Rechtsprechung
   BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Schutzfähigkeit der Bezeichnung "Winnetou" als Werktitel - Bestandskraft von kennzeichenrechtlichem Werktitelschutz auch nach Gemeinfreiwerden des urheberrechtlich geschützten Werkes - Unterscheidungskraft des Titels als entscheidendes Kriterium für den für Werktitelschutz - Möglichkeit des Entstehens von Titelrechten an Werken ohne urheberrechtlichen Schutz

  • Kanzlei Flick

    Winnetous Rückkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 1, 3 § 15 Abs. 2
    "Winnetous Rückkehr"; Fortgeltung des kennzeichenrechtlichen Werktitelschutzes nach Auslaufen des Urheberrechtsschutzes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Werktitelschutz bleibt auch bei Gemeinfreiheit des Werkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    "Winnetous Rückkehr"

  • beck.de (Pressemitteilung)

    "Winnetou"

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 5 Abs. 1, 3, § 15 Abs. 2, 3; UWG § 3
    Markenrechtlicher Schutz für gemeinfrei gewordenes unterscheidungskräftiges und weiterbenutztes Werk ("Winnetous Rückkehr")

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der Titel, der Urheber, das Werk und seine Schutzfrist -Zur BGH-Entscheidung "Winnetous Rückkehr"" von RA Dr. Kai Hendrik Schmidt-Kern, LL.M, original erschienen in: ZUM 2003, 462 - 467.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Neue Tendenzen im Titelschutz" von RA Dr. Bernhard von Becker, original erschienen in: AfP 2004, 25 - 29.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2
    Angleichung der Rechtsvorschriften, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1869
  • MDR 2003, 820
  • GRUR 2003, 440
  • ZUM 2003, 393
  • afp 2003, 161



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14  

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    a) Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk als solches zu individualisieren und von einem anderen zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 19 - Stimmt's?).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14  

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Nur im Falle periodisch erscheinender Druckschriften oder Fernsehserien, die über eine hinreichende Bekanntheit verfügen, nimmt die Rechtsprechung an, dass einem Werktitel ein weitergehender Schutz gegen die Gefahr der betrieblichen Herkunftstäuschung zukommt (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 181/02, GRUR 2005, 264, 266 = WRP 2005, 213 - Das Telefon-Sparbuch; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's?).
  • BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03  

    GALLUP

    Das Bundespatentgericht ist insoweit mit Recht davon ausgegangen, dass eine titelmäßige Verwendung eines Zeichens für seine rechtserhaltende Benutzung genügen kann (vgl. BGH, Urt. v. 23.1.2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; Ingerl/Rohnke aaO § 26 Rdn. 35).
  • LG Düsseldorf, 28.03.2018 - 2a O 64/17  

    Schutz des Werktitels als geschäftliche Bezeichnung bei Verwechslungsgefahr

    Die vorliegende Konstellation sei zudem nicht mit dem Sachverhalt vergleichbar, der der "Winnetous Rückkehr" - Entscheidung des BGH (GRUR 2003, 440 ff.) zugrunde gelegen habe.

    Maßgeblich für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln ist - entsprechend den anderen Kennzeichenrechten - die Wechselwirkung zwischen der Werknähe, der Kennzeichnungskraft der Klagetitel und der Titelähnlichkeit, die nach dem jeweiligen Gesamteindruck der einander gegenüberstehenden Titel zu bemessen ist (BGH GRUR 2002, 1083 (1084) - 1, 2, 3 im Sauseschritt; BGH GRUR 2003, 440 (441) - Winnetous Rückkehr).

    Soweit die angegriffenen Titel Filme bezeichnen, weisen die sich gegenüberstehenden Werkkategorien eine besonders enge Beziehung auf, da Filme häufig auf Romanvorlagen beruhen (so auch BGH GRUR 2003, 440 (441) - Winnetous Rückkehr).

    Der Begriff "Winnetou" ist inhaltsbeschreibend und wird von einem großen Teil der angesprochenen Verkehrskreise mit einem edlen Indianerhäuptling verbunden (vgl. BGH GRUR 2003, 440 (441) - Winnetous Rückkehr).

    Da sowohl ihr Bestandteil "Winnetou" als auch die konkreten Titel "Winnetou I", "Winnetou II" und "Winnetou III" darüber hinaus jedoch geeignet sind, wenigstens für einen Teil der angesprochenen Verkehrskreise einen Hinweis auf die Romane von Karl May darzustellen, ist nicht vom Fehlen jeglicher Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. BGH GRUR 2003, 440 (441) - Winnetous Rückkehr).

    Schon deshalb neigt er nicht zur Verkürzung der Titel auf einzelne Bestandteile (vgl. BGH GRUR 2003, 440 (441) - Winnetous Rückkehr).

    Der Verkehr, dem der Titel eine nähere Identifikation des Werkes ermöglichen soll, sieht sich deshalb veranlasst, den zusätzlichen Bezeichnungen der einzelnen Werke besondere Beachtung zu schenken (vgl. BGH GRUR 2003, 440 (441) - Winnetous Rückkehr).

    Auch aus den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes "Winnetous Rückkehr" (GRUR 2003, 440) und "Winnetou" (GRUR 2003, 342), die der Klägerin als jeweiliger Verfahrensbeteiligter schon im Zeitpunkt der Abmahnung bekannt waren, folgt nichts Gegenteiliges.

  • OLG Köln, 05.09.2014 - 6 U 205/13  

    Schutzfähigkeit des Titels einer Smartphone-App; Anforderungen an die

    Unterscheidungskraft hat die Bezeichnung eines Werkes i.S.v. § 5 Abs. 3 MarkenG , wenn ihr die Eignung zur Werkindividualisierung, d.h. zur Unterscheidung eines Werkes von anderen Werken zukommt (BGH GRUR 2003, 440, Rn. 20 - Winnetou).
  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02  

    Das Telefon-Sparbuch

    Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist auch beim Werktitelschutz auf drei Faktoren abzustellen, zwischen denen eine Wechselwirkung besteht: Auf die Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, auf die Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie auf die Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel (BGHZ 147, 56, 63 - Tagesschau; BGH, Urt. v. 23.1.2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr, m.w.N.).
  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14  

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Erforderlich ist jedenfalls ein Mindestmaß an Individualität, das dem Verkehr eine Unterscheidung von anderen Werken ermöglicht (BGH, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr; Senat, WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 - wetter.de; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, § 5 Rn. 91).

    Eine - unterstellt - fehlende Schutzfähigkeit nach Markenrecht steht daher einer Schutzfähigkeit als Werktitel nicht entgegen (BGH, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr).

  • OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08  

    Titelschutz: Schutz der Bezeichnung einer Rubrik einer Wochenzeitung -

    Anerkanntermaßen kann die Aktivlegitimation des Nutzers eines Werktitels unabhängig von der Rechtsinhaberschaft an dem Werktitelrecht bestehen, sofern nur die Benutzung rechtmäßig erfolgt (BGH GRUR 2003, 440 - Winnetous Rückkehr; Fezer, MarkenR, 4, Aufl. 2009, § 15 Rz. 308).

    Anders als nach dem markenrechtlichen Verständnis der Unterscheidungskraft - Eignung als Herkunftshinweis - bezeichnet im Bereich des Titelschutzes die Unterscheidungskraft mithin die Funktion des Titels als Individualisierungsmittel (BGH GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr).

  • OLG München, 30.04.2009 - 29 U 4978/08  

    Markenschutz bei Verfilmung eines gemeinfreien Romans: Verwendung des Titels der

    aa) Titelberechtigter ist jeder, der den Titel für das betreffende Werk rechtmäßig nutzt, z. B. der Verleger, der Herausgeber oder der Produzent (vgl. Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 5, Rdn. 97 unter Bezugnahme auf BGH GRUR 2003, 440 - Winnetous Rückkehr).
  • OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 167/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung einer Nachrichtenübersicht im Internet

    Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk als solches zu individualisieren und von einem anderen zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2003, I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 - Winnetous Rückkehr; BGH, Urteil vom 22. März 2012, I ZR 102/10, GRUR 2012, 1265Rn. 19 - Stimmt's?).
  • OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14  

    Verwechslungsgefahr der Kennzeichen "Farmsimulator" und "Farmingsimulator"

  • OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10  

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer

  • OLG Hamburg, 10.09.2008 - 5 U 114/07  

    Werktitelschutz: Verwechslungsgefahr zwischen dem Titel einer Zeitungsrubrik und

  • LG Köln, 10.12.2013 - 33 O 83/13  

    Rechtmäßigkeit des Betriebs einer App durch einen Wetterinformationsdienst

  • OLG Hamburg, 02.03.2018 - 3 U 167/15  

    Verwechslungsgefahr bei "Tagesumschau" und "Tagesschau"?

  • LG Nürnberg-Fürth, 23.12.2015 - 4 HKO 1164/15  

    "Winnetou"-Buchtitel sind markenrechtlich geschützt

  • KG, 29.05.2007 - 5 U 162/04  

    Markenrecht: Markenschutz für den Titel eines bespielten Tonträgers ("Das Omen");

  • KG, 23.01.2004 - 5 U 314/03  

    Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln von Tonträgern

  • BPatG, 18.03.2009 - 29 W (pat) 72/06  
  • BPatG, 26.07.2005 - 27 W (pat) 182/04  
  • OLG München, 09.09.2004 - 29 U 3870/03  

    Markenrechtliche Schutzfähigkeit des Bestandteils "MONEY" im Titel einer

  • KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15  

    Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters

  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 55/14  
  • BPatG, 01.04.2009 - 29 W (pat) 10/07  
  • BPatG, 18.12.2003 - 25 W (pat) 86/02  
  • BPatG, 03.07.2003 - 25 W (pat) 46/02  
  • BPatG, 29.11.2004 - 30 W (pat) 190/03  
  • BPatG, 11.09.2003 - 25 W (pat) 2/02  
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