Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Winnetou" als Werktitel - Bestandskraft von kennzeichenrechtlichem Werktitelschutz auch nach Gemeinfreiwerden des urheberrechtlich geschützten Werkes - Unterscheidungskraft des Titels als entscheidendes Kriterium für den für Werktitelschutz - Möglichkeit des Entstehens von Titelrechten an Werken ohne urheberrechtlichen Schutz

  • Kanzlei Flick

    Winnetous Rückkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 1, 3 § 15 Abs. 2
    "Winnetous Rückkehr"; Fortgeltung des kennzeichenrechtlichen Werktitelschutzes nach Auslaufen des Urheberrechtsschutzes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Werktitelschutz bleibt auch bei Gemeinfreiheit des Werkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    "Winnetous Rückkehr"

  • beck.de (Pressemitteilung)

    "Winnetou"

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 5 Abs. 1, 3, § 15 Abs. 2, 3; UWG § 3
    Markenrechtlicher Schutz für gemeinfrei gewordenes unterscheidungskräftiges und weiterbenutztes Werk ("Winnetous Rückkehr")

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der Titel, der Urheber, das Werk und seine Schutzfrist -Zur BGH-Entscheidung "Winnetous Rückkehr"" von RA Dr. Kai Hendrik Schmidt-Kern, LL.M, original erschienen in: ZUM 2003, 462 - 467.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Neue Tendenzen im Titelschutz" von RA Dr. Bernhard von Becker, original erschienen in: AfP 2004, 25 - 29.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2
    Angleichung der Rechtsvorschriften, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1869
  • MDR 2003, 820
  • GRUR 2003, 440
  • ZUM 2003, 393
  • afp 2003, 161



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14  

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    a) Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk als solches zu individualisieren und von einem anderen zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 19 - Stimmt's?).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14  

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Nur im Falle periodisch erscheinender Druckschriften oder Fernsehserien, die über eine hinreichende Bekanntheit verfügen, nimmt die Rechtsprechung an, dass einem Werktitel ein weitergehender Schutz gegen die Gefahr der betrieblichen Herkunftstäuschung zukommt (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 181/02, GRUR 2005, 264, 266 = WRP 2005, 213 - Das Telefon-Sparbuch; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's?).
  • BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03  

    GALLUP

    Das Bundespatentgericht ist insoweit mit Recht davon ausgegangen, dass eine titelmäßige Verwendung eines Zeichens für seine rechtserhaltende Benutzung genügen kann (vgl. BGH, Urt. v. 23.1.2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; Ingerl/Rohnke aaO § 26 Rdn. 35).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht