Rechtsprechung
| OLG Köln, 22.01.1999 - 25 UF 126/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 323 Abs. 1, Abs. 2
Nachehelichen-Unterhalt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bergheim, 21.02.1997 - 62 F 252/94
- AG Bergheim, 21.02.1997 - 62 F 297/97
- AG Bergheim, 17.04.1998 - 62 F 126/98
- OLG Köln, 22.01.1999 - 25 UF 126/98
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 38
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.11.1989 - IVb ZR 95/88
Prozeßkostenvorschußpflicht zwischen geschiedenen Ehegatten
Auszug aus OLG Köln, 22.01.1999 - 25 UF 126/98
Auf dieser durch Auslegung zu ermittelnden Grundlage hat der Richter im Abänderungsverfahren und der Berücksichtigung der neuen Verhältnisse festzustellen, welche Änderungen in diesen Umständen eingetreten sind und welche Auswirkungen sich daraus für die Höhe der Rente ergeben (vgl. BGH FamRZ 1990, 280, 281).
- OLG Düsseldorf, 15.12.2005 - 7 UF 141/05
Wohnvorteil, Altersvorsorgeunterhalt
Nun ist hinsichtlich der Beurteilung einer Präklusion nach § 323 Abs. 2 ZPO in der Rechtsprechung und Literatur durchaus umstritten, ob nur diejenigen Tatsachen erfasst werden, die zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (hier: Verhandlungsschlusszeitpunkt im schriftlichen Verfahren am 23.April 2004) bereits entstanden waren oder auch solche einbezogen werden können, die zu diesem Zeitpunkt bereits vorhersehbar waren (offen gelassen in BGH FamRZ 1988, 493, 494; BGH FamRZ 1993, 941, 943 f. spricht von einem mangelnden Bedürfnis einer Abänderung, wenn die Gründe noch im ursprünglichen Rechtsstreit berücksichtigt werden können; OLG Karlsruhe FamRZ 2004, 1052; OLG Köln FamRZ 2000, 38, 39;… vgl. zum Streitstand Johannsen/Henrich/Brudermüller Eherecht, 4. Auflage § 323 Rz. 105).
dejure.org
Übersicht OLG Köln
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Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 12.04.1999 - 2 UF 269/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung güterrechtlicher Ansprüche; Zurechnung eines Grundstücks zum Anfangsvermögen; Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten in einem Urteil von Amts wegen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Obernburg - F 484/90
- OLG Bamberg, 12.04.1999 - 2 UF 269/97
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 38
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 20.02.1986 - 21 W 1/86
Auszug aus OLG Bamberg, 12.04.1999 - 2 UF 269/97
Dies ist schon daraus zu folgen, daß das Gesetz die Korrektur von Rechenfehlern zuläßt und es sich dabei um Fehler in der Willensbildung handelt (OLG Hamm MDR 1986, 594 [OLG Hamm 20.02.1986 - 21 W 1/86]).
- BGH, 30.07.2008 - II ZB 40/07
Berichtigung der Kostengrundentscheidung nach Streitwertänderung
Selbst wenn man im Hinblick auf die in § 319 Abs. 1 ZPO genannten "Rechnungsfehler" annehmen wollte, dass nicht nur Verlautbarungsmängel, sondern auch offensichtliche Fehler bei der gerichtlichen Willensbildung über diese Vorschrift korrigierbar wären (vgl. etwa OLG Hamm, MDR 1986, 594; OLG Bamberg FamRZ 2000, 38; offen gelassen von BGHZ 127, 74, 78 f.;… a.A. Musielak in Musielak aaO § 319 Rdn. 4 m.w.Nachw.;… Wieczorek/Schütze/Rensen, Großkomm.z.ZPO 3. Aufl. § 319 Rdn. 34), wäre die vorliegende Fallkonstellation weder unter das Tatbestandsmerkmal "Rechnungsfehler" noch unter das der "ähnlichen offenbaren Unrichtigkeit" zu subsumieren.
dejure.org
Übersicht OLG Bamberg
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 31.03.1999 - 8 WF 120/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 640 Abs. 2
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 38
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 05.04.2005 - 2 Sdb (FamS) Zust 5/05
Gerichtszuständigkeit bei Klage auf Auskunftserteilung über den tatsächlichen …
Soweit für die Auskunftsklage des Kindes gegen die Mutter auf Mitteilung des Namens seines Vaters überwiegend die Auffassung vertreten wird, dass es sich hierbei um eine vor der Zivilabteilung zu erhebende Klage handele (OLG Hamm - 8. Senat für Familiensachen - FamRZ 2000, 38 m.w.N.), führt dies zu keiner anderen Beurteilung.
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Übersicht OLG Hamm
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