Rechtsprechung
   BGH, 19.05.2005 - I ZR 285/02   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Der Zauberberg

  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG § 31 Abs. 4 und 5, § 89 Abs. 1
    Der Zauberberg

  • Jurion

    Anspruch eines Szenenbildners und Filmarchitekten auf Unterlassung eines DVD-Vertriebs; Anstellungsvertrag für Filmschaffende; Urheberrechtliche Schutzfähigkeit der vom Kläger geschaffenen Filmarchitektur; Zweifel an der Einbeziehung eines Tarifvertrags; Wirksamkeit enier Nutzungsrechtseinräumung; Vorliegen einer neuen Nutzungsart gemäß § 31 Absatz 4 Urhebergesetz (UrhG); Vermarktung eines digital gespeicherten Films zum Abspielen auf einem eigenen Wiedergabegerät (DVD) als neue Nutzungsart gegenüber der Vermarktung herkömmlicher Videokassetten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Der Zauberberg

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 6, 16, 17, 31 Abs. 4, Abs. 5, 89 Abs. 1, 97 UrhG

  • nwb

    UrhG § 31 Abs. 4, § 31 Abs. 5, § 89 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 31 Abs. 4, 5 § 89 Abs. 1
    "Der Zauberberg"; Umfang der Einräumung von rechten an einem Film; Verwertung von Spielfilmen auf DVD

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Der Zauberberg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ältere Spielfilmverwertungsverträge erfassen auch eine Vermarktung auf DVD

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    DVD gegenüber Video-Kassette keine neue Nutzungsart

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Ältere Spielfilmverwertungsverträge erfassen auch eine Vermarktung auf DVD

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Rechten an DVD-Zweitauswertung

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    DVD keine neue Nutzungsart

  • taylorwessing.com PDF, S. 3 (Kurzinformation)

    DVD-Auswertung älterer Spielfilme

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Vermarktung von älteren Spielfilmen auf DVD

  • avocado-law.com (Kurzinformation)

    Vermarktung alter Spielfilme auf DVD zulässig Zauberberg

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Ältere Spielfilmverwertungsverträge erfassen auch eine Vermarktung auf DVD

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ältere Spielfilmverwertungsverträge erfassen auch eine Vermarktung auf DVD

  • beck.de (Kurzinformation)

    Ältere Spielfilmverwertungsverträge erfassen auch eine Vermarktung auf DVD

  • beck.de (Leitsatz)

    "Der Zauberberg"

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "ltere Spielfilmverwertungsverträge erfassen auch eine Vermarktung auf DVD

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Übertragung von DVD-Rechten auf zweiter Stufe in Altverträgen" von RA Dr. Martin Franz, M.A., original erschienen in: ZUM 2006, 306 - 310.

Papierfundstellen

  • BGHZ 163, 109
  • NJW 2005, 3354
  • MDR 2006, 165
  • GRUR 2005, 937
  • GRUR Int. 2006, 69
  • MMR 2005, 839
  • K&R 2005, 563
  • ZUM 2005, 816
  • ZUM 2006, 306
  • afp 2005, 550



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BGH, 06.12.2007 - I ZR 94/05  

    Drucker und Plotter

    Auch der Beteiligungsgrundsatz, der besagt, dass der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seines Werkes tunlichst angemessen zu beteiligen ist (vgl. § 11 Satz 2 UrhG; ferner BGHZ 163, 109, 115 - Der Zauberberg, m.w.N.), rechtfertigt es nicht, einen Dritten, der selbst nicht Nutzer des urheberrechtlichen Werkes ist, über den im Gesetz festgelegten Rahmen hinaus zu belasten.
  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 18/06  

    PC

    Auch der Beteiligungsgrundsatz, der besagt, dass der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seines Werkes tunlichst angemessen zu beteiligen ist (vgl. § 11 Satz 2 UrhG; ferner BGHZ 163, 109, 115 - Der Zauberberg, m.w.N.), rechtfertigt es nicht, einen Dritten, der selbst nicht Nutzer des urheberrechtlichen Werkes ist, über den im Gesetz festgelegten Rahmen hinaus zu belasten (BGHZ 174, 359 Tz. 29 - Drucker und Plotter).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 23/06  

    Klingeltöne für Mobiltelefone

    Dabei ist das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass unter einer noch nicht bekannten Nutzungsart im Sinne dieser - auch auf Berechtigungsverträge mit Verwertungsgesellschaften anwendbaren (BGHZ 95, 274, 282 f. - GEMA-Vermutung I) - Bestimmung eine technisch und wirtschaftlich eigenständige Verwendungsform des Werkes zu verstehen ist (BGHZ 95, 274, 283 f. - GEMA-Vermutung I; BGHZ 163, 109, 115 f. - Der Zauberberg).
  • BGH, 19.01.2006 - I ZR 5/03  

    Alpensinfonie

    Die Vorschrift des § 31 Abs. 4 UrhG gilt zwar auch für Wahrnehmungsverträge mit Verwertungsgesellschaften (vgl. BGHZ 95, 274, 282 f. - GEMA-Vermutung I; BGH, Urt. v. 15.10.1987 - I ZR 96/85, GRUR 1988, 296, 298 - GEMA-Vermutung IV); die Verwendung von DVDs ist aber im Hinblick auf die seit Jahren bekannte Videokassettennutzung keine unbekannte Nutzungsart im Sinne dieser Vorschrift (vgl. BGH, Urt. v. 19.5.2005 - I ZR 285/02, GRUR 2005, 937, 939 = WRP 2005, 1542 - Der Zauberberg, für BGHZ 163, 109 vorgesehen).
  • BGH, 17.10.2013 - I ZR 41/12  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen in Urheberrechtsverträgen: Inhaltskontrolle für

    Diese Vorschriften sind - wie § 31 Abs. 5 UrhG und der Übertragungszweckgedanke - bloße Auslegungsregeln (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2005 - I ZR 285/02, GRUR 2005, 937, 939 = WRP 2005, 1542 - Der Zauberberg; Gesetzentwurf der Bundesregierung, BT-Drucks. IV/270, S. 98 zu § 98 des Entwurfs und S. 100 zu § 99 des Entwurfs; Katzenberger in Schricker/Loewenheim, Urheberrecht, 4. Aufl., § 88 Rn. 2, § 89 Rn. 1; Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl., § 88 Rn. 1 ff., § 89 Rn. 1 f., § 92 Rn. 2).

    Dem Umstand, dass die besondere, gegenüber der allgemeinen Auslegungsregel des § 31 Abs. 5 UrhG grundsätzlich vorrangige Auslegungsregel des § 89 Abs. 1 UrhG auf eine umfassende Rechteeinräumung zu Gunsten des Filmherstellers abzielt (vgl. BGH, GRUR 2005, 937, 939 - Der Zauberberg), kann nicht die gesetzliche Grundentscheidung entnommen werden, dass Nutzungsrechte, die über die filmische Verwertung im engeren Sinne hinausgehen, beim Urheber verbleiben müssen.

  • BGH, 22.09.2011 - I ZR 127/10  

    Das Boot

    Die Auswertung auf DVD stellt daher im Verhältnis zur Auswertung auf Videokassette keine neue Nutzungsart dar (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2005 - I ZR 285/02, BGHZ 163, 109, 114 ff. - Der Zauberberg).
  • BGH, 17.09.2009 - I ZR 43/07  

    Zur Auslegung von Lizenzverträgen - "Der Name der Rose"

    Es kann offenbleiben, ob Ziffer 2.1 des Vertrags vom 12. November 1985 - wie das Berufungsgericht angenommen hat - die Rechtsübertragung auf alle zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannten Videokassetten- und Videoplatten-Systeme beschränkt und daher das erst in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts bekannt gewordene Speichermedium DVD nicht erfasst, oder ob diese Bestimmung - wie die Revision unter Berufung auf die Senatsentscheidung "Zauberberg" (BGHZ 163, 109, 114 ff.) geltend macht - auch die seinerzeit unbekannte Nutzungsart "DVD" umfasst, weil diese technisch und wirtschaftlich an die Stelle der genannten Nutzungsart "Videokassette" bzw. "Videoplatte" getreten ist.
  • BGH, 28.10.2010 - I ZR 18/09  

    Der Frosch mit der Maske

    Die Auswertung auf DVD ist erst nach der Auswertung auf Videokassette bekannt geworden und wirtschaftlich an deren Stelle getreten (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2005 - I ZR 285/02, BGHZ 163, 109, 115 ff. - Der Zauberberg).
  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 206/05  

    Kopierstationen

    Auch der Beteiligungsgrundsatz, der besagt, dass der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seines Werkes tunlichst angemessen zu beteiligen ist (vgl. § 11 Satz 2 UrhG; ferner BGHZ 163, 109, 115 - Der Zauberberg, m.w.N.), rechtfertigt es nicht, einen Dritten, der selbst nicht Nutzer des Werkes ist, über den im Gesetz festgelegten Rahmen hinaus zu belasten (BGHZ 174, 359 Tz. 29 - Drucker und Plotter).
  • LG Hamburg, 14.01.2016 - 308 O 360/15  
    Zudem ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zugunsten der Lizenznehmer das Interesse zu berücksichtigen, dass ihnen durch eine neue Verwendungsform, die über kurz oder lang die herkömmliche Verwendungsform ersetzt, nicht die wirtschaftliche Grundlage für getätigte Investitionen entzogen wird (BGH GRUR 2005, 937, 939 - Zauberberg).

    Vor diesem Hintergrund setzt § 31 Abs. 4 UrhG aF weiter voraus, dass es sich um eine neu geschaffene Nutzungsart handelt, die sich von den bisherigen so sehr unterscheidet, dass eine Werkverwertung in dieser Form nur aufgrund einer neuen Entscheidung des Urhebers in Kenntnis der neuen Nutzungsmöglichkeiten zugelassen werden kann (BGH GRUR 2005, 937, 939 - Zauberberg; GRUR 1997, 215, 217 - Klimbim).

    Danach ist eine wirtschaftlich eigenständige Verwendungsform insbesondere dann anzunehmen, wenn mit Hilfe einer neuen Technik ein neuer Absatzmarkt erschlossen wird, der die traditionellen Verwertungsformen nicht oder nur am Rande substituiert (vgl. BGH GRUR 2005, 937, 939 - Zauberberg).

    Im Gegensatz dazu ist eine wirtschaftlich eigenständige Nutzungsform dann nicht anzunehmen, wenn eine schon bisher übliche Nutzungsmöglichkeit durch den technischen Fortschritt lediglich erweitert und verstärkt wird, ohne sich aber dadurch aus der Sicht der Endverbraucher, deren Werknutzung durch das System der Verwertungsrechte letztlich erfasst werden soll, in ihrem Wesen entscheidend zu verändern (BGH, GRUR 2005, 937, 939 - Zauberberg; GRUR 1997, 215, 217 - Klimbim).

    Vielmehr ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof dieser Umstand im Rahmen einer etwaigen Vertragsanpassung, möglicherweise nach §§ 32, 32a UrhG zu berücksichtigen (BGH GRUR 1997, 215, 217 - Klimbim; GRUR 2005, 937, 939 - Zauberberg).

  • BVerfG, 24.11.2009 - 1 BvR 213/08  

    Unzulässige Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen Neuregelung des Urheberrechts

  • OLG Hamburg, 28.01.2009 - 5 U 255/07  

    Alphaload

  • LG München I, 30.08.2010 - 21 O 14144/10  

    Reichweite einer urheberrechtlichen Nutzungsrechtsvereinbarung für einen

  • LG München I, 06.05.2009 - 21 O 5302/09  

    Urheberrechtsverletzung: Verwendung eines Fotos im Rahmen des Vertriebs und der

  • OLG Frankfurt, 15.08.2014 - 11 W 5/14  

    Zum Urheberbenennungsanspruch bei Schaffung eines Landeswappen; Bindung des Erben

  • BGH, 28.10.2010 - I ZR 85/09  

    Urheberrecht: Einräumung von Nutzungsrechten eines Drehbuchautors an unbekannten

  • LG Hamburg, 27.03.2015 - 308 O 231/12  

    Schadensersatz wegen Ausstrahlung einzelner Folgen einer Fernsehserie,

  • LG München I, 03.05.2006 - 21 O 12356/05  

    Vergütungspflicht für Werbespots im Internet

  • LG Hamburg, 01.09.2006 - 308 O 669/05  

    Verbreitung einer DVD-Konzertaufnahme: Verletzung des Rechts des Künstlers am

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