 bei juris, m. w. N.).

  • OLG München, 15.12.2016 - 31 Wx 144/15

    Nachlasssache Cornelius Gurlitt: Weg frei für das Kunstmuseum Bern

    Testierunfähig ist daher auch derjenige, der nicht in der Lage ist, sich über die für und gegen die letztwillige Verfügung sprechenden Gründe ein klares, von krankhaften Einflüssen nicht gestörtes Urteil zu bilden und nach diesem Urteil frei von Einflüssen etwaiger interessierter Dritter zu handeln (st. Rspr.; vgl. BGH FamRZ 58, 127; BayObLGZ 2004, 237/240 f; OLG München FamRZ 2007, 2009/2011; OLG Bamberg FamRZ 2016, 83).
  • OLG München, 01.07.2013 - 31 Wx 266/12

    Testierfähigkeit: "Luzides Intervall" bei chronisch-progredienter Demenz

    Es muss ihm deshalb bei der Testamentserrichtung möglich sein, sich an Sachverhalte und Ereignisse zu erinnern, Informationen aufzunehmen, Zusammenhänge zu erfassen und Abwägungen vorzunehmen (vgl. OLG München FamRZ 2007, 2009/2011 m.w.N.;… Palandt/Weidlich BGB 72. Aufl. 2013 § 2229 Rn. 2 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 17.08.2017 - 20 W 188/16

    Strenge Prüfung der Testierfähigkeit beim Verdacht chronischer Wahnvorstellungen

    Testierunfähig ist daher auch derjenige, der nicht in der Lage ist, sich über die für und gegen seine letztwillige Verfügung sprechenden Gründe ein klares, von krankhaften Einflüssen nicht gestörtes Urteil zu bilden und nach diesem Urteil frei von möglichen Einflüssen etwaiger interessierter Dritter zu handeln (vgl. u.a. bereits BGH, Urteil vom 29.01.1958, Az. IV ZR 251/57; BayObLG, Beschluss vom 17.08.2004, Az. 1Z BR 53/04; OLG München, Beschluss vom 14.08.2007, Az. 31 Wx 16/07, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 13.07.2017 - 10 U 76/16

    Fortgeschrittene Alzheimerdemenz - Erblasserin testierunfähig - notarielles …

    Vielmehr kommt es darauf an, ob es einem Erblasser noch möglich war, sich an Sachverhalte und Ereignisse zu erinnern, Informationen aufzunehmen, Zusammenhänge zu erfassen und eine Abwägung des Für und Widers sachgerecht vorzunehmen (…vgl. OLG München FamRZ 2014, 127- Juris-Rz. 10; FamRZ 2007, 2009 - Juris-Rz. 18;… MünchKomm-Hagena, 7. Aufl., § 2229 BGB Rz. 15).
  • OLG Frankfurt, 23.01.2018 - 20 W 4/16

    Sachverständigengutachten im Erbscheinsverfahren

    Testierunfähig ist daher auch derjenige, der nicht in der Lage ist, sich über die für und gegen seine letztwillige Verfügung sprechenden Gründe ein klares, von krankhaften Einflüssen nicht gestörtes Urteil zu bilden und nach diesem Urteil frei von möglichen Einflüssen etwaiger interessierter Dritter zu handeln (vgl. u.a. bereits BGH, Urteil vom 29.01.1958, Az. IV ZR 251/57; BayObLG, Beschluss vom 17.08.2004, Az. 1Z BR 53/04; OLG München, Beschluss vom 14.08.2007, Az. 31 Wx 16/07, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG München, 12.05.2015 - 31 Wx 81/15

    Formwirksamkeit eines Nottestaments

    Hingegen kommt es nicht darauf an, ob die konkrete letztwillige Verfügung ihrem Inhalt nach besonders einfach oder schwierig ist (st. Rspr.; vgl. OLG München FamRZ 2007, 2009/2011 m. w. N.) wie es auch nicht darum geht, den Inhalt letztwilliger Verfügungen auf seine Angemessenheit zu beurteilen, sondern nur darum, ob sie frei von krankheitsbedingten Störungen gefasst werden konnte (BayObLGZ 1999, 205/210 f.).
  • OLG München, 31.10.2014 - 34 Wx 293/14

    Grundbuchberichtigung: Nachweis der Erbfolge durch notarielles Testament; Zweifel …

    Betreuung als solche berührt die Testierfähigkeit nicht; auch für den Betreuten besteht die Vermutung der Testierfähigkeit (BayObLG NJW-RR 2005, 1025; OLG München - 31. Zivilsenat - NJW-RR 2008, 164).
  • OLG München, 11.01.2018 - 34 Wx 408/17

    Berechtigtes Interesse an Einsichtnahme in das Grundbuch

  • KG, 08.02.2021 - 19 W 10/20

    Wirksamkeit eines Testaments bei Zweifeln an Testierfähigkeit

  • OLG München, 22.10.2014 - 31 Wx 239/13

    Erbscheinerteilungsverfahren: Sachverständigengutachten zur Testierfähigkeit des …

  • OLG München, 14.08.2026 - 33 Wx 275/25

    Testierfähigkeit, Heimaufenthalt, Erbscheinsverfahren, Nachlassgericht, …

  • OLG München, 12.08.2024 - 33 Wx 294/23

    Weiteres Sachverständigengutachten, Nachlaßgericht, Anfechtung der …

  • OLG Hamm, 07.12.2016 - 11 U 41/07
  • OLG München, 07.03.2016 - 34 Wx 32/16

    Konkurrenzverhältnis zwischen einem öffentlichen Testament und einer später …

  • OLG Hamm, 29.05.2024 - 10 W 8/23

    Eintritt der gesetzlichen Erbfolge mangels Wirksamkeit der vom Erblasser …

  • OLG Frankfurt, 17.02.2015 - 20 W 380/13

    Geschäftswert für Beschwerdeverfahren betreffend Beschluss nach § 352 Abs. 1 …

  • OLG Celle, 25.08.2025 - 6 W 64/25

    Zuständigkeit; Rechtspfleger; Erbscheinsverfahren; Zuständigkeit des …

  • AG Neuss, 12.04.2017 - 132 VI 46/16

    Errichtung eines wirksamen Testaments bei betreuter Person

  • OLG Hamm, 16.03.2026 - 10 W 122/25

    Erbschein; Amtsermittlung; Feststellungslast; Testierfähigkeit

  • OLG Nürnberg, 18.12.2024 - 11 Wx 1071/24

    Korrespondenzanwalt, Ausländische öffentliche Urkunden, Standesamtsaufsicht, …

  • KG, 26.07.2024 - 19 W 76/23

    Ermittlung der Testierunfähigkeit eines Erblassers bei Errichtung des Testaments

  • OLG Hamm, 29.05.2024 - 10 W 8/23
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