Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 19.01.2009

Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.02.2009 - 15 UF 154/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5644
OLG Celle, 06.02.2009 - 15 UF 154/08 (https://dejure.org/2009,5644)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.02.2009 - 15 UF 154/08 (https://dejure.org/2009,5644)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. Februar 2009 - 15 UF 154/08 (https://dejure.org/2009,5644)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Befristung von Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz

  • Judicialis

    GewSchG § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewSchG § 1
    Befristung von Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1307
  • FamRZ 2009, 1751
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 25.04.2013 - 2 UF 254/12

    Bedrohungen über Facebook rechtfertigen Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz

    Ob erst nach 1 ½-jähriger Verfahrensdauer aus länger zurückliegenden Verletzungshandlungen ohne weiteres auf eine fortbestehende Wiederholungsgefahr geschlossen werden kann (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 06.02.2009 - 15 UF 154/08 - FamRZ 2009, 1751), mag vorliegend für die Frage der grundsätzlichen Erforderlichkeit von Schutzmaßnahmen dahinstehen, da dies vorliegend allein für die Frage der Dauer der Befristung erheblich ist.
  • OLG Braunschweig, 25.01.2018 - 2 UF 126/17

    Gewaltschutzanordnung wegen unzumutbarer Belästigung einer Amtsperson in der

    Die Verhältnismäßigkeit von Schutzmaßnahmen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 GewSchG ist dann nicht mehr gewahrt, wenn aus den zugrunde gelegten Verletzungshandlungen für den Entscheidungszeitpunkt nicht mehr auf eine Wiederholungsgefahr geschlossen werden kann (vergleiche OLG Celle FamRZ 2009, 1751 ff. Rn. 8; OLG Saarbrücken FamRZ 2010, 1810 ff. Rn. 21, 26; OLG Hamm FamRZ 2015, 1405 ff. Rn. 35 - jeweils zitiert nach juris; Palandt/Brudermüller, a.a.O., § 1 GewSchG Rn. 7).
  • OLG Hamburg, 29.04.2010 - 2-30/09

    Gewaltschutz: Prüfung der Rechtmäßigkeit einer zivilrechtlichen Schutzanordnung

    Die Befristung ist dazu bestimmt, aus Gründen der Verhältnismäßigkeit einer Verletzung des Übermaßverbotes vorzubeugen (vgl. OLG Celle in NJW-RR 2009, 1307, 1308; OLG Celle in NStZ 2007, 485, 486; OLG Oldenburg in NStZ 2005, 411, 412; Brudermüller in Palandt, BGB, 69. Aufl., § 1 Gewaltschutzgesetz Rdn. 7; siehe auch Regierungsentwurf in BT-Drs. 14/5429, S. 28).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 19.01.2009 - 15 UF 187/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,10352
OLG Schleswig, 19.01.2009 - 15 UF 187/07 (https://dejure.org/2009,10352)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19.01.2009 - 15 UF 187/07 (https://dejure.org/2009,10352)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19. Januar 2009 - 15 UF 187/07 (https://dejure.org/2009,10352)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 528 Abs 1 S 1 BGB, § 529 Abs 1 BGB, § 1601 BGB, § 1602 Abs 1 BGB, § 1610 Abs 1 BGB
    Elternunterhalt: Freie Heimauswahl durch den Berechtigten; Entscheidungsbegrenzung durch die angemessenen Unterbringungskosten; Umzug zur Kostenersparnis; entfallende Bedürftigkeit bei Schenkungsrückgewähranspruch; rechtshemmende Einredemöglichkeit des Beschenkten

  • Judicialis

    BGB § 1601; ; BGB § 1610; ; BGB § 528; ; BGB § 529

  • rechtsportal.de

    BGB § 1601; BGB § 1610; BGB § 528; BGB § 529
    Elternunterhalt bei Heimunterbringung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1369
  • FamRZ 2009, 1751
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Baden-Württemberg, 21.07.2015 - 8 K 3609/13

    Unterhaltszahlungen an in Italien lebende Angehörige

    Umstände wie die Nähe zu engen Verwandten und die Möglichkeiten, Besuch von vertrauten Personen zu bekommen und sich durch vertraute Ärzte behandeln lassen zu können, sind auch im Unterhaltsrecht zu beachten (Urteil des OLG Schleswig vom 19. Januar 2009 15 UF 187/07, NJW-RR 2009, 1369; vgl. allgemein dazu Born in Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, § 1602 Rz. 12 und § 1603 Rz. 85).
  • AG Wesel, 08.02.2010 - 33 F 277/09

    Anspruch gegen ein Kind auf Erstattung ungedeckter Pflegeheimkosten bzgl. eines

    Dabei hat das Gericht berücksichtigt, dass bei der Heimauswahl ein gewisses Ermessen besteht, solange dadurch nicht unangemessen hohe Zusatzkosten anfallen (OLG Schleswig, Urteil vom 19.01.2009, 15 UF 187/07, zitiert nach Juris mit weiterer Fundstelle NJW-RR 2009, 1369ff.).
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