Rechtsprechung
   BGH, 27.11.2003 - I ZR 79/01   

Volltextveröffentlichungen (12)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    § MarkenG § 5 Abs. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 und Abs. 4
    Telekom

  • Jurion

    Konkurrierende Unternehmenskennzeichen - Erlangung normaler Kennzeichnungskraft - Unterscheidungskraft durch Verkehrsgeltung - Schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen - Tätigkeitsbereiche der Parteien - Kennzeichnungskraft des Firmenschlagworts "Telekom" - Beurteilung der Verwechslungsgefahr

  • Jurion
  • nwb

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2, § 15 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Telekom"; Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens "Telekom"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Bezeichnung "Telekom" ist nicht unterscheidungskräftig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 15 Abs. 2, 4, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 5 Abs. 2
    Kein markenrechtlicher Schutz des Begriffs Telekom ("Telekom")

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 823 (Ls.)
  • GRUR 2004, 514
  • MMR 2004, 396


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Wird zitiert von ... (63)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Die Beurteilung des Gesamteindrucks zusammengesetzter Zeichen liegt im Wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet und kann im Revisionsverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht den zutreffenden Rechtsbegriff zugrunde gelegt, bestehende Erfahrungssätze angewandt und den Sachvortrag umfassend gewürdigt hat (vgl. BGH, Urt. v. 27.11.2003 - I ZR 79/01, GRUR 2004, 514, 516 = WRP 2004, 758 - Telekom).

    Die Beurteilung der dafür maßgeblichen Kriterien liegt zwar im Wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet (vgl. BGH GRUR 2004, 514, 516 - Telekom).

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04  

    Euro Telekom

    aa) Für den Bestandteil "Telekom" ihrer Firmenbezeichnung kann die Klägerin den vom Schutz des vollständigen Firmennamens abgeleiteten kennzeichenrechtlichen Schutz nach § 5 Abs. 2 MarkenG als Firmenschlagwort in Anspruch nehmen (BGH, Urt. v. 27.11.2003 - I ZR 79/01, GRUR 2004, 514, 515 = WRP 2004, 758 - Telekom).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04  

    Kinderzeit

    Das reicht für eine Verkehrsdurchsetzung des Wortbestandteils "Kinder" ohne graphische Gestaltung in Anbetracht des glatt beschreibenden Charakters nicht aus (vgl. auch BGH, Urt. v. 27.11.2003 - I ZR 79/01, GRUR 2004, 514, 516 = WRP 2004, 758 - Telekom).
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