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Rechtsprechung
   OLG Jena, 09.01.2006 - 9 W 664/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5578
OLG Jena, 09.01.2006 - 9 W 664/05 (https://dejure.org/2006,5578)
OLG Jena, Entscheidung vom 09.01.2006 - 9 W 664/05 (https://dejure.org/2006,5578)
OLG Jena, Entscheidung vom 09. Januar 2006 - 9 W 664/05 (https://dejure.org/2006,5578)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 1836e Abs. 1 S. 3 BGB, 92c Abs. 3 Nr. 2, Nr. 3 BSHG (§ 102 Abs. 3 SGB XII), 56g Abs. 1 S. 2, Abs. 3, 69e FGG
    Zur Erstattung von Betreuungskosten aus dem Nachlass bei unbekannten Erben

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erstattung von Betreuungskosten aus dem Nachlass bei unbekannten Erben

  • judicialis

    BGB § 1836e Abs. 1 S. 3; ; BSHG § 92c Abs. 3 Nr. 2; ; BSHG § 92c Abs. 3 Nr. 3; ; SGB XII § 102 Abs. 3; ; FGG § 56g Abs. 1 S. 2; ; FGG § 56g Abs. 3; ; FGG § 69e

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Erstattung von Betreuungskosten aus dem Nachlass bei unbekannten Erben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 1836e Abs. 1 S. 3 BGB, 92c Abs. 3 Nr. 2, Nr. 3 BSHG (§ 102 Abs. 3 SGB XII), 56g Abs. 1 S. 2, Abs. 3, 69e FGG
    Zur Erstattung von Betreuungskosten aus dem Nachlass bei unbekannten Erben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erstattung von Betreuungskosten aus dem Nachlaß bei unbekannten Erben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Festsetzung von aus dem Nachlass zu erstattende Betreuungskosten gegen die unbekannten Erben des Betreuten durch die Staatskasse; Bestellung eines Nachlasspflegers; Möglichkeit der nachträglichen Geltendmachung einer persönlichen Haftungsbeschränkung der unbekannten ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2006, 70
  • FamRZ 2006, 645
  • Rpfleger 2006, 323
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 29.06.2007 - 8 W 245/07

    Tod des Betreuten: Fortsetzung eines Regreßverfahrens gegen die Rechtsnachfolger

    Soweit die Erben nicht bekannt sind, werden sie durch die Nachlasspflegerin vertreten (§§ 1960, 1961 BGB; Thüringer OLG FamRZ 2006, 645), die nunmehr statt der Betreuten als gesetzliche Vertreterin der unbekannten Erben für diese das Rechtsbeschwerdeverfahren durchführt.

    Soweit das Thüringer Oberlandesgericht (Rpfleger 2006, 323) von einer entsprechenden Anwendung des Rechtsgedankens der §§ 305, 780 ZPO ausgeht und deshalb zur Klarstellung die Aufnahme des Vorbehalts der beschränkten Erbenhaftung im Tenor des Festsetzungsbeschlusses für erforderlich erachtet, gibt diese Entscheidung keinen Anlass für eine Divergenzvorlage gem. § 28 Abs. 2 FGG.

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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 02.11.2005 - 2 W 169/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3905
OLG Schleswig, 02.11.2005 - 2 W 169/05 (https://dejure.org/2005,3905)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 02.11.2005 - 2 W 169/05 (https://dejure.org/2005,3905)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 02. November 2005 - 2 W 169/05 (https://dejure.org/2005,3905)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • judicialis

    BGB § 104 Nr. 2; ; BGB § 134; ; BGB § 1896; ; RBerG Art. 1 § 1; ; RBerG Art. 1 § 3 Nr. 8; ; RBerG Art. 1 § 7; ; FGG § 12

  • rechtsportal.de

    Bestellung eines Betreuers trotz Vorsorgevollmacht - Erforderlichkeit einer Betreuung; Kontrollbetreuung?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Vorsorgevollmacht nicht mehr kontrollierbar - Kontrollbetreuer?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einrichtung einer Betreuung für die Aufgabenkreise Vermögenssorge und Gesundheitssorge; Wirksamkeit der einem möglicherweise gewerbsmäßig tätigen Sozialverein erteilten Vollmacht im Hinblick auf das Rechtsberatungsgesetz; Nichtakzeptanz der Vollmacht durch Ämter und ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2006, 73
  • FamRZ 2006, 645 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.03.2011 - XII ZB 537/10

    Vorsorgevollmacht: Voraussetzungen einer Kontrollbetreuung

    Eine Kontrollbetreuung darf jedoch wie jede andere Betreuung (vgl. § 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB) nur dann errichtet werden, wenn sie erforderlich ist (BayObLG FGPrax 2005, 151, 152; OLG Schleswig FamRZ 2006, 645; OLG München NJW-RR 2007, 294, 295; Prütting/Wegen/Weinreich/Bauer BGB 4. Aufl. § 1896 Rn. 26; Bamberger/Roth/Müller BGB 2. Aufl. § 1896 Rn. 42; Damrau/Zimmermann Betreuungsrecht § 1896 BGB Rn. 91; Kurze NJW 2007, 2220, 2221).
  • KG, 28.11.2006 - 1 W 446/05

    Unterbringungsverfahren: Vorsorgevollmacht zur geschäftsmäßigen Rechtsbesorgung;

    Es ist im Ergebnis auch nicht zu beanstanden, wenn das Landgericht die Herrn Tnnn erteilte Vollmacht wegen Verstoßes des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses gegen Art. 1 § 1 Abs. 1 S. 1, § 8 RBerG in Verbindung mit § 134 BGB als nichtig angesehen hat (vgl. hierzu OLG Schleswig, FGPrax 2006, 73; OLG Saarbrücken, FamRZ 2003, 1044; Ahrens, BtPrax 2005, 163).
  • AG Lübeck, 14.11.2011 - 4 XVII H 23481

    Wird Vorsorgevollmacht im Rechtsverkehr unberechtigt die Akzeptanz verweigert ist

    Nach einer Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 02.11.2005 - 2 W 169/05, zitiert nach [...]) können die Angelegenheiten des Betroffenen durch einen Bevollmächtigten etwa dann nicht "ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden", wenn eine Vorsorgevollmacht im Rechtsverkehr auf Akzeptanzprobleme stößt und letztlich wichtige Angelegenheiten des Betroffenen unerledigt blieben (ebenso Schwab, a.a.O., Rdn. 57).
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Rechtsprechung
   AG Velbert, 27.09.2005 - 4 F 132/04   

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https://dejure.org/2005,21078
AG Velbert, 27.09.2005 - 4 F 132/04 (https://dejure.org/2005,21078)
AG Velbert, Entscheidung vom 27.09.2005 - 4 F 132/04 (https://dejure.org/2005,21078)
AG Velbert, Entscheidung vom 27. September 2005 - 4 F 132/04 (https://dejure.org/2005,21078)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 645
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