Rechtsprechung
   BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Marlene-Dietrich-Bildnis II - Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Porträtfotos oder anderen naturgetreuen Abbildungen bekannter Personen.

  • markenmagazin:recht

    Marlene-Dietrich-Bildnis II - Markenschutz von Porträtfotos oder anderer naturgetreuer Abbildungen bekannter Personen

     
  • damm-legal.de

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Die Marlene Dietrich ist eine Marke

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markeneintragung: Prüfung des Eintragungshindernisses unzureichender Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Marlene-Dietrich-Bildnis

  • Telemedicus

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Portrait von Marlene Dietrich kann als Marke geschützt werden

  • Jurion

    Unterscheidungskraft eines Porträtfotos i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG); Abgrenzung eines Porträtfotos als markenrechtliche betriebliche Herkunftbezeichnung von Werbemitteln i.S.e. Sympathiebotschaft oder Werbebotschaft oder eines Imagetransfers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Unterscheidungskraft eines Porträtfotos i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz ( MarkenG ); Abgrenzung eines Porträtfotos als markenrechtliche betriebliche Herkunftbezeichnung von Werbemitteln i.S.e. Sympathiebotschaft oder Werbebotschaft oder eines Imagetransfers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

  • datenbank.nwb.de

    Markeneintragung: Prüfung des Eintragungshindernisses unzureichender Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Marlene-Dietrich-Bildnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Fotos (M. Dietrich)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit eines Marlene-Dietrich-Bildnisses als Bildmarke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Marlene-Dietrich-Bildnis - Werbung oder Marke?

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Bildnis von Marlene Dietrich als Bildmarke eintragungsfähig

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Prominenten-Porträts als Marke?" von RAin Dr. Ina Susann Haarhoff, original erschienen in: GRUR 2011, 183 - 186.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 185, 152
  • NJW-RR 2010, 1563
  • GRUR 2010, 825
  • MIR 2010, Dok. 115


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Wird zitiert von ... (576)  

  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13  

    DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es insoweit darauf an, ob es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, das angemeldete Zeichen bei den Waren und Dienstleistungen, für die es eingetragen werden soll, so zu verwenden, dass der Verkehr es ohne weiteres als Marke versteht (vgl. BGH, Beschluss vom 31. März 2010 - I ZB 62/09, BGHZ 185, 152 Rn. 21 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… BGH, GRUR 2010, 1100 Rn. 28 - TOOOR!).
  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11  

    Neuschwanstein

    Es genügt, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, das Zeichen bei den Waren und Dienstleistungen, für die es Schutz beansprucht, so zu verwenden, dass es vom Verkehr ohne weiteres als Marke verstanden wird (BGH, Beschluss vom 31. März 2010 - I ZB 62/09, BGHZ 185, 152 Rn. 21 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 28 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!).
  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08  

    TOOOR!

    Es genügt, wenn es praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten gibt, das angemeldete Zeichen bei den Waren und Dienstleistungen, für die es eingetragen werden soll, so zu verwenden, dass es vom Verkehr ohne weiteres als Marke verstanden wird (BGH GRUR 2008, 193 Tz. 22 - Marlene-Dietrich-Bildnis I; BGH, Beschl. v. 31.3.2010 - I ZB 62/09, GRUR 2010, 825 Tz. 21 = WRP 2010, 1149 - Marlene-Dietrich-Bildnis II).

    Auf der Verpackung der Ware kann das Zeichen gleichfalls so angebracht sein, dass der Verkehr es als Herkunftshinweis versteht (vgl. BGH GRUR 2010, 825 Tz. 22 - Marlene-Dietrich-Bildnis II).

    Aus diesem Grund kommt es für die Eintragung auch nicht darauf an, ob die Möglichkeiten, das Zeichen als Herkunftshinweis zu verwenden, gegenüber den Verwendungen überwiegen, bei denen der Verkehr darin keinen solchen Herkunftshinweis erblickt (vgl. EuGH GRUR 2010, 228 Tz. 45 - Audi [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2010, 825 Tz. 23 - Marlene-Dietrich-Bildnis II).

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