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Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 22.01.1985

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.04.1985 - 3 UF 394/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,15360
OLG Frankfurt, 17.04.1985 - 3 UF 394/84 (https://dejure.org/1985,15360)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.04.1985 - 3 UF 394/84 (https://dejure.org/1985,15360)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. April 1985 - 3 UF 394/84 (https://dejure.org/1985,15360)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • mansui.eu PDF

    ZPO §§ 93a, 269, 621, 623
    Kosten und Gebühren; Verbundverfahren; Kostenaufhebung bei Klagerücknahme hinsichtlich einer Folgesache im Berufungsverfahren.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1985, 823
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • KG, 21.11.1980 - 17 UF 3234/79

    Vermögensausgleich; Tod; Ausgleichsberechtigter; Verfahren; Hauptsache; Kosten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.04.1985 - 3 UF 394/84
    Dieser Grundsatz greift auch in dem Fall durch, in welchem eine Partei erst in dem Berufungsverfahren die Klage in einer Folgesache (teilweise) zurücknimmt, denn hat ein Rechtsmittel in einer Folgesache Erfolg, so ist über seine Kosten ebenfalls nach § 93a ZPO zu befinden (BGH FamRZ 1983, 683 [Nr. 359] = BGHF 3, 427; KG FamRZ 1981, 381, 382).
  • OLG Stuttgart, 27.10.1983 - 17 WF 392/83

    Einstweilige Anordnung; Außerkrafttreten; Prozeßkostenhilfegesuch; Zurückweisung; …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 17.04.1985 - 3 UF 394/84
    Die Kostenentscheidung beruht auf § 93a ZPO, der gegenüber § 269 Abs. 3 S. 2 ZPO eine Spezialvorschrift ist (vgl. zu der entsprechenden Problematik zu § 620g ZPO OLG Frankfurt FamRZ 1984, 720; 1984, 1243).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.01.1985 - 3 UF 90/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,12432
OLG Frankfurt, 22.01.1985 - 3 UF 90/84 (https://dejure.org/1985,12432)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.01.1985 - 3 UF 90/84 (https://dejure.org/1985,12432)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Januar 1985 - 3 UF 90/84 (https://dejure.org/1985,12432)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • mansui.eu PDF

    BGB §§ 1565, 1566; ZPO §§ 139, 278, 623, 630
    Verfahrensrecht; richterliche Aufklärungspflicht in Scheidungsverfahren; mögliches Anhängigmachen von Folgesachen im Scheidungsverbund.

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1985, 823
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 10.12.1982 - 4 UF 264/82
    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.01.1985 - 3 UF 90/84
    Aufgrund eines nachgelassenen Schriftsatzes mit einem neuen Antrag in einer Folgesache hätte das Amtsgericht die mündlichen Verhandlung wieder eröffnen müssen (OLG Köln FamRZ 1983, 289).
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