Rechtsprechung
| OLG München, 27.05.2011 - 34 Wx 93/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 2217; GBO §§ 19, 22 Abs. 1, 35 Abs. 1 und 2, 51; KostO § 107a
Grundbuchberichtigung: Erbschein zum Nachweis der Erbfolge erforderlich - notar-drkotz.de
Grundbucheintragung - Anforderungen an den Nachweis der Erbfolge bei Testamentsvollstreckung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umfang der Vollmacht des Testamentsvollstreckers; Anforderungen an den Nachweis der Erbfolge gegenüber dem Grundbuchamt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Freigabe durch Testamentsvollstrecker
- paluka.de (Kurzinformation)
Erbrecht: Testamentsvollstrecker - Vollmacht - Erbschein
- paluka.de (Kurzinformation)
Erbrecht: Testamentsvollstrecker - Vollmacht - Erbschein
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umfang der Vollmacht eines Testamentsvollstreckers; Anforderungen an den Nachweis der Erbfolge gegenüber dem Grundbuchamt
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Nachweis der Erbfolge bei Testamentsvollstreckung durch den für Handelsregisterzwecke erteilten Erbschein
Papierfundstellen
- FGPrax 2011, 228
- FamRZ 2012, 65
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- OLG Köln, 01.07.1992 - 2 Wx 23/92
Auszug aus OLG München, 27.05.2011 - 34 Wx 93/11
Für die Berichtigung des Grundbuchs ist zum Nachweis der Erbfolge ein Erbschein auch dann vorzulegen, wenn der durch Zeugnis ausgewiesene Testamentsvollstrecker auf die Berichtigung anträgt (Anschluss an OLG Köln vom 1.7.1992, 2 Wx 23/92 = Rpfleger 1992, 342).Der Senat schließt sich insoweit der ganz herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung an (etwa OLG Köln Rpfleger 1992, 342; KG Rpfleger 2003, 197; BayObLG Rpfleger 1994, 410;… Meikel/Roth GBO 10. Aufl. § 35 Rn 143 und 178), die durch die Beschwerdebegründung nicht erschüttert wird.
Namentlich das Oberlandesgericht Köln legt in seinem Beschluss vom 1.7.1992 (2 Wx 23/92 = Rpfleger 1992, 342) überzeugend dar, dass die Berichtigung des Grundbuchs kein minus zur Verfügung über das Grundstück darstellt, sondern ein aliud.
- BGH, 21.02.1991 - V ZB 13/90
Zustimmungsbedürftigkeit der Veräußerung von Wohnungseigentum nach Entstehung der …
Auszug aus OLG München, 27.05.2011 - 34 Wx 93/11
Dabei ist auf Wortlaut und Sinn der Erklärung abzustellen, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung der Erklärung ergibt (z.B. BGHZ 113, 374/378;… allg. Demharter § 19 Rn. 28 und 75). - KG, 12.11.2002 - 1 W 462/01
Nachweis der Erbfolge in Kommanditanteil durch Erbschein auch bei …
Auszug aus OLG München, 27.05.2011 - 34 Wx 93/11
Der Senat schließt sich insoweit der ganz herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung an (etwa OLG Köln Rpfleger 1992, 342; KG Rpfleger 2003, 197; BayObLG Rpfleger 1994, 410;… Meikel/Roth GBO 10. Aufl. § 35 Rn 143 und 178), die durch die Beschwerdebegründung nicht erschüttert wird. - BayObLG, 24.02.1994 - 2Z BR 119/93
Nachweis des Rechtsübergangs bei Erlöschen einer kirchlichen Stiftung
Auszug aus OLG München, 27.05.2011 - 34 Wx 93/11
Der Senat schließt sich insoweit der ganz herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung an (etwa OLG Köln Rpfleger 1992, 342; KG Rpfleger 2003, 197; BayObLG Rpfleger 1994, 410;… Meikel/Roth GBO 10. Aufl. § 35 Rn 143 und 178), die durch die Beschwerdebegründung nicht erschüttert wird.
- OLG München, 11.07.2016 - 34 Wx 144/16
Ungerechtfertigtes Verlangen des Grundbuchamts auf Vorlage eines Erbscheins zur …
Rn. 31 Die Freigabeerklärung als einseitiges abstrakt dingliches Rechtsgeschäft kommt durch empfangsbedürftige Willenserklärung des Testamentsvollstreckers zustande (Senat vom 27.5.2011, 34 Wx 93/11 = FGPrax 2011, 228 f.; OLG Frankfurt MittBayNot 2007, 511/512;… Palandt/Weidlich § 2217 Rn. 5). - OLG München, 16.11.2015 - 34 Wx 178/15
Beschränktes Prüfungsrecht des Grundbuchamts hinsichtlich der Verfügungsbefugnis …
Rn. 23 Die Freigabeerklärung als einseitiges abstrakt dingliches Rechtsgeschäft kommt durch empfangsbedürftige Willenserklärung des Testamentsvollstreckers zustande (Senat vom 27.5.2011, 34 Wx 93/11 = FGPrax 2011, 228 f.; OLG Frankfurt MittBayNot 2007, 511/512;… Palandt/Weidlich § 2217 Rn. 5).
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