Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Abänderung eines Unterhaltstitels: Rückwirkende Herabsetzung für eine mehr als ein Jahr vor Rechtshängigkeit des Herabsetzungsantrags liegende Zeit bei Einhaltung der Monatsfrist

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FamFG § 240; FamFG § 238 Abs. 3 S. 4
  Zeitliche Grenzen der Abänderung eines Unterhaltstitels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zeitliche Grenzen zur Abänderung eines Unterhaltstitels

Papierfundstellen

• NJW-RR 2012, 1027
• FamRZ 2012, 1242
• Rpfleger 2012, 441

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• KG, 25.03.2010 - 17 WF 66/10

  Kindesunterhalt: Abänderung einer Unterhaltsentscheidung nach erfolgter …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 06.02.2012 - 7 WF 17/12

  Unter anderem auch deshalb hält Lorenz (…in Zöller, a.a.O., § 240 RdNr. 11 und 12), der von einer "generellen Begrenzung des Rückwirkungszeitraums" durch § 240 Abs. 2 Satz 4 FamFG i. V. mit § 238 Abs. 3 Satz 4 FamFG ausgeht, im Anschluss an eine entsprechende Entscheidung des KG vom 25.3.2010 - 17 WF 66/10 - zu der ebenfalls in § 240 FamFG geregelten Abänderung eines (bei Feststellung der Vaterschaft ergangenen) Unterhaltstitels nach § 237 FamFG zur Vermeidung grob unbilliger Ergebnisse im Einzelfall eine teleologische Reduktion des § 238 Abs. 3 Satz 4 FamFG für geboten (…so auch Bömelburg in Prütting/Helms, FamFG 2. Aufl., § 240 RdNr. 21).

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• BGH, 10.01.2019 - V ZR 138/18

  Wohnungseigentumsverfahren: Feststellung des kontradiktorischen Gegenteils nach …

  Ist aber eine auf Unterlassung des Ausbaus gerichtete Klage des Beklagten rechtskräftig abgewiesen worden, steht - als kontradiktorisches Gegenteil - fest, dass der Kläger zu einem Ausbau berechtigt ist und eine hierauf gerichtete Feststellungsklage gemäß § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO unzulässig wäre (vgl. Senat, Urteil vom 29. Juni 2012 - V ZR 97/11, NJW-RR 2012, 1027 Rn. 7).
• KG, 26.11.2013 - 18 UF 219/13

  Elterliche Sorge: Beschwerdebefugnis des nicht sorgeberechtigten Vaters gegen …

  Das Elternrecht aus Artikel 6 Abs. 2 des Grundgesetzes ist für sich nicht geeignet, unabhängig von der positiven Rechtsordnung ein Recht im Sinne von § 59 Abs. 1 FamFG zu begründen (BGH FamRZ 2012, 1242 Rn. 7;… 2009, 220 Rn. 13).
• KG, 26.11.2013 - 18 UF 224/13

  Umgangsregelung: Beschwerdeberechtigung des nicht sorgeberechtigten betreuenden …

  Das Elternrecht aus Artikel 6 Abs. 2 des Grundgesetzes ist für sich nicht geeignet, unabhängig von der positiven Rechtsordnung ein Recht im Sinne von § 59 Abs. 1 FamFG zu begründen (BGH FamRZ 2012, 1242 Rn. 7;… 2009, 220 Rn. 13).