Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 24.03.1997 - 7 UF 235/97 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1573 Abs. 2 § 1472 § 1473 § 1474
Zurechnung des Wohnvorteils dem im Haus verbliebenen Unterhaltspflichtigen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz)
BGB §§ 1573 Abs. 2; 1472; 1473
Wohnwert des Hauses
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1361
- FamRZ 1997, 1217
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.02.1984 - IVb ZR 61/82
Berücksichtigung von Härtegründen in anderen Verfahren
Auszug aus OLG Nürnberg, 24.03.1997 - 7 UF 235/97
Der BGH hat für die Gütergemeinschaft zum nachehelichen Unterhalt über erzielbare Einnahmen aus der fiktiven Vermietung des nach Auszug eines Ehegatten und nach Scheidung nicht mehr genutzten Teiles des Hauses entschieden, daß diese Erträge nicht einseitig einem Ehegatten allein (fiktiv) zugerechnet werden dürfen, sondern daß sie in das Gesamtgut fallen (§ 1473 Abs. 1 BGB ), an dem beide Parteien bei der anschließenden Auseinandersetzung nach §§ 1474 ff BGB ohnehin zu gleichen Teilen partizipieren (vgl. BGH FamRZ 1984, 559, 561;… zitiert bei Wendl/Staudigl/Gerhardt, Unterhaltsrecht, 3. Auflage, § 1 Rn. 210):. - OLG Nürnberg, 31.07.1996 - 7 WF 2210/96
Unterhaltsbemessung bei Volljährigkeit eines Kindes; Rechtsfolgen des …
Auszug aus OLG Nürnberg, 24.03.1997 - 7 UF 235/97
Da der Klägerin ihr eheangemessener Unterhalt verbleibt und dieser über ihrem notwendigen Unterhalt liegt, ist der unterhaltsrechtliche Nachrang volljähriger Kinder hier ohne Bedeutung (vgl. OLG Nürnberg, Beschluß vom 31.07.1996, 7 WF 2210/96).
- OLG Koblenz, 29.11.2005 - 11 UF 137/05 Bei dieser Sachlage kann der Antragsgegnerin, vergleichbar der Situation beim Trennungsunterhalt (vgl. Abschn. 5 der Unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des Oberlandesgerichts Koblenz - Stand: 1 Juli 2005), nur die von ihr tatsächlich gezogene - mietfreie - Nutzung (ersparte Miete) in Höhe des regelmäßig hälftigen Wohnvorteils zugerechnet werden (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 1996, 1414,1415; OLG Nürnberg FamRZ 1997, 1217;… J. Mayer in: Bamberger/Roth, BGB , 1. Auflage 2003, § 1472 Rn. 5).
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Rechtsprechung
| KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 1360 § 1573 Abs. 2 § 1578 § 1609 Abs. 2
Abzug des Erwerbstätigenbonus bei Renteneinkommen im Hinblick auf nachehelichem Unterhalt - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 05.06.1996 - 132 F 3952/96
- KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 1217
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.10.1983 - IVb ZR 13/82
Berücksichtigung von steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten bei der Bemessung …
Auszug aus KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96
Die Annahme einer weitergehenden Barunterhaltspflicht auch des sorgeberechtigten Elternteils kommt nur dann und insoweit in Betracht, als sein Einkommen dasjenige des barunterhaltspflichtigen Elternteils nachhaltig übersteigt (vgl. dazu BGH, NJW 1980, 2306 und 1984, 303). - BGH, 02.07.1980 - IVb ZR 519/80
Klage auf Herabsetzung des Kinderunterhalts - Maßgeblichkeit der Altersstufe …
Auszug aus KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96
Die Annahme einer weitergehenden Barunterhaltspflicht auch des sorgeberechtigten Elternteils kommt nur dann und insoweit in Betracht, als sein Einkommen dasjenige des barunterhaltspflichtigen Elternteils nachhaltig übersteigt (vgl. dazu BGH, NJW 1980, 2306 und 1984, 303). - KG, 06.06.1995 - 13 UF 8030/94
Vorwegabzug des Kindesunterhalts vor der Berechnung des Ehegattenunterhalts
Auszug aus KG, 05.11.1996 - 13 WF 6483/96
Der Senat hält daran fest (vgl. KG-Report 1995 Seite 201, 202), dass in diesen Fallen ein Vorwegabzug von dem Einkommen des unterhaltsberechtigten Ehegatten nur insoweit vorzunehmen ist, als der Unterhalt des Kindes auch schon zu Zeiten des Zusammenlebens aus dessen Einkommen entsprechend seinem Anteil am Familienunterhalt (§ 1360 BGB ) bestritten wurde.
- OLG Zweibrücken, 30.04.2002 - 5 WF 30/02
"Einsatzzeitpunkt" beim Aufstockungsunterhalt; Vorwegabzug des …
In diesen Fällen sei deshalb von einem Vorwegabzug des Kindesbarunterhalts abzusehen (…vgl. Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 7. Aufl., Rdnr. 1011 m. w. N.;… MünchKomm/Maurer, BGB, 4. Aufl., § 1578 Rdnr. 5 m. w. N.; OLG Köln, NJW-RR 2001, 1371; OLG Hamburg, FamRZ 1986, 1001; 1986, 1212; 1998, 1585; KG, FamRZ 1997, 1217;… nur auf diese Rechtsprechung hinweisend: Eschenbruch, Der Unterhaltsprozess, 2. Aufl., Rdnr. 1245).
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