Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 03.07.1981 - 3 UF 24/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- FamRZ 1982, 431
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.05.1968 - AnwZ (B) 9/67
Erledigung der Hauptsache im Verwaltungsstreitverfahren (BRAO)
- KG, 19.04.2018 - 8 U 169/15
Gewerberaummietvertrag: Wirksamkeit einer fristlosen Vermieterkündigung wegen …
Mithin hat die Partei die Kosten zu tragen, der sie auch nach den allgemeinen kostenrechtlichen Bestimmungen in §§ 91-97, 100, 101 ZPO aufzuerlegen gewesen wären (OLG Düsseldorf FamRZ 82, 431; OLG Zweibrücken NJW 86, 939). - OLG Saarbrücken, 06.06.2002 - 6 UF 80/01
Bindung des Gerichts an Parteianträge im Verfahren auf schuldrechtlichen …
Auch unstreitige Tatsachen oder - wie hier - tatsächliche Zugeständnisse sind auf ihre Richtigkeit zu prüfen (BayObLG, NJW-RR 1992, 1225; NJW-RR 1997, 971; OLG Düsseldorf, FamRZ 1982, 431.432; OLG Köln, FamRZ 1991, 117, 118;… Keidel/Kayser, Freiwillige Gerichtsbarkeit, 14. Aufl., § 12, Rz. 25). - OLG Hamm, 21.10.1991 - 4 WF 283/91
Vorläufige Anordnung auf Herausgabe eines Kindes; Anhängigkeit eines …
Wie im Beschluß des Senats vom 19.09.1991 des näheren bereits dargelegt, kann eine einstweilige Anordnung auf Herausgabe eines Kindes im Elternstreit des § 1632 III 2 BGB, die als selbständige Familiensache gemäß § 621 I Nr. 3 ZPO geführt wird, nur im Rahmen eines anhängigen Hauptverfahrens erlassen werden, das Voraussetzung für die Zulässigkeit ist, inhaltlich die Grenzen des Verfahrensgegenstandes und zeitlich die Wirksamkeit bestimmt (s. OLG Düsseldorf, FamRZ 1981, 85, 86; FamRZ 1982, 431 f.; s. auch OLG Schleswig, SchlHA 1983, 194; OLG Stuttgart, OLGZ 1975, 391;… ebenso z.B. Bumiller-Winkler, Freiwillige Gerichtsbarkeit 4. Aufl. 1987, § 24 Anm. 9;… Bassenge/Herbst, FGG, 5. Aufl. 1990, § 24 Anm. 4). - BayObLG, 21.07.1987 - REMiet 3/87 Im Rahmen der Ermessensentscheidung sind nach allgemeiner Meinung (vgl. z. B. BGH, DNotZ 1970, 56/57; OLG Düsseldorf, FamRZ 1982, 431;… Thomas/Putzo, Anm. 10 c, Zöller, ZPO , 15. Aufl., Rdn. 24, je zu § 91 a) die Grundgedanken des Kostenrechts heranzuziehen, die sich aus den §§ 91 ff. ZPO ergeben.
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