Rechtsprechung
   BGH, 14.07.1961 - I ZR 40/60   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1961,84
BGH, 14.07.1961 - I ZR 40/60 (https://dejure.org/1961,84)
BGH, Entscheidung vom 14.07.1961 - I ZR 40/60 (https://dejure.org/1961,84)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 1961 - I ZR 40/60 (https://dejure.org/1961,84)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Handeln unter dem Gesichtspunkt der wettbewerblichen Abwehr - Wahrheitsgemäßer Hinweis auf nachteilige Eigenschaften der Ware eines Mitbewerbers - Beeinträchtigung des Rufs der Hauptware bei Enttäuschung der Verbrauchererwartungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Handeln unter dem Gesichtspunkt der wettbewerblichen Abwehr; Wahrheitsgemäßer Hinweis auf nachteilige Eigenschaften der Ware eines Mitbewerbers; Beeinträchtigung des Rufs der Hauptware bei Enttäuschung der Verbrauchererwartungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1961, 1916
  • MDR 1961, 913
  • GRUR 1962, 45
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BGH, 22.02.1990 - I ZR 78/88

    Werbung im Programm - übertriebenes Anlocken; Trennung von Werbung und Programm

    Für die Prozeßführungsbefugnis genügt es nach ständiger Rechtsprechung, wenn der Handelnde für die geschäftlichen Belange eines anderen eintritt, der mit dem Betroffenen in einem Wettbewerbsverhältnis steht (BGHZ 14, 163, 171 - Constanze II; BGH, Urt. v. 14.7.1961 I ZR 40/60, GRUR 1962, 45, 47 = WRP 1961, 307, 308 - Betonzusatzmittel; BGH, Urt. v. 26.4.1967 - Ib ZR 22/65, GRUR 1968, 95, 97 = WRP 1967, 367, 369 - Büchereinachlaß).
  • BGH, 17.01.2002 - I ZR 161/99

    Hormonersatztherapie

    Auch wenn die Untersuchung selbst nicht von Wettbewerbszwecken getragen war, hat jedenfalls die Beklagte bei Versendung der Sonderdrucke zu Zwecken des Wettbewerbs gehandelt (vgl. BGH, Urt. v. 14.7.1961 - I ZR 40/60, GRUR 1962, 45, 47 = WRP 1961, 307 - Betonzusatzmittel; Piper in Köhler/Piper, UWG, 2. Aufl., Einf. Rdn. 231; Köhler in Köhler/Piper aaO § 14 Rdn. 5).
  • BGH, 12.01.1972 - I ZR 60/70

    Statt Blumen Onko-Kaffee

    Das Verbot einer solchen Werbung beruht u.a. auf der Erwägung, daß sich der Mitbewerber nicht in einer unnötig herabsetzenden Form ein Urteil über fremde Waren oder Leistungen anmaßen soll (vgl. BGH GRUR 62, 45, 48 - Betonzusatzmittel).
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