Weitere Entscheidung unten: KG, 26.04.2005

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 30.03.2005 - 2 W 11/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Betreuung, Heilbehandlung, Zwangsbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896 Abs. 2 Satz 1
    Anordnung einer Betreuung mit dem Zwecke einer Zwangsbehandlung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung einer Betreuung mit den Aufgabenkreisen Gesundheitsfürsorge und Unterbringung; Behandlungsschwierigkeit auf Grund mangelnder Krankheitseinsicht; Grundlagen einer Zwangsbehandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 1776 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Schleswig, 19.04.2007 - 2 W 5/07  

    Voraussetzung für Erweiterung einer Betreuung

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist die Anordnung einer Betreuung mit den Aufgabenkreisen Gesundheitssorge und Aufenthaltsbestimmung mit der Befugnis zur Unterbringung, die auf eine Unterbringung zur Heilbehandlung abzielt, nur erforderlich, wenn eine Behandlung des Betroffenen in einer geschlossenen Einrichtung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB überhaupt in Betracht kommt, d. h. diese bei einer vorläufigen Einschätzung Erfolg versprechend und nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz unumgänglich erscheint, um eine drohende gewichtige gesundheitliche Schädigung abzuwenden (Senat Beschluss vom 23.05.2005, 2 W 11/05, OLGR Schleswig 2005, 546 = BtPrax 2005, 196).
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Rechtsprechung
   KG, 26.04.2005 - 1 W 414/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 1908d Abs. 3; FGG § 12
    Zum Erfordernis, den Aufgabenkreis des Betreuers zu erweitern

  • Jurion

    Erweiterung des Aufgabenkreises des Betreuers eines geistig Behinderten; Betreuung für den Bereich der "Gesundheitssorge und Aufenthaltsbestimmung zum Zweck der Heilbehandlung"; Anforderungen an ein medizinisches Sachverständigengutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 1776 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 23.08.2017 - XII ZB 187/17  

    Verlängerung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts: Anforderungen an das

    Das zuletzt am 15. Januar 2015 erstatte Gutachten lag im Zeitpunkt der Entscheidung länger als sechs Monate zurück und die Erweiterung des zuvor auf die Vermögenssorge beschränkten Aufgabenkreises nunmehr auch auf die Gesundheitssorge als ein Aspekt der Personensorge ist nicht unwesentlich (vgl. Keidel/Budde FamFG 19. Aufl. § 293 Rn. 7; Bork/Jacoby/Schwab/Heiderhoff FamFG 2. Aufl. § 293 Rn. 7; Schulte-Bunert/Weinreich/Rausch FamFG 5. Aufl. § 293 Rn. 7; Horndasch/Viefhues/Beermann FamFG 3. Aufl. § 293 Rn. 5; vgl. auch KG BtPrax 2005, 153 zu § 69 i Abs. 1 Satz 2, 3 FGG).
  • KG, 20.12.2005 - 1 W 170/03  

    Betreuungsrecht: Erforderlichkeit einer Betreuerbestellung trotz einer Vollmacht

    Die Bestellung eines Betreuers von Amts wegen, also ohne Antrag des Betroffenen und ohne oder gegen seinen Willen, setzt weiter voraus, dass der Betroffene aufgrund seiner Krankheit oder Behinderung seinen Willen nicht frei bestimmen kann (Senat, Beschluss vom 26. April 2005 - 1 W 414/04, KGR Berlin 05, 709; BayObLG, FamRZ 2001, 1244f; 2001, 1245f.; jetzt: § 1896 Abs. 1a BGB).
  • KG, 31.10.2006 - 1 W 448/04  

    Betreuung: Erforderlichkeit der Bestellung eines Betreuers bei Vorliegen einer

    Die Bestellung eines Betreuers von Amts wegen, also ohne Antrag des Betroffenen und ohne oder gegen seinen Willen, setzt weiter voraus, dass der Betroffene aufgrund seiner Krankheit oder Behinderung seinen Willen nicht frei bestimmen kann (Senat, Beschluss vom 26. April 2005 - 1 W 414/04, KG-Report Berlin 2005, 709; BayObLG, FamRZ 2001, 1244f; 2001, 1245f.; jetzt: § 1896 Abs. 1a BGB).
  • KG, 09.01.2007 - 1 W 60/06  

    Betreuungsverfahren: Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts bei massenhafter

    Die Bestellung eines Betreuers von Amts wegen, also ohne Antrag des Betroffenen und ohne oder gegen seinen Willen, setzt weiter voraus, dass der Betroffene aufgrund seiner Krankheit oder Behinderung seinen Willen nicht frei bestimmen kann, § 1896 Abs. 1a BGB (vgl. Senat, Beschluss vom 26. April 2005 - 1 W 414/04, KG-Report Berlin 2005, 709; BayObLG, FamRZ 2001, 1244f; 2001, 1245f.).
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